AfD zu Kultur und Medien

Die AfD will die deutsche Sprache als Kern der Kultur bewahren, pflegen und fördern. Gendersprache lehnt sie ab, weil sie darin einen politischen Eingriff in die gewachsene Sprachentwicklung sieht.

Die AfD will die deutsche Sprache schützen und fördern. Sie ist gegen Gender-Sprache. Gender-Sprache nennt Frauen und Männer mit Sonderzeichen wie dem Stern. Die AfD sagt: Das spaltet die Gesellschaft.

Das Programm bezeichnet die Pflege der deutschen Sprache als wichtigste Aufgabe der Kulturpolitik. In der Sprache zeigten sich Geschichte, Traditionen und Identität. Gendersprache verstößt nach Ansicht der AfD gegen die Rechtschreibung und sei ein Versuch der Umerziehung, der die Gesellschaft spalte.

Die AfD will die Kulturförderung an neue Leitlinien binden: Projekte gegen die demokratische Grundordnung oder mit antisemitischer Wirkung sollen kein Geld erhalten, die politische Haltung der Antragsteller soll keine Rolle spielen. Gefördert werden sollen sowohl große Häuser als auch Kultur in der Breite, vor allem in den Außenbezirken.

Die AfD will neue Regeln für Geld vom Staat für Kultur. Projekte gegen die Demokratie sollen kein Geld bekommen. Projekte, die Juden-Hass fördern, auch nicht. Die politische Meinung soll bei Anträgen egal sein. Auch die Außen-Bezirke sollen mehr Kultur bekommen.

Die AfD bekennt sich zur Kunstfreiheit, will aber Aufrufe zu Extremismus und Gewalt nicht fördern. Erfolge von Einrichtungen sollen sich stärker im Budget zeigen. Der Bund soll sich über den Hauptstadtkulturfonds stärker an Einrichtungen von nationalem Rang beteiligen. Für die Kulturarbeit in den Außenbezirken sollen Räume bereitgestellt werden, und bei Angeboten für Kinder und Jugendliche soll es keine Kürzungen geben. Für die Kreativwirtschaft sind Wagniskapital, Mikrokredite und Gründungsberatung vorgesehen, außerdem soll Berlin dauerhaft eine international wettbewerbsfähige Kunstmesse bekommen.

Die AfD will Museen, Archive und Denkmäler stärker sichern und dafür ein Landesgesetz zum Schutz von Kulturgut schaffen. Der Erhalt von Sammlungen soll im Haushalt vor der Förderung von Kulturschaffenden stehen, und der Denkmalschutz soll mehr Personal bekommen.

Die AfD will alte Gebäude und Kunstwerke besser schützen. Dafür soll Berlin ein eigenes Gesetz bekommen. Die Ämter für Denkmal-Schutz sollen mehr Personal erhalten. Museen und Archive sollen zuerst Geld bekommen. Altes Handwerk soll gestärkt werden.

Das Programm begründet die zusätzlichen Stellen damit, dass wertvolle Gebäude abgerissen würden, weil den Ämtern Personal für die Prüfung fehle; es beruft sich auf den Landesdenkmalrat. Sicherheitsvorkehrungen in Museen und im öffentlichen Raum sollen verbessert werden, auch für den Katastrophenfall. Ausbildung und Auftragsvergabe für Berufe wie Steinmetz, Stuckateur und Restaurator sollen gestärkt werden. Der Restaurierungs-Studiengang an der HTW Berlin soll dauerhaft bestehen bleiben, die Jugendbauhütte mehr Unterstützung bekommen.

Die AfD lehnt es ab, Straßen und Plätze aus ihrer Sicht ideologisch begründet umzubenennen. Neue Namen sollen nach sachlichen Kriterien vergeben werden, und die Anwohner sollen mehr Gehör finden.

Die AfD will Straßen-Namen behalten. Sie ist gegen Umbenennungen aus politischen Gründen. Für neue Namen soll es klare Regeln geben. Die Anwohner sollen mehr mitreden.

Nach Ansicht der AfD gehören die Namen verdienter Persönlichkeiten zum gewachsenen Stadtbild. Als Maßstab für neue Benennungen nennt das Programm die geschichtliche und kulturelle Bedeutung, die Leistung für die Gesellschaft und den Bezug der Person zum Ort. Die Interessen der Anwohner würden bisher selten beachtet.

Die AfD will verlorene historische Bauten und Stadträume in Berlin nach altem Vorbild wiederherstellen, um Identität zu stiften. Bezahlt werden soll das vor allem über Spenden und private Förderer.

Die AfD will alte Bauwerke in Berlin wieder aufbauen. Sie sollen aussehen wie früher. So soll man die Geschichte der Stadt wieder sehen. Das Geld soll vor allem von Spendern kommen.

Genannt werden die Bauakademie von Schinkel, eine neue Bebauung der Altstadt am Molkenmarkt und die Berolina. Neptunbrunnen und Rossebändiger sollen zurück ans Schloss. Geprüft werden sollen das Lutherdenkmal und Nachbildungen der Statuen der Siegesallee. Wiederaufbau soll möglich sein, wenn das Original gut dokumentiert ist und der Ort städtebaulich gewinnt; Kosten und Nutzen sollen abgewogen werden. Als Vorbild für die Finanzierung nennt das Programm das Berliner Schloss.

Die AfD will den Rundfunkstaatsvertrag kündigen und den verpflichtenden Rundfunkbeitrag abschaffen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen sich über freiwillige Zahlungen finanzieren, etwa per Abo oder Bezahlung je Sendung.

Die AfD will den Rundfunk-Beitrag abschaffen. Niemand soll mehr für ARD und ZDF zahlen müssen. Die Sender sollen Geld nur von freiwilligen Kunden bekommen. Zum Beispiel über ein Abo.

Falls ein staatlicher Grundfunk mit einer Grundversorgung entsteht, soll er zu sachlicher und ausgewogener Berichterstattung verpflichtet sein. Dafür hält die AfD neue Strukturen für nötig, weil sich das heutige System aus ihrer Sicht nicht bewährt hat.

Die AfD will, dass Behörden und öffentlich finanzierte Einrichtungen Bürger in sozialen Netzwerken nicht wegen ihrer Meinung blockieren. Die Lizenzpflicht für Internetangebote soll entfallen, und die Landesmedienanstalten sollen sich auf Kernaufgaben beschränken.

Die AfD will die freie Meinung im Internet schützen. Behörden sollen Bürger dort nicht sperren dürfen. Internet-Firmen sollen keine Lizenz vom Staat brauchen. Die Medien-Aufsicht soll weniger Aufgaben haben.

Das Programm lehnt Zensur gegenüber unabhängigen Medien ab. Als Kernaufgaben der Landesmedienanstalten nennt es die Vergabe von Frequenzen und den Jugendschutz. Bilder und Videos, die mit künstlicher Intelligenz erzeugt wurden, sollen deutlich gekennzeichnet sein; bei öffentlich geförderten Projekten soll der KI-Einsatz offengelegt werden. Künstler sollen vor Plagiaten durch KI geschützt werden.

Die AfD will die Erinnerung an das Unrecht der SED-Diktatur stärken und dafür neue Gedenk- und Forschungsorte schaffen. Erinnerungspolitik soll nach ihrem Verständnis die deutsche Geschichte vollständig zeigen, mit Leistungen ebenso wie mit NS-Herrschaft und kommunistischer Diktatur.

Die AfD will mehr an das Unrecht in der DDR erinnern. Ein altes Polizei-Gefängnis soll ein Gedenk-Ort werden. Es soll auch ein Institut zur Erforschung des Kommunismus geben. Die Erinnerung soll die ganze deutsche Geschichte zeigen.

Das frühere Polizeigefängnis Keibelstraße soll rasch ein zentraler Gedenkort werden, neben der Gedenkstätte Hohenschönhausen und dem Campus für Demokratie auf dem alten Stasi-Gelände. Die AfD unterstützt ein Institut für Kommunismusforschung auf diesem Campus. Das geplante Forum zu Opposition und Widerstand von 1945 bis 1990 soll schnell verwirklicht werden.

Die AfD will die Gedenkstätte für den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Zehlendorf neu konzipieren. Anlass ist der 75. Jahrestag des Aufstands. Aus Sicht des Programms wurde der Ort lange vernachlässigt.

Am 17. Juni 1953 gab es einen Aufstand in der DDR. In Zehlendorf erinnert eine Gedenk-Stätte daran. Die AfD will diese Gedenk-Stätte neu gestalten. Besucher sollen dort mehr erfahren. Sie sollen den Ort auch leichter erreichen.

Die Gedenkstätte liegt am Autobahnkreuz Kleeblatt in Zehlendorf. Das Programm verlangt ein neues Konzept, das mehr Informationsangebote und bessere Zugänge vorsieht. Begründet wird das mit dem bevorstehenden 75. Jahrestag des Volksaufstands. Im selben Zusammenhang lehnt die AfD einen großen Archivneubau auf dem früheren Stasi-Gelände ab, weil dafür denkmalgeschützte Gebäude abgerissen würden.

Die AfD lehnt den Postkolonialismus als Ideologie ab und will Initiativen dieser Richtung kein öffentliches Geld mehr geben. Aus Sicht des Programms gefährden postkoloniale Theorien eine ausgewogene Erinnerungspolitik und den Zusammenhalt der Gesellschaft.

Manche Gruppen befassen sich kritisch mit der Kolonial-Zeit. Das nennt man Post-Kolonialismus. Die AfD lehnt diese Denkweise ab. Solche Gruppen sollen kein Geld mehr vom Staat bekommen. Die AfD sagt: Diese Denkweise schadet dem Zusammenhalt.

Das Programm nennt die Umbenennung der Mohrenstraße als Beispiel für eine aus seiner Sicht falsche Entwicklung. Es wirft außerdem vielen Vertretern postkolonialer Theorien Antisemitismus vor. Die staatliche Förderung entsprechender Initiativen soll enden. Stattdessen soll die Kolonialzeit nach Vorstellung der AfD wieder differenziert betrachtet werden.