5 aktuelle Wahlprogramme in Berlin haben Punkte zu diesem Thema.
Hier stehen ihre Punkte nebeneinander, zusammengefasst und eingeordnet. Das Zitat und die Seitenzahl zu jedem Punkt stehen auf der Themenseite der Partei.
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Jede Achse misst ein Thema. Ein „links“ oder „rechts“ für alles gibt es hier nicht: Wirtschaft, Gesellschaft, Migration und Sicherheit stehen getrennt. Eingeordnet ist nur, was im Programm steht. So lesen Sie die Einordnung
Die kleinen Säulen unter den Balken zeigen, wie viele Punkte auf jeder der fünf Stufen liegen.
Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
Die AfD will die deutsche Sprache als Kern der Kultur bewahren, pflegen und fördern. Gendersprache lehnt sie ab, weil sie darin einen politischen Eingriff in die gewachsene Sprachentwicklung sieht.
Die AfD will die deutsche Sprache schützen und fördern. Sie ist gegen Gender-Sprache. Gender-Sprache nennt Frauen und Männer mit Sonderzeichen wie dem Stern. Die AfD sagt: Das spaltet die Gesellschaft.
Die AfD will die Kulturförderung an neue Leitlinien binden: Projekte gegen die demokratische Grundordnung oder mit antisemitischer Wirkung sollen kein Geld erhalten, die politische Haltung der Antragsteller soll keine Rolle spielen. Gefördert werden sollen sowohl große Häuser als auch Kultur in der Breite, vor allem in den Außenbezirken.
Die AfD will neue Regeln für Geld vom Staat für Kultur. Projekte gegen die Demokratie sollen kein Geld bekommen. Projekte, die Juden-Hass fördern, auch nicht. Die politische Meinung soll bei Anträgen egal sein. Auch die Außen-Bezirke sollen mehr Kultur bekommen.
Die AfD will Museen, Archive und Denkmäler stärker sichern und dafür ein Landesgesetz zum Schutz von Kulturgut schaffen. Der Erhalt von Sammlungen soll im Haushalt vor der Förderung von Kulturschaffenden stehen, und der Denkmalschutz soll mehr Personal bekommen.
Die AfD will alte Gebäude und Kunstwerke besser schützen. Dafür soll Berlin ein eigenes Gesetz bekommen. Die Ämter für Denkmal-Schutz sollen mehr Personal erhalten. Museen und Archive sollen zuerst Geld bekommen. Altes Handwerk soll gestärkt werden.
Die AfD lehnt es ab, Straßen und Plätze aus ihrer Sicht ideologisch begründet umzubenennen. Neue Namen sollen nach sachlichen Kriterien vergeben werden, und die Anwohner sollen mehr Gehör finden.
Die AfD will Straßen-Namen behalten. Sie ist gegen Umbenennungen aus politischen Gründen. Für neue Namen soll es klare Regeln geben. Die Anwohner sollen mehr mitreden.
Die AfD will verlorene historische Bauten und Stadträume in Berlin nach altem Vorbild wiederherstellen, um Identität zu stiften. Bezahlt werden soll das vor allem über Spenden und private Förderer.
Die AfD will alte Bauwerke in Berlin wieder aufbauen. Sie sollen aussehen wie früher. So soll man die Geschichte der Stadt wieder sehen. Das Geld soll vor allem von Spendern kommen.
Die AfD will den Rundfunkstaatsvertrag kündigen und den verpflichtenden Rundfunkbeitrag abschaffen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich über freiwillige Zahlungen finanzieren, etwa per Abo oder Bezahlung je Sendung.
Die AfD will den Rundfunk-Beitrag abschaffen. Niemand soll mehr für ARD und ZDF zahlen müssen. Die Sender sollen Geld nur von freiwilligen Kunden bekommen. Zum Beispiel über ein Abo.
Die AfD will, dass Behörden und öffentlich finanzierte Einrichtungen Bürger in sozialen Netzwerken nicht wegen ihrer Meinung blockieren. Die Lizenzpflicht für Internetangebote soll entfallen, und die Landesmedienanstalten sollen sich auf Kernaufgaben beschränken.
Die AfD will die freie Meinung im Internet schützen. Behörden sollen Bürger dort nicht sperren dürfen. Internet-Firmen sollen keine Lizenz vom Staat brauchen. Die Medien-Aufsicht soll weniger Aufgaben haben.
Die AfD will die Erinnerung an das Unrecht der SED-Diktatur stärken und dafür neue Gedenk- und Forschungsorte schaffen. Erinnerungspolitik soll nach ihrem Verständnis die deutsche Geschichte vollständig zeigen, mit Leistungen ebenso wie mit NS-Herrschaft und kommunistischer Diktatur.
Die AfD will mehr an das Unrecht in der DDR erinnern. Ein altes Polizei-Gefängnis soll ein Gedenk-Ort werden. Es soll auch ein Institut zur Erforschung des Kommunismus geben. Die Erinnerung soll die ganze deutsche Geschichte zeigen.
Die AfD will die Gedenkstätte für den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Zehlendorf neu konzipieren. Anlass ist der 75. Jahrestag des Aufstands. Aus Sicht des Programms wurde der Ort lange vernachlässigt.
Am 17. Juni 1953 gab es einen Aufstand in der DDR. In Zehlendorf erinnert eine Gedenk-Stätte daran. Die AfD will diese Gedenk-Stätte neu gestalten. Besucher sollen dort mehr erfahren. Sie sollen den Ort auch leichter erreichen.
Die AfD lehnt den Postkolonialismus als Ideologie ab und will Initiativen dieser Richtung kein öffentliches Geld mehr geben. Aus Sicht des Programms gefährden postkoloniale Theorien eine ausgewogene Erinnerungspolitik und den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Manche Gruppen befassen sich kritisch mit der Kolonial-Zeit. Das nennt man Post-Kolonialismus. Die AfD lehnt diese Denkweise ab. Solche Gruppen sollen kein Geld mehr vom Staat bekommen. Die AfD sagt: Diese Denkweise schadet dem Zusammenhalt.
Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
Die CDU will den Sonntag mit freiem Eintritt in Museen noch in der laufenden Wahlperiode wieder einführen. Kultur, Freizeit und Sport sollen aus ihrer Sicht für alle bezahlbar sein.
Früher gab es einen Sonntag mit freiem Eintritt in Museen. Die CDU will diesen Tag zurückbringen. Kultur soll für alle bezahlbar sein. Auch Menschen mit wenig Geld sollen ins Museum gehen können.
Die CDU will die Vielfalt der Berliner Kultur auch bei knappen Finanzen erhalten und Künstlern bezahlbare Arbeitsräume sichern. Kultur soll für alle zugänglich sein, Berlin soll führender Kulturstandort Europas werden.
Berlin hat viel Kultur, zum Beispiel Theater und Museen. Die CDU will das erhalten. Künstler sollen günstige Räume zum Arbeiten haben. Kultur soll für alle da sein.
Die CDU will kulturelle Teilhabe für alle unterstützen. Programme wie „KulturLeben Berlin“, über die bestimmte Gruppen stark verbilligte Eintrittskarten bekommen, sollen vor allem auf Kinder und Jugendliche ausgedehnt werden.
Die CDU will, dass alle Menschen Kultur erleben können. Es gibt schon das Programm „KulturLeben Berlin“. Damit bekommen manche Menschen sehr billige Eintritts-Karten. Das soll es bald auch für mehr Kinder und Jugendliche geben.
Die CDU will Spitzenkultur weiter fördern und die kulturelle Infrastruktur Berlins dauerhaft sichern, auch durch Sanierungen großer Häuser. Für die CDU ist Hochkultur ein Standortfaktor und Ausdruck einer freien Gesellschaft. Ein Transformationsfonds soll durch Kooperation Kosten senken.
Die CDU will Opern, Theater und Museen weiter unterstützen. Wichtige Gebäude sollen renoviert werden. Die Kultur-Häuser sollen mehr zusammenarbeiten. So sollen sie Geld sparen. Außerdem soll es eine gemeinsame Seite für Tickets geben.
Die CDU will Künstliche Intelligenz als kreatives Werkzeug in der Kultur fördern und die KI-Konferenz für den Kulturbereich dauerhaft fortführen. Zudem sollen Kultur und Kreativwirtschaft enger verbunden und Förderrichtlinien praxisnäher werden.
Die CDU will Künstliche Intelligenz in der Kultur nutzen. Künstliche Intelligenz heißt kurz KI. Es gab eine Konferenz zu KI und Kultur. Diese soll es dauerhaft geben. Auch Kultur-Betriebe, die Geld verdienen, sollen leichter Förderung bekommen.
Die CDU will die bezirklichen Musikschulen stärken und den Abbau von Honorarverträgen fortsetzen. In der nächsten Wahlperiode sollen 90 Prozent der Beschäftigten fest angestellt sein. Auf Bundesebene soll eine rechtssichere Honorartätigkeit ermöglicht werden.
Die CDU will die Musik-Schulen in den Bezirken stärken. Viele Lehrkräfte arbeiten dort nur auf Honorar. Das heißt: Sie haben keinen festen Vertrag. Bald sollen 9 von 10 Lehrkräften fest angestellt sein.
Die CDU will Stadtteilbibliotheken gemeinsam mit den Bezirken zu Orten der Begegnung und des Lernens ausbauen und Sonntagsöffnungen ermöglichen. Die Zentral- und Landesbibliothek soll einen gemeinsamen neuen Standort bekommen, bevorzugt im Warenhaus am Alexanderplatz.
Die CDU findet Bibliotheken sehr wichtig. Die Bibliotheken in den Stadtteilen sollen mehr Treffpunkte werden. Bibliotheken sollen auch sonntags öffnen dürfen. Die große Landes-Bibliothek soll an einen einzigen Ort ziehen. Die CDU schlägt das Kaufhaus am Alexanderplatz vor.
Die CDU will neue Kulturorte erschließen: das frühere Flughafengebäude Tempelhof mit privatem Kapital, ein „House of Jazz“ und S-Bahn-Bögen für junge Kunst. Flächen für Clubs und Kreativwirtschaft sollen früh und planungsrechtlich gesichert werden.
Die CDU will mehr Orte für Kultur. Der alte Flughafen Tempelhof soll ein Kultur-Ort werden. Dafür soll auch Geld von privaten Firmen kommen. In Bögen unter der S-Bahn sollen junge Künstler ausstellen. Clubs sollen feste Plätze in der Stadt behalten.
Die CDU will Einrichtungen der Erinnerungskultur dauerhaft im Landeshaushalt absichern. Die Singularität der Shoah sowie die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und SED-Diktatur sollen im öffentlichen Bewusstsein bleiben. Mehrere Gedenkorte sollen gesichert und ausgebaut werden.
Die CDU will an die Verbrechen der Nazis erinnern. Sie will auch an das Unrecht in der DDR erinnern. Gedenk-Stätten sollen sicher Geld vom Land bekommen. Junge Menschen sollen lernen: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich.
Die CDU will Zeugnisse der Berliner Geschichte aus Kurfürstentum, Preußen und Weimarer Republik sichtbar erhalten. Dazu gehören die Pflege von Denkmälern und die Beibehaltung historischer Straßennamen statt Umbenennungen.
Die CDU will alte Denkmäler in Berlin pflegen. Sie erinnern an die Zeit von Preußen. Alte Straßen-Namen aus dieser Zeit sollen bleiben. Sie sollen keine neuen Namen bekommen.
Die CDU bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und will den nach dem rbb-Skandal begonnenen Reformkurs fortführen. Der Staatsvertrag soll regelmäßig auf Wirksamkeit und Sparsamkeit geprüft werden. Der Rundfunk soll sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren.
Die CDU will den öffentlichen Rundfunk behalten. Beim Sender rbb gab es einen Skandal. Danach gab es neue Regeln. Diese Regeln sollen oft geprüft werden. Der Rundfunk soll sparsam sein und sich auf das Wichtigste beschränken.
Die CDU will Berlin als führenden Film- und Kinostandort stärken und setzt sich für eine erneute bundesweite Kinoförderung zur technischen Modernisierung ein. Auch die Games-Branche soll weiter ausgebaut werden.
Die CDU will Kinos in Berlin unterstützen. Dafür soll es wieder Geld vom Bund geben. Damit sollen Kinos neue Technik kaufen. Auch Firmen für Computer-Spiele sollen wachsen.
Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
Die Grünen wollen mehrere Orte so weiterentwickeln, dass dort große Konzerte, Festivals und Straßenfeste stattfinden können. Solche Veranstaltungen sollen möglichst vom Land selbst auf eigenen Flächen betrieben werden und für alle Berliner bezahlbar sein.
Die Grünen wollen große Konzerte nach Berlin holen. Dafür sollen bestimmte Orte besser ausgebaut werden. Die Stadt soll diese Orte möglichst selbst betreiben. Die Eintritts-Karten sollen für alle bezahlbar sein.
Die Grünen wollen Clubs, kleine Musikspielstätten und Open-Air-Formate dauerhaft absichern, weil diese aus Sicht der Partei durch steigende Kosten, Mieten und Verdrängung bedroht sind. Vorgesehen sind planungsrechtlicher Schutz, eine eigene Förderung und ein Notfallfonds für akut gefährdete Orte.
Die Grünen wollen die Berliner Clubs schützen. Viele Clubs haben Probleme mit hohen Mieten und Kosten. Clubs sollen Förder-Geld bekommen. Für Clubs in Not soll es einen Notfall-Topf geben.
Die Grünen wollen die Berliner Games-Branche fördern, weil sie Videospiele als Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft und als Treiber der Digitalisierung sehen. Geplant sind bessere Ausbildungswege, neue Messe-Formate und Angebote zur Medienkompetenz.
Die Grünen wollen die Spiele-Branche in Berlin stärken. Es soll mehr Ausbildung für diese Berufe geben. Neue Messen sollen Spiele aus Berlin bekannt machen. Menschen sollen lernen, gut mit Spielen umzugehen. Das soll vor Sucht und Extremismus schützen.
Die Grünen wollen, dass Kreative und Kulturschaffende angemessen bezahlt und an den Erlösen ihrer Werke beteiligt werden. Beim Einsatz von KI sollen Persönlichkeits-, Urheber- und Nutzungsrechte gewahrt bleiben, wofür das Programm mehr Regulierung und eine stärkere Medienaufsicht vorsieht.
Viele Künstlerinnen und Künstler in Berlin verdienen wenig. Die Grünen wollen, dass sie fair bezahlt werden. Große Plattformen sollen sie am Gewinn beteiligen. Auch bei Künstlicher Intelligenz sollen ihre Rechte gelten. Die Medien-Aufsicht soll stärker werden.
Die Grünen halten die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiter für notwendig und wollen Erinnerungsorte bewahren. Zusätzlich soll die Zeit nach 1989 stärker beleuchtet werden, etwa rechte Gewalt, die Treuhand und Massenarbeitslosigkeit.
Die Grünen wollen weiter an die DDR-Diktatur erinnern. Wichtige Orte sollen erhalten bleiben. Dazu gehören das SEZ und die frühere Stasi-Zentrale. Auch die Jahre nach dem Mauer-Fall sollen mehr Beachtung bekommen. Damals gab es viel rechte Gewalt und viele Menschen ohne Arbeit.
Die Grünen wollen ein Kulturfördergesetz schaffen, das die Berliner Kulturlandschaft langfristig absichert. Hinzu kommen verbindliche Mindesthonorare und mehr Geld für die Freie Szene aus der City Tax. Das Programm begründet dies mit Kürzungen der bisherigen Koalition und unsicheren Arbeitsbedingungen in der Kultur.
Die Grünen wollen ein Gesetz für die Förderung von Kultur. Es soll Theater, Museen und Künstler dauerhaft absichern. Künstler sollen ein Mindest-Honorar bekommen. Die Freie Szene soll Geld aus der Steuer auf Hotel-Übernachtungen erhalten.
Die Grünen wollen die Kürzungen beim Arbeitsraumprogramm zurücknehmen und mehr Ateliers, Proberäume und Kulturorte schaffen. Kultur soll fester Teil der Stadtentwicklung und der Liegenschaftspolitik werden. Das Programm begründet dies mit steigenden Mieten und Verdrängung.
Künstler brauchen Räume zum Arbeiten und Proben. Viele können die Mieten nicht mehr bezahlen. Die Grünen wollen mehr solche Räume schaffen. Dafür sollen Gebäude der Stadt genutzt werden.
Die Grünen wollen, dass auch der Berliner Kulturbetrieb klimaneutral wird. Das soll vor allem für Einrichtungen mit hohem Ausstoß von Treibhausgasen gelten.
Berlin soll dem Klima nicht mehr schaden. Das soll auch für Theater und Museen gelten. Die Grünen wollen dafür Programme aufbauen. Zum Beispiel sollen Gebäude weniger Energie verbrauchen.
Die Grünen wollen eine kulturelle Grundversorgung in allen Bezirken, auch außerhalb des S-Bahn-Rings. Dazu zählen Bibliotheken, Musikschulen, Jugendkunstschulen und Kindertheater. Kulturelle Bildung soll Pflichtaufgabe aller öffentlich geförderten Kultureinrichtungen werden.
Alle Menschen in Berlin sollen Kultur in ihrer Nähe haben. Dazu gehören Bibliotheken, Musik-Schulen und Theater für Kinder. Lehrer an Musik-Schulen sollen feste Stellen bekommen. Schüler sollen viermal im Jahr Kultur besuchen können.
Die Grünen wollen den eintrittsfreien Museumssonntag zurückbringen und nach und nach ausdehnen. Kulturelle Teilhabe soll aus Sicht des Programms nicht vom Geld abhängen. Für junge Erwachsene soll Berlin einen Ersatz für den gestrichenen KulturPass des Bundes entwickeln.
Kultur soll nicht vom Geld abhängen. Die Grünen wollen den Museums-Sonntag ohne Eintritt zurückbringen. Später sollen mehr Museen dauerhaft kostenlos sein. Junge Erwachsene sollen ein eigenes Angebot vom Land bekommen.
Die Grünen wollen Gedenkstätten und Initiativen der Erinnerungskultur absichern und ihre Bildungsarbeit fördern. Das Spektrum reicht vom Gedenken an die NS-Opfer über die Aufarbeitung der SED-Diktatur bis zur queeren Geschichte. Erinnerungskultur entsteht nach Auffassung des Programms von unten.
Die Grünen wollen Gedenk-Stätten unterstützen. Dort erinnert man zum Beispiel an die Opfer der Nazi-Zeit. Auch an die DDR-Diktatur soll erinnert werden. Es soll ein Archiv für queere Geschichte geben.
Die Grünen wollen die Aufarbeitung der kolonialen Geschichte Berlins fortsetzen und das Konzept „Kolonialismus erinnern“ schrittweise umsetzen. Raubkunst und menschliche Überreste sollen leichter zurückgegeben, belastete Straßen leichter umbenannt werden. Das Programm sieht Berlin in historischer Verantwortung für den Völkermord an den Herero und Nama.
Deutschland hatte früher Kolonien. Dabei geschah viel Unrecht. Die Grünen wollen daran erinnern und einen Lern-Ort schaffen. Geraubte Kunst soll leichter zurückgegeben werden.
Die Grünen wollen die Pressefreiheit verteidigen, Informationsrechte ausbauen und Journalistinnen und Journalisten vor einschüchternden Klagen schützen. Medienschaffende und Kreative sollen sozial besser abgesichert sein und stärker an den Erlösen ihrer Arbeit beteiligt werden.
Die Grünen wollen die Presse-Freiheit schützen. Journalisten sollen leichter an Informationen kommen. Niemand soll sie mit Klagen einschüchtern. Sie sollen auch besser verdienen und besser abgesichert sein.
Die Grünen wollen einen attraktiven und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die laufende Reform weiter begleiten. Der rbb soll in seinen Sendungen die Vielfalt Berlins und des Umlands abbilden.
Die Grünen wollen ARD, ZDF und den rbb stärken. Diese Sender sollen unabhängig bleiben. Der rbb soll die Vielfalt von Berlin besser zeigen. Die Sender sollen genug Geld haben.
Die Grünen wollen die Filmförderung in Berlin umbauen und dabei Frauen, Ostdeutsche und BIPoC stärker berücksichtigen. Kinos sollen als Kulturorte möglichst überall in der Stadt erhalten bleiben.
Die Grünen wollen die Förderung für Filme verbessern. Frauen, Ostdeutsche und nicht-weiße Menschen sollen mehr Förderung bekommen. Junge Filmleute sollen mehr Hilfe bekommen. Kinos sollen in der ganzen Stadt bleiben.
Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
Die Linke will die Freiheit und Autonomie von Kunst und Kultur bewahren und lehnt es ab, dass Kultur und Zivilgesellschaft vom Verfassungsschutz überprüft werden. Kulturschaffende sollen nach dem Programm ohne Furcht vor Repression arbeiten können. Zugleich will die Partei die Kulturen von Minderheiten in der Stadt stärken.
Die Linke will die Freiheit der Kunst schützen. Der Staat soll die Meinung von Künstlern nicht prüfen. Der Verfassungs-Schutz soll Kultur-Projekte nicht durchleuchten. Die Linke will auch die Kultur von Minderheiten stärken.
Die Linke will den Anteil der Kultur am Berliner Gesamthaushalt von derzeit unter 2 Prozent kurzfristig auf 2,5 und in den folgenden Jahren auf 3 Prozent erhöhen. Damit sollen vor allem die Bezirke besser für Kulturarbeit und kulturelle Teilhabe ausgestattet werden. Das Programm versteht Kultur als öffentliche Aufgabe.
Berlin gibt heute weniger als 2 Prozent seines Geldes für Kultur aus. Die Linke will das ändern. Bald sollen es 2,5 Prozent sein. Später sollen es 3 Prozent sein. Die Bezirke sollen mehr Geld für Kultur bekommen.
Die Linke will das System der Kulturförderung zusammen mit Verbänden überprüfen und einfacher machen. Kulturschaffende sollen an der Entwicklung von Förderprogrammen mitwirken, und unabhängige Jurys sollen eine größere Rolle spielen. Ein Berliner Kulturfördergesetz soll als Leitlinie dienen.
Die Regeln für Kultur-Förderung sind kompliziert. Die Linke will sie einfacher machen. Künstler und Verbände sollen mitreden. Unabhängige Jurys sollen über Förderung entscheiden. Die Politik soll diese Entscheidungen akzeptieren.
Die Linke will eine unabhängige Anlaufstelle für Menschen einrichten, die im Kulturbetrieb von Machtmissbrauch betroffen sind. Dazu kommen verbindliche Verfahren für Beschwerden und Konflikte sowie mehr Transparenz bei Honoraren und Gehältern. Das Programm sieht Machtmissbrauch als strukturelles Problem.
Im Kultur-Betrieb gibt es Macht-Missbrauch. Die Linke will eine unabhängige Stelle für Betroffene schaffen. Dort können sie Hilfe bekommen. Theater und Museen sollen Honorare offenlegen. Auch die Gehälter der Chefs sollen bekannt sein.
Die Linke will Tarifverträge in allen Kultureinrichtungen, steigende Mindesthonorare in sämtlichen Förderlinien und die Festanstellung von Honorarkräften an Musikschulen. Das Programm begründet dies mit niedrigen Einkommen vieler freier Kulturschaffender. Eine Umwandlung der landeseigenen Bühnen in ein anderes Modell lehnt die Partei ab.
Viele Künstler verdienen sehr wenig. Die Linke will höhere Mindest-Honorare. In allen Kultur-Einrichtungen soll es Tarif-Verträge geben. Lehrkräfte an Musik-Schulen sollen feste Stellen bekommen, wenn sie das wollen. Die Theater des Landes sollen beim Land bleiben.
Die Linke will die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung mit mehr Geld und Personal ausstatten und dauerhaft sichern. In allen Kulturinstitutionen sollen Fortbildungen zu Diskriminierungssensibilität und Prävention Pflicht werden. Bestehende Antidiskriminierungsstrukturen im Kulturbereich sollen ausreichend finanziert sein.
Es gibt eine Stiftung für kulturelle Weiterbildung in Berlin. Die Linke will ihr mehr Geld und Personal geben. In allen Kultur-Einrichtungen sollen Fortbildungen gegen Diskriminierung Pflicht sein. Stellen gegen Diskriminierung sollen genug Geld bekommen.
Die Linke will die Freie Szene über mehrere Jahre stabil fördern, statt sie jährlich neu im Ungewissen zu lassen. Das Programm versteht die Freie Szene als eigenständigen Sektor und nicht als Ergänzung der großen Institutionen. Förderinstrumente für die einzelnen Sparten sollen weiterentwickelt werden.
Die Freie Szene sind Künstler ohne feste Häuser. Die Linke will sie über mehrere Jahre fördern. So können sie besser planen. Stipendien und Honorare für Ausstellungen sollen normal werden. Gekürzte Programme sollen wieder mehr Geld bekommen.
Die Linke will Berliner Clubs davor bewahren, von ihren Standorten verdrängt zu werden. Dazu plant sie eine eigene Landesförderung für Spielstätten, mehr Geld für Schallschutz und einfachere Genehmigungen. Im Bund will sie sich für begrenzte Gewerbemieten und stärkeren Kündigungsschutz einsetzen.
Viele Clubs in Berlin müssen schließen oder umziehen. Die Linke will die Clubs schützen. Das Land soll Clubs mit Geld fördern. Es soll mehr Geld für Schutz vor Lärm geben. Die Mieten für Gewerbe-Räume sollen eine Obergrenze bekommen.
Die Linke will den Bedarf an bezahlbaren Ateliers, Studios und Proberäumen langfristig sichern und 1.000 zusätzliche Räume zur Kostenmiete schaffen. Sie begründet das damit, dass sich viele Kunstschaffende Räume am freien Markt nicht leisten können und das Arbeitsraumprogramm stark gekürzt wurde.
Viele Künstlerinnen und Künstler finden keine bezahlbaren Räume zum Arbeiten. Die Linke will 1.000 neue Arbeits-Räume schaffen. Die Miete soll nur die Kosten decken. Leere Büros sollen für Kultur genutzt werden. Kultur-Orte sollen nicht verkauft werden.
Die Linke will Bibliotheken, Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkunstschulen und kommunale Galerien langfristig sichern und ausbauen. Dafür fordert sie Mindeststandards, eigene Gesetze für Bibliotheken und Musikschulen sowie eine ausreichende Finanzierung der Bezirke. Die Zentral- und Landesbibliothek soll einen neuen Standort am Alexanderplatz bekommen.
Die Linke will Büchereien und Musik-Schulen in den Bezirken stärken. Dafür soll es neue Gesetze geben. Die Bezirke sollen genug Geld für Kultur bekommen. Lehrkräfte an Musik-Schulen sollen fest angestellt sein. Die große Landes-Bibliothek soll an den Alexanderplatz ziehen.
Die Linke will kulturelle Teilhabe unabhängig vom Geldbeutel sichern. Dazu gehören ein dauerhafter Landes-KulturPass für junge Menschen, ein 3-Euro-Ticket in allen öffentlichen Kultureinrichtungen und mehr Kulturangebote für Kinder sowie für Menschen in Geflüchtetenunterkünften.
Kultur soll für alle bezahlbar sein. Junge Menschen von 16 bis 21 Jahren sollen 100 Euro im Jahr für Kultur bekommen. In öffentlichen Kultur-Häusern soll es ein Ticket für 3 Euro geben. Auch Kinder in Unterkünften für Geflüchtete sollen Kultur-Angebote bekommen.
Die Linke will eine langfristige Strategie für ein barrierefreies Kulturleben erarbeiten, zusammen mit Einrichtungen und Interessenvertretungen. Barrierefreiheit soll für das Publikum ebenso gelten wie für die Menschen, die in Kultureinrichtungen arbeiten.
Viele Kultur-Orte haben Hindernisse für Menschen mit Behinderungen. Die Linke will einen langen Plan dagegen machen. Betroffene sollen dabei mitreden. Auch Menschen mit Behinderungen sollen gut in der Kultur arbeiten können. Dafür soll es Geld geben.
Die Linke will Kultureinrichtungen beim ökologischen Umbau fördern und Nachhaltigkeitskriterien in der Kulturförderung verankern. Für die Digitalisierung der Kultur fordert sie eine eigene Strategie und beim Einsatz künstlicher Intelligenz den Schutz der Urheberrechte.
Kultur-Häuser sollen dem Klima weniger schaden. Dafür soll es Förder-Geld und Beratung geben. Die Kultur soll auch digitaler werden. Künstliche Intelligenz darf Werke von Künstlern nicht einfach nutzen. Künstler sollen dafür fair bezahlt werden.
Die Linke will die Erinnerungs- und Gedenkstättenarbeit ausreichend finanzieren und vor politischer Einflussnahme schützen. Der 8. Mai soll jedes Jahr ein arbeitsfreier Gedenktag sein. Bei der DDR-Geschichte strebt die Partei eine differenzierte, gesamtdeutsche Erinnerungskultur an.
Berlin soll an die Verbrechen der Nazi-Zeit erinnern. Die Linke will Gedenk-Stätten genug Geld geben. Die Politik soll sich dort nicht einmischen. Der 8. Mai soll jedes Jahr ein freier Gedenk-Tag sein. Auch an die Geschichte der DDR soll Berlin erinnern.
Die Linke will eine Kommission einsetzen, die das koloniale Erbe Berlins aufarbeitet. Zivilgesellschaftliche Gruppen sollen dort über die Umbenennung von Straßen und Plätzen verhandeln. Außerdem soll ein zentraler Lern- und Erinnerungsort zum deutschen Kolonialismus entstehen.
Manche Straßen in Berlin heißen nach Männern aus der Kolonial-Zeit. Diese Männer waren für Ausbeutung und Völker-Mord verantwortlich. Eine Kommission soll über neue Straßen-Namen beraten. Berlin soll einen Ort zum Lernen über die Kolonial-Zeit bekommen.
Die Linke will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren: mehr Teilhabe, mehr Information und Kultur, mehr Transparenz und Mitsprache. Der Rundfunkbeitrag soll weiter unabhängig ermittelt werden, zugleich sollen mehr Menschen davon befreit werden. Der Digitalfunk DAB+ soll dauerhaft bleiben.
Die Linke will den öffentlichen Rundfunk verändern. Er soll mehr Information und Kultur senden. Er soll offener zeigen, wofür er Geld ausgibt. Mehr Menschen sollen keinen Rundfunk-Beitrag zahlen müssen. Radio über Antenne soll es weiter geben.
Die Linke will im rbb-Staatsvertrag strengere Transparenzregeln und mehr Mitbestimmung verankern. Personalabbau und Programmkürzungen sollen enden, freie Mitarbeitende sollen wie Angestellte bezahlt werden. Der Rundfunkrat soll die Vielfalt Berlins besser abbilden.
Der rbb ist der öffentliche Sender für Berlin und Brandenburg. Die Linke will dort mehr Offenheit und mehr Mitsprache für Beschäftigte. Der Sender soll nicht weiter Stellen und Sendungen streichen. Freie Mitarbeiter sollen gleich viel Geld bekommen wie Angestellte.
Die Linke will die Meinungsmacht großer Online-Plattformen wie Meta, TikTok oder Google begrenzen. Dafür sollen das Medienkonzentrationsrecht erweitert und die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) rechtlich und finanziell gestärkt werden. Daneben setzt das Programm auf Medienbildung für junge Menschen.
Große Internet-Firmen bestimmen, welche Nachrichten Menschen sehen. Die Linke will diese Macht begrenzen. Die Medien-Aufsicht in Berlin soll mehr Rechte und mehr Geld bekommen. Junge Menschen sollen lernen, Medien kritisch zu nutzen.
Die Linke will nicht-kommerzielle freie Radios rechtlich als dritte Säule neben öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern anerkennen und mit einer Grundfinanzierung ausstatten. Die bestehende Förderung für Lokaljournalismus soll dauerhaft werden.
Freie Radios machen Programm ohne Gewinn-Absicht. Dort können Menschen selbst Radio machen. Die Linke will diese Radios im Gesetz absichern und ihnen festes Geld geben. Auch Nachrichten aus dem Kiez sollen dauerhaft Förderung bekommen.
Die Linke will das Medienboard, die Förderinstitution für Film und Medien in Berlin-Brandenburg, ausreichend finanzieren. Gefördert werden sollen alle Filmsparten, Filmfestivals, die Games- und VFX-Branche sowie Kinos als Kulturorte.
Berlin ist eine Film-Stadt. Die Linke will mehr Geld für die Film-Förderung geben. Auch Film-Feste, Computer-Spiele und kleine Kinos sollen Unterstützung bekommen. Alte Filme sollen digital gesichert werden.
Die Linke will zusammen mit anderen Bundesländern eine Presseförderung entwickeln, die die redaktionelle Unabhängigkeit wahrt. Der Schutz vor SLAPPs, also Klagen, die Journalistinnen und Journalisten einschüchtern sollen, soll auch für rein innerdeutsche Fälle gelten.
Zeitungen haben es schwer, weil große Internet-Firmen stark sind. Die Linke will die Presse mit Geld unterstützen. Der Staat soll dabei nicht in die Berichte eingreifen. Journalisten sollen besser vor Klagen geschützt sein, die sie einschüchtern sollen.
Die Linke will Aufträge der Sender und Filmförderung stärker an Tarifbindung, sozialversicherte Beschäftigung und faire Honorare knüpfen. Für künstliche Intelligenz in Medien verlangt sie klare Regeln und Mitbestimmung. Der Frauenanteil und die Vielfalt in der Branche sollen steigen.
Wer in den Medien arbeitet, soll fair bezahlt werden. Firmen mit Förder-Geld sollen sich an Tarif-Verträge halten. Für künstliche Intelligenz soll es klare Regeln geben. In den Medien sollen mehr Frauen und unterschiedlichere Menschen arbeiten.
Die Linke will die Finanzierung wichtiger Gedenkstätten in der Berliner Verfassung festschreiben, um sie auch bei Regierungen mit AfD-Beteiligung zu sichern. Zugleich soll die Erinnerungskultur um den deutschen Kolonialismus und um bisher wenig beachtete Opfergruppen erweitert werden.
Die Linke will wichtige Gedenk-Stätten dauerhaft sichern. Das Geld dafür soll in der Berliner Verfassung stehen. Es soll neue Gedenk-Orte geben, zum Beispiel zum deutschen Kolonialismus. Kolonialismus heißt: Deutschland hat früher andere Länder beherrscht. Die Mitarbeiter sollen bessere Arbeits-Bedingungen bekommen.
Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026
Die SPD will Kultureinrichtungen nach den Kürzungen wieder Planungssicherheit geben und die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite erhalten. Kultur soll leicht zugänglich sein, etwa durch die Rückkehr des eintrittsfreien Museumssonntags. Der Bund soll sich stärker an der Berliner Kultur beteiligen.
Die SPD will Theater, Museen, Clubs und andere Kultur-Orte erhalten. Die Einrichtungen sollen wieder sicher planen können. Kultur soll wenig oder nichts kosten. Den Museums-Sonntag mit freiem Eintritt soll es wieder geben.
Die SPD will die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich verbessern. Sie setzt sich für Tariflöhne, verbindliche Mindesthonorare und angemessene Ausstellungsvergütungen ein. Die Förderung soll mehrjährig, früh bewilligt und transparent sein.
Menschen in der Kultur sollen fair bezahlt werden. Die SPD will Mindest-Honorare. Das ist ein Betrag, den Künstler mindestens bekommen müssen. Förder-Geld soll für mehrere Jahre zugesagt werden.
Die SPD will Bibliotheken mit einem Landesgesetz dauerhaft absichern und als Treffpunkte in den Kiezen ausbauen. Ein Kulturfördergesetz und ein Stadtentwicklungsplan Kultur sollen Kultur fest in der Stadtplanung verankern. Bezirkliche Angebote wie Musikschulen und Volkshochschulen sollen wachsen.
Die SPD will ein Gesetz für Bibliotheken. Es soll ihr Geld sichern. Ein weiteres Gesetz soll die Kultur fördern. Neue Stadt-Viertel sollen von Anfang an Orte für Kultur bekommen.
Die SPD will die Berliner Gedenkstätten mit mehr Geld und Personal ausstatten. Die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und SED-Diktatur gilt ihr als fester Teil der demokratischen Kultur. Projekte zu ostdeutschen Erfahrungen und Lebensgeschichten sollen gefördert werden.
Die SPD will Gedenk-Stätten in Berlin mehr Geld und Personal geben. Dort erinnert man an die Nazi-Zeit und an die DDR-Diktatur. Auch Erfahrungen von Menschen aus Ostdeutschland sollen sichtbar werden.
Die SPD will das städtische Konzept „Kolonialismus erinnern“ dauerhaft verankern und dessen Empfehlungen nach und nach umsetzen. Dazu soll ein zentraler Gedenk- und Lernort entstehen. Straßen, die an Kolonialverbrecher erinnern, sollen neue Namen bekommen.
Deutschland hatte früher Kolonien. Die SPD will, dass Berlin daran erinnert. Es soll einen zentralen Ort zum Gedenken und Lernen geben. Straßen mit Namen von Kolonial-Verbrechern sollen umbenannt werden.
Die SPD steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zu dessen Finanzierung. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll langfristig gesichert finanziert werden. Lokaljournalismus soll gefördert werden, damit die Kieze eine informierte Öffentlichkeit behalten.
Die SPD will ARD, ZDF und den rbb erhalten. Auch ihr Geld soll sicher sein. Die Medien-Aufsicht für Berlin und Brandenburg soll genug Geld bekommen. Zeitungen und Medien vor Ort sollen Förderung erhalten.