SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will Kultureinrichtungen nach den Kürzungen wieder Planungssicherheit geben und die kulturelle Infrastruktur in ihrer ganzen Breite erhalten. Kultur soll leicht zugänglich sein, etwa durch die Rückkehr des eintrittsfreien Museumssonntags. Der Bund soll sich stärker an der Berliner Kultur beteiligen.

Die SPD will Theater, Museen, Clubs und andere Kultur-Orte erhalten. Die Einrichtungen sollen wieder sicher planen können. Kultur soll wenig oder nichts kosten. Den Museums-Sonntag mit freiem Eintritt soll es wieder geben.

Gesichert werden sollen unter anderem Ateliers, Projekträume, Clubs, Spielstätten, Bibliotheken, Musikschulen, kommunale Galerien und Jugendkunstschulen in allen Bezirken. Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag soll weiterentwickelt werden, damit der Bund mehr Mitverantwortung übernimmt. Barrierefreie Kulturangebote werden gefördert. Der Hauptstadtkulturfonds soll neue Schwerpunkte wie Demokratievermittlung und künstlerische Forschung erhalten, die Filmförderung verlässlich ausgestattet und die Digitalisierung von Kulturinstitutionen unterstützt werden.

Die SPD will die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich verbessern. Sie setzt sich für Tariflöhne, verbindliche Mindesthonorare und angemessene Ausstellungsvergütungen ein. Die Förderung soll mehrjährig, früh bewilligt und transparent sein.

Menschen in der Kultur sollen fair bezahlt werden. Die SPD will Mindest-Honorare. Das ist ein Betrag, den Künstler mindestens bekommen müssen. Förder-Geld soll für mehrere Jahre zugesagt werden.

Steigende Tarife und Kosten sollen bei der Förderung realistisch eingerechnet werden. Förderstrukturen sollen Qualität, Kontinuität und Vielfalt ermöglichen, statt aus Sicht der Partei prekäre Bedingungen zu verfestigen. Freie Szene, Amateure und professionelle Kunst sollen besser mit staatlichen Kultureinrichtungen vernetzt werden. Ateliers, Proberäume, Theater und Museen will die SPD als Orte der Produktion und Präsentation stärken.

Die SPD will Bibliotheken mit einem Landesgesetz dauerhaft absichern und als Treffpunkte in den Kiezen ausbauen. Ein Kulturfördergesetz und ein Stadtentwicklungsplan Kultur sollen Kultur fest in der Stadtplanung verankern. Bezirkliche Angebote wie Musikschulen und Volkshochschulen sollen wachsen.

Die SPD will ein Gesetz für Bibliotheken. Es soll ihr Geld sichern. Ein weiteres Gesetz soll die Kultur fördern. Neue Stadt-Viertel sollen von Anfang an Orte für Kultur bekommen.

Das Bibliotheksgesetz soll Finanzierung, Standards und öffentliches Eigentum festschreiben. Die Zentral- und Landesbibliothek soll nicht länger auf zwei Standorte verteilt sein. Musikschulen, Jugendkunstschulen, kommunale Galerien und Volkshochschulen will die SPD vor allem in Außenbezirken und benachteiligten Kiezen ausbauen. Landeseigene Immobilien sollen stärker kulturell genutzt und Räume wie im Sport kostenlos überlassen werden. Hinzu kommen die Pflege der Industriekultur, legale Graffiti-Flächen und Wettbewerbe für Urban Art.

Die SPD will die Berliner Gedenkstätten mit mehr Geld und Personal ausstatten. Die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und SED-Diktatur gilt ihr als fester Teil der demokratischen Kultur. Projekte zu ostdeutschen Erfahrungen und Lebensgeschichten sollen gefördert werden.

Die SPD will Gedenk-Stätten in Berlin mehr Geld und Personal geben. Dort erinnert man an die Nazi-Zeit und an die DDR-Diktatur. Auch Erfahrungen von Menschen aus Ostdeutschland sollen sichtbar werden.

Der Campus für Demokratie auf dem Areal der früheren Stasi-Zentrale soll zu einem offenen Ort für politische Bildung, Forschung und Kultur werden. Eine neue Ausstellung soll Opposition und Widerstand in der DDR zeigen. Geplant ist außerdem eine Dauerausstellung über politische, vor allem rechtsextreme und rassistische Gewalt in Ost-Berlin und Ostdeutschland. Die Vermittlungsarbeit der Gedenkstätten soll zeitgemäße Formate und einen Bezug zur Gegenwart erhalten.

Die SPD will das städtische Konzept „Kolonialismus erinnern“ dauerhaft verankern und dessen Empfehlungen nach und nach umsetzen. Dazu soll ein zentraler Gedenk- und Lernort entstehen. Straßen, die an Kolonialverbrecher erinnern, sollen neue Namen bekommen.

Deutschland hatte früher Kolonien. Die SPD will, dass Berlin daran erinnert. Es soll einen zentralen Ort zum Gedenken und Lernen geben. Straßen mit Namen von Kolonial-Verbrechern sollen umbenannt werden.

Neben dem zentralen Ort sollen dezentrale Erinnerungsorte weiterentwickelt werden. Die Aufarbeitung soll gemeinsam mit BIPoC-Communities, Nachfahren kolonialisierter Gesellschaften und der Zivilgesellschaft geschehen. Als Ziel nennt das Programm eine gerechte und weltweit vernetzte Erinnerungspolitik.

Die SPD steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zu dessen Finanzierung. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll langfristig gesichert finanziert werden. Lokaljournalismus soll gefördert werden, damit die Kieze eine informierte Öffentlichkeit behalten.

Die SPD will ARD, ZDF und den rbb erhalten. Auch ihr Geld soll sicher sein. Die Medien-Aufsicht für Berlin und Brandenburg soll genug Geld bekommen. Zeitungen und Medien vor Ort sollen Förderung erhalten.

Freie und vielfältige Medien nennt das Programm einen Grundpfeiler der Demokratie. Die Landesmedienanstalt soll staatsfern Aufsicht führen, Medienvielfalt sichern und digitale Kompetenz vermitteln, von sozialen Medien bis zu KI-Anwendungen. Dafür braucht sie nach Ansicht der SPD eine dauerhaft verlässliche Finanzierung.