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parteiprogramm

Datenschutz

Kurz gesagt

parteiprogramm.com nutzt keine Analyse-Werkzeuge, kein Tracking, keine Werbung und keine Social-Media-Plugins. Die Seite lädt ihre Schriften von der eigenen Adresse, nicht von Google Fonts oder anderen Anbietern. Personenbezogene Daten verarbeiten wir, wenn Sie die Seite aufrufen und wenn Sie uns schreiben. Die Seite läuft bei Cloudflare. Nachrichten an uns gehen an ein Postfach bei Google.

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Seite ist:

Michael Pomogajko
c/o Online-Impressum #1056
Europaring 90
53757 Sankt Augustin
Deutschland
E-Mail: kontakt@parteiprogramm.com

In dieser Erklärung steht „wir“ für den Verantwortlichen.

Aufruf der Seite

Die Seite läuft bei Cloudflare, Inc., 101 Townsend Street, San Francisco, CA 94107, USA. Cloudflare Workers liefert die Seiten, Bilder und Skripte aus. Die Inhalte der Programme liegen in Cloudflares Datenbank D1 und im Dateispeicher R2. Beide enthalten keine Daten über Besucher.

Wenn Sie eine Seite aufrufen, verarbeitet Cloudflare Ihre IP-Adresse, den Zeitpunkt, die aufgerufene Adresse und die Angaben, die Ihr Browser mitschickt, zum Beispiel Browser, Betriebssystem und bevorzugte Sprache. Aus der IP-Adresse leitet Cloudflare Ihren ungefähren Standort (Land, Region, Ort) und Ihren Netzbetreiber ab.

Die Seite schreibt zu jedem Aufruf Protokolle in Cloudflares Beobachtungsdienst (Workers Logs und Traces). Sie enthalten unter anderem die aufgerufene Adresse, den Zeitpunkt, die Antwort der Seite, Browser, Betriebssystem, bevorzugte Sprache und den ungefähren Standort, bei Fehlern auch die Fehlermeldung. Cloudflare löscht diese Protokolle nach spätestens sieben Tagen.

Wir verarbeiten diese Daten, um die Seite auszuliefern, Fehler zu finden und Angriffe abzuwehren. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist, die Seite sicher und fehlerfrei anzubieten.

Cloudflare verarbeitet diese Daten in unserem Auftrag. Grundlage ist Cloudflares Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Teil unseres Vertrags mit Cloudflare ist. Weitere Angaben stehen in Cloudflares Datenschutzerklärung.

Suche

Wenn Sie die Suche benutzen, steht Ihr Suchwort in der Adresse der Seite, zum Beispiel /suche?q=rente. Es gehört damit zu den Daten, die beim Aufruf einer Seite anfallen, und steht bis zu sieben Tage in den Protokollen bei Cloudflare. Die Seite speichert Suchwörter nicht darüber hinaus, wertet sie nicht aus und verbindet sie mit keinem Profil. Ein Suchwort kann zeigen, für welches politische Thema Sie sich interessieren. Zweck und Rechtsgrundlage sind dieselben wie beim Aufruf der Seite.

Nachrichten über die Formulare

Auf den Themenseiten steht unter jedem Programmpunkt der Knopf „Fehler melden“. Auf der Seite Kontakt können Sie uns schreiben. Die beiden Formulare schicken diese Daten:

  • „Fehler melden“: Ihre Nachricht und, wenn Sie sie angeben, Ihre E-Mail-Adresse. Die Seite fügt das Programm, den Punkt, die Adresse der Seite und die Sprache der Seite hinzu.
  • Kontakt: Ihre Nachricht, Ihre E-Mail-Adresse und, wenn Sie ihn angeben, Ihren Namen. Die Seite fügt die Sprache der Seite hinzu.

Im Kontaktformular brauchen wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen zu antworten. Ohne sie lässt sich das Formular nicht senden. Bei „Fehler melden“ ist die E-Mail-Adresse freiwillig.

Die Seite prüft zuerst mit Cloudflare Turnstile, ob die Nachricht von einem Menschen kommt. Dann schickt sie die Nachricht über Cloudflare Email Service als E-Mail an unser Postfach. Die Seite selbst speichert die Nachricht nicht. Cloudflare führt 31 Tage lang ein Versandprotokoll mit Absender, Empfänger und Betreff jeder E-Mail. Diese Angaben enthalten keine Daten über Sie.

Unser Postfach liegt bei Google (Gmail). Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Google kann die E-Mails auch auf Servern in den USA verarbeiten. Weitere Angaben stehen in Googles Datenschutzerklärung.

Mit Google besteht kein Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Google stellt das Postfach in eigener Verantwortung bereit.

Wir verarbeiten diese Daten, um Fehler zu korrigieren und Anfragen zu beantworten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist, die Inhalte richtig zu halten und Ihnen zu antworten. Zielt Ihre Anfrage auf einen Vertrag mit uns, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Wir löschen die E-Mail spätestens sechs Monate, nachdem Ihr Anliegen erledigt ist. Betrifft eine Nachricht einen Rechtsstreit, bewahren wir sie auf, bis der Streit abgeschlossen ist und daraus keine Ansprüche mehr entstehen können (Art. 17 Abs. 3 lit. e DSGVO).

E-Mail an kontakt@parteiprogramm.com

Wenn Sie an kontakt@parteiprogramm.com schreiben, nimmt Cloudflare Email Routing die E-Mail an und leitet sie an unser Postfach bei Google weiter. Wir verarbeiten dann Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Namen, wenn er in der E-Mail steht, den Inhalt und den Zeitpunkt. Cloudflare führt 31 Tage lang ein Protokoll mit Absender, Empfänger und Betreff jeder weitergeleiteten E-Mail. Für Zweck, Rechtsgrundlage und Speicherdauer gilt dasselbe wie bei den Formularen.

Schutz vor Spam mit Cloudflare Turnstile

Beide Formulare nutzen Cloudflare Turnstile. Turnstile prüft, ob ein Mensch das Formular benutzt, und hält automatisierte Einsendungen ab. Die Seite lädt Turnstile erst, wenn Sie ein Formular benutzen, also in ein Feld klicken oder tippen. Vorher nimmt Turnstile keine Verbindung zu Cloudflare auf. Turnstile läuft in einem eingebetteten Fenster von challenges.cloudflare.com.

Nach Cloudflares Angaben verarbeitet Turnstile Signale wie Ihre IP-Adresse, den TLS-Fingerabdruck Ihres Browsers, die Browser-Kennung (User-Agent) und die Adresse unserer Seite. Wenn Sie ein Formular senden, lässt unser Server das Ergebnis der Prüfung von Cloudflare bestätigen und übermittelt dabei Ihre IP-Adresse.

Bei unserer Prüfung am 28. September 2026 hat Turnstile keine Cookies gesetzt. Das Turnstile-Fenster legte im lokalen Speicher Ihres Browsers einen Eintrag cf.turnstile.u für challenges.cloudflare.com an. Cloudflare nennt für diesen Eintrag keine Laufzeit. Einträge im lokalen Speicher laufen nicht von selbst ab. Der Eintrag bleibt deshalb, bis Turnstile oder Sie ihn löschen.

Cloudflare verarbeitet die Signale in unserem Auftrag, um unsere Formulare zu schützen. Außerdem nutzt Cloudflare die Signale als eigener Verantwortlicher, um die Erkennung von Bots zu verbessern. Dafür gilt Cloudflares Datenschutzhinweis zu Turnstile.

Rechtsgrundlage für unsere Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse ist, die Formulare vor Spam und Missbrauch zu schützen. Den Eintrag im lokalen Speicher stützen wir auf § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG, weil die Prüfung unbedingt erforderlich ist, um das Formular bereitzustellen, das Sie nutzen wollen.

Speicherung auf Ihrem Gerät

Die Seite selbst legt auf Ihrem Gerät nur diese Einträge an. Keiner davon enthält eine Kennung, die Sie von anderen Besuchern unterscheidet.

  • Einfache Sprache, lokaler Speicher pp-reading. Der Eintrag entsteht erst, wenn Sie „Einfache Sprache“ ein- oder ausschalten, und enthält simple oder normal. Er bleibt, bis Sie ihn in Ihrem Browser löschen, und verlässt Ihr Gerät nicht.
  • Scrollposition, Sitzungsspeicher tsr-scroll-restoration-v1_3. Der Eintrag merkt sich, wie weit Sie auf den Seiten in diesem Tab gescrollt haben, damit „Zurück“ Sie an dieselbe Stelle bringt. Ihr Browser löscht ihn, wenn Sie den Tab schließen. Er verlässt Ihr Gerät nicht.
  • Zugang zur Vorschau, Cookie pp_zugang. Die Seite setzt dieses Cookie nur, solange sie in einer geschlossenen Vorschau läuft, und erst nachdem Sie den Zugangscode eingegeben oder einen Link mit dem Code geöffnet haben. Alle freigeschalteten Besucher erhalten denselben Wert. Skripte auf der Seite können das Cookie nicht lesen (HttpOnly). Es läuft nach 30 Tagen ab.

Diese Einträge sind unbedingt erforderlich, damit die Seite die Funktionen bereitstellen kann, die Sie nutzen. Eine Einwilligung ist dafür nicht nötig (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Soweit dabei personenbezogene Daten anfallen, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Den Eintrag von Turnstile beschreibt der Abschnitt zu Turnstile. Sie können Cookies und gespeicherte Einträge jederzeit in Ihrem Browser löschen.

Links zu anderen Anbietern

Die Seite verlinkt auf Webseiten und Programme der Parteien. Sie bindet keine Inhalte dieser Seiten ein. Erst wenn Sie einen Link anklicken, verbindet sich Ihr Browser mit dem anderen Anbieter. Er übermittelt dabei unter anderem Ihre IP-Adresse und dass Sie von parteiprogramm.com kommen. Für diese Verarbeitung ist der andere Anbieter verantwortlich, und es gilt seine Datenschutzerklärung.

Übermittlung in die USA

Cloudflare, Inc. und Google LLC haben ihren Sitz in den USA. Beide sind nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert, wie die Liste der zertifizierten Unternehmen zeigt. Für Übermittlungen an diese Unternehmen gilt der Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2023 (Art. 45 DSGVO). Falls Cloudflares Zertifizierung entfällt, gelten die Standardvertragsklauseln der EU, die Cloudflares Vertrag zur Auftragsverarbeitung enthält (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO).

Ihre Rechte

Nach der DSGVO haben Sie diese Rechte:

  • Auskunft über Ihre Daten (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO)
  • Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Um ein Recht auszuüben, schreiben Sie an kontakt@parteiprogramm.com.

Widerspruchsrecht

Soweit wir Ihre Daten auf Grundlage unseres berechtigten Interesses verarbeiten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), können Sie dieser Verarbeitung jederzeit widersprechen, wenn sich Gründe aus Ihrer besonderen Situation ergeben (Art. 21 Abs. 1 DSGVO). Wir verarbeiten die Daten dann nicht mehr. Das gilt nicht, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Sie können sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde beschweren (Art. 77 DSGVO), insbesondere in dem Mitgliedstaat, in dem Sie wohnen oder arbeiten oder in dem der mutmaßliche Verstoß stattfand. Für uns zuständig ist:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59-61
10555 Berlin
datenschutz-berlin.de

Keine automatisierten Entscheidungen

Wir treffen keine Entscheidungen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung beruhen und Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfalten oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigen (Art. 22 DSGVO). Turnstile entscheidet automatisch, ob sich ein Formular senden lässt. Wenn die Prüfung scheitert, erreichen Sie uns weiterhin per E-Mail an kontakt@parteiprogramm.com.

Stand: 4. Oktober 2026