CDU zu Kultur und Medien

Die CDU will den Sonntag mit freiem Eintritt in Museen noch in der laufenden Wahlperiode wieder einführen. Kultur, Freizeit und Sport sollen aus ihrer Sicht für alle bezahlbar sein.

Früher gab es einen Sonntag mit freiem Eintritt in Museen. Die CDU will diesen Tag zurückbringen. Kultur soll für alle bezahlbar sein. Auch Menschen mit wenig Geld sollen ins Museum gehen können.

Der Museumssonntag soll das Angebot Fairgnügen ergänzen. Fairgnügen bietet Menschen mit geringem Einkommen über 400 kostenlose oder günstigere Angebote. Ziel ist, dass soziale Teilhabe über die Grundversorgung hinausgeht.

Die CDU will die Vielfalt der Berliner Kultur auch bei knappen Finanzen erhalten und Künstlern bezahlbare Arbeitsräume sichern. Kultur soll für alle zugänglich sein, Berlin soll führender Kulturstandort Europas werden.

Berlin hat viel Kultur, zum Beispiel Theater und Museen. Die CDU will das erhalten. Künstler sollen günstige Räume zum Arbeiten haben. Kultur soll für alle da sein.

Das Arbeitsraumprogramm soll weiter gefördert werden, mit Schwerpunkt auf dem Erhalt bestehender Räume. Über die Bezirke sollen Ausstellungen Berliner Künstler gefördert und Mittel für Stipendien bereitgestellt werden. Niedrigschwellige Angebote, Privattheater, Freie Szene, Kinder- und Jugendtheater und kleine Bühnen sollen unterstützt werden. Die Kunstfreiheit ist für die CDU nicht verhandelbar.

Die CDU will kulturelle Teilhabe für alle unterstützen. Programme wie „KulturLeben Berlin“, über die bestimmte Gruppen stark verbilligte Eintrittskarten bekommen, sollen vor allem auf Kinder und Jugendliche ausgedehnt werden.

Die CDU will, dass alle Menschen Kultur erleben können. Es gibt schon das Programm „KulturLeben Berlin“. Damit bekommen manche Menschen sehr billige Eintritts-Karten. Das soll es bald auch für mehr Kinder und Jugendliche geben.

Das Programm nennt „KulturLeben Berlin“ als Beispiel für ein Angebot, das ausgewählten Personengruppen deutlich ermäßigte Tickets verschafft. Die CDU bewertet solche Angebote positiv. Künftig sollen insbesondere Kinder und Jugendliche davon profitieren.

Die CDU will Spitzenkultur weiter fördern und die kulturelle Infrastruktur Berlins dauerhaft sichern, auch durch Sanierungen großer Häuser. Für die CDU ist Hochkultur ein Standortfaktor und Ausdruck einer freien Gesellschaft. Ein Transformationsfonds soll durch Kooperation Kosten senken.

Die CDU will Opern, Theater und Museen weiter unterstützen. Wichtige Gebäude sollen renoviert werden. Die Kultur-Häuser sollen mehr zusammenarbeiten. So sollen sie Geld sparen. Außerdem soll es eine gemeinsame Seite für Tickets geben.

Genannt werden die Sanierung der Komischen Oper, die geplante Sanierung der Staatsoper und die der Philharmonie im Rahmen der Hauptstadtfinanzierung. Geförderte Einrichtungen sollen enger kooperieren, ohne ihre Eigenständigkeit als Ensembles aufzugeben; Vorbild ist die Stiftung Oper. Über einen Transformationsfonds sollen etwa gemeinsame Depotflächen und zentrale Rahmenverträge beim Ticketverkauf Kosten sparen. Eine gemeinsame Veranstaltungsplattform soll das Angebot sichtbarer und einfacher buchbar machen.

Die CDU will Künstliche Intelligenz als kreatives Werkzeug in der Kultur fördern und die KI-Konferenz für den Kulturbereich dauerhaft fortführen. Zudem sollen Kultur und Kreativwirtschaft enger verbunden und Förderrichtlinien praxisnäher werden.

Die CDU will Künstliche Intelligenz in der Kultur nutzen. Künstliche Intelligenz heißt kurz KI. Es gab eine Konferenz zu KI und Kultur. Diese soll es dauerhaft geben. Auch Kultur-Betriebe, die Geld verdienen, sollen leichter Förderung bekommen.

Berlin soll aus Sicht der CDU als Kulturhauptstadt beim Thema KI vorangehen. Kulturschaffende, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft sollen weiter vernetzt werden. Gefördert werden soll ein rechtskonformer KI-Einsatz für neue Kunstformen und zur Vereinfachung von Verwaltung und Anträgen; zugleich sollen faire Regeln für KI in der Kultur entstehen. Förderrichtlinien sollen so angepasst werden, dass wirtschaftlich arbeitende Kultureinrichtungen nicht zwischen Kultur- und Wirtschaftsförderung durchfallen.

Die CDU will die bezirklichen Musikschulen stärken und den Abbau von Honorarverträgen fortsetzen. In der nächsten Wahlperiode sollen 90 Prozent der Beschäftigten fest angestellt sein. Auf Bundesebene soll eine rechtssichere Honorartätigkeit ermöglicht werden.

Die CDU will die Musik-Schulen in den Bezirken stärken. Viele Lehrkräfte arbeiten dort nur auf Honorar. Das heißt: Sie haben keinen festen Vertrag. Bald sollen 9 von 10 Lehrkräften fest angestellt sein.

Der bereits begonnene Ausstieg aus überwiegender Honorarbeschäftigung an Musikschulen soll weitergehen. Ziel ist eine Festanstellungsquote von 90 Prozent in der kommenden Legislaturperiode. Parallel fordert die CDU eine bundesrechtliche Regelung, damit Beschäftigung auf Honorarbasis weiterhin rechtskonform möglich bleibt.

Die CDU will Stadtteilbibliotheken gemeinsam mit den Bezirken zu Orten der Begegnung und des Lernens ausbauen und Sonntagsöffnungen ermöglichen. Die Zentral- und Landesbibliothek soll einen gemeinsamen neuen Standort bekommen, bevorzugt im Warenhaus am Alexanderplatz.

Die CDU findet Bibliotheken sehr wichtig. Die Bibliotheken in den Stadtteilen sollen mehr Treffpunkte werden. Bibliotheken sollen auch sonntags öffnen dürfen. Die große Landes-Bibliothek soll an einen einzigen Ort ziehen. Die CDU schlägt das Kaufhaus am Alexanderplatz vor.

Bibliotheken bleiben aus Sicht der CDU auch in Zeiten von KI wichtige Orte für Wissen, Bildung und Teilhabe. Die Stärkung der Stadtteilbibliotheken soll in Kooperation mit den Bezirken erfolgen. Die Sonntagsöffnung soll über Landes- und Bundesrecht möglich werden. Die ZLB soll an einem einzigen, gut erreichbaren Standort zusammengeführt werden; am Alexanderplatz soll so ein Kulturort mit überregionaler Ausstrahlung entstehen.

Die CDU will neue Kulturorte erschließen: das frühere Flughafengebäude Tempelhof mit privatem Kapital, ein „House of Jazz“ und S-Bahn-Bögen für junge Kunst. Flächen für Clubs und Kreativwirtschaft sollen früh und planungsrechtlich gesichert werden.

Die CDU will mehr Orte für Kultur. Der alte Flughafen Tempelhof soll ein Kultur-Ort werden. Dafür soll auch Geld von privaten Firmen kommen. In Bögen unter der S-Bahn sollen junge Künstler ausstellen. Clubs sollen feste Plätze in der Stadt behalten.

Für Tempelhof soll mit relevanten Akteuren ein Nutzungskonzept und eine Strategie zur Einbindung privaten Kapitals entstehen. Im früheren Alliierten-Kino L´Aiglon entsteht das „House of Jazz“, für das die CDU weitere Bundesmittel anstrebt. Mit der Deutschen Bahn sollen S-Bahn-Bögen für Kunst, Kultur, Gewerbe und Pop-up-Ausstellungen geöffnet werden. Landeseigene Grundstücke sollen stärker für Kreativwirtschaft und Clubs genutzt werden; die Clubkommission bleibt wichtiger Partner, und die internationale Vernetzung der Clubszene soll gefördert werden.

Die CDU will Einrichtungen der Erinnerungskultur dauerhaft im Landeshaushalt absichern. Die Singularität der Shoah sowie die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und SED-Diktatur sollen im öffentlichen Bewusstsein bleiben. Mehrere Gedenkorte sollen gesichert und ausgebaut werden.

Die CDU will an die Verbrechen der Nazis erinnern. Sie will auch an das Unrecht in der DDR erinnern. Gedenk-Stätten sollen sicher Geld vom Land bekommen. Junge Menschen sollen lernen: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich.

Gefördert werden sollen Gedenkstättenarbeit, Zeitzeugengespräche und Bildungsangebote, vor allem für junge Menschen. Die Gedenkstätte Hohenschönhausen gilt als zentraler Ort zur Aufarbeitung des SED-Unrechts; das frühere Polizeigefängnis Keibelstraße soll in Zusammenarbeit mit ihr zur Gedenk- und Bildungsstätte werden. Das Stasi-Gelände in der Normannenstraße soll mit Bund und Eigentümern als „Campus für Demokratie“ weiterentwickelt werden. Checkpoint Charlie soll städtebaulich würdig gestaltet und der Gedenkort für Flucht und Vertreibung am Theodor-Heuss-Platz zum Bildungsort ausgebaut und als Landesdenkmal eingetragen werden.

Die CDU will Zeugnisse der Berliner Geschichte aus Kurfürstentum, Preußen und Weimarer Republik sichtbar erhalten. Dazu gehören die Pflege von Denkmälern und die Beibehaltung historischer Straßennamen statt Umbenennungen.

Die CDU will alte Denkmäler in Berlin pflegen. Sie erinnern an die Zeit von Preußen. Alte Straßen-Namen aus dieser Zeit sollen bleiben. Sie sollen keine neuen Namen bekommen.

Aus Sicht der CDU gehört die Geschichte dieser Epochen wesentlich zur Identität Berlins. Als Beispiele für vernachlässigte Orte nennt das Programm Überreste der Zoll- und Akzisemauer sowie das Kreuzberger Nationaldenkmal für die Befreiungskriege. Sie sollen so gepflegt werden, wie es der Denkmalschutz verlangt, und sichtbar Teil der Stadtgeschichte werden.

Die CDU bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und will den nach dem rbb-Skandal begonnenen Reformkurs fortführen. Der Staatsvertrag soll regelmäßig auf Wirksamkeit und Sparsamkeit geprüft werden. Der Rundfunk soll sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren.

Die CDU will den öffentlichen Rundfunk behalten. Beim Sender rbb gab es einen Skandal. Danach gab es neue Regeln. Diese Regeln sollen oft geprüft werden. Der Rundfunk soll sparsam sein und sich auf das Wichtigste beschränken.

Laut Programm wurden mit einem neuen Staatsvertrag Kontrolle, Transparenz und Compliance beim rbb gestärkt, Gremienrechte ausgebaut, Führungsstrukturen verkleinert und Gehälter begrenzt. Nach dem erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts soll das Beitragsverfahren neu geordnet werden. Um den Beitrag langfristig stabil zu halten, sollen auch Standortfragen diskutiert werden. Im privaten Rundfunk bleibt UKW erhalten, DAB+ wird weiter ausgebaut.

Die CDU will Berlin als führenden Film- und Kinostandort stärken und setzt sich für eine erneute bundesweite Kinoförderung zur technischen Modernisierung ein. Auch die Games-Branche soll weiter ausgebaut werden.

Die CDU will Kinos in Berlin unterstützen. Dafür soll es wieder Geld vom Bund geben. Damit sollen Kinos neue Technik kaufen. Auch Firmen für Computer-Spiele sollen wachsen.

Das Programm verweist auf rund 25 Millionen Euro jährlich für das Medienboard Berlin-Brandenburg, die Förderung von Kinos und Berlinale und eine Lotsenstelle für schnellere Drehgenehmigungen. Die CDU bekennt sich zu allen Kinoformen von Kiezkinos bis Multiplexen und zu Berlin als größtem Arthouse-Kinomarkt Europas. Die DFFB erhält einen neuen Standort in Moabit. Mit dem „House of Games“ soll Berlin als Games-Standort weiter gestärkt werden.