4 aktuelle Wahlprogramme in Brandenburg haben Punkte zu diesem Thema.
Hier stehen ihre Punkte nebeneinander, zusammengefasst und eingeordnet. Das Zitat und die Seitenzahl zu jedem Punkt stehen auf der Themenseite der Partei.
KIZusammenfassungen und Einordnungen auf dieser Seite hat eine KI erstellt. Ein Mensch prüft sie nicht einzeln. Wie sie entstehen
Jede Achse misst ein Thema. Ein „links“ oder „rechts“ für alles gibt es hier nicht: Wirtschaft, Gesellschaft, Migration und Sicherheit stehen getrennt. Eingeordnet ist nur, was im Programm steht. So lesen Sie die Einordnung
Die kleinen Säulen unter den Balken zeigen, wie viele Punkte auf jeder der fünf Stufen liegen.
Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Die AfD will schnelles Internet und ein lückenloses Mobilfunknetz in ganz Brandenburg schaffen. Das Programm begründet dies mit der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und dem Bedarf der Menschen auf dem Land.
Die AfD will überall in Brandenburg schnelles Internet. Auch das Handy-Netz soll überall funktionieren. Das soll Firmen helfen. Und es soll Menschen auf dem Land helfen.
Die AfD verlangt, dass das Land mehr für die Sicherheit von IT-Systemen und Datennetzen tut. Damit sollen Industriespionage und Cyber-Angriffe abgewehrt werden.
Die AfD will Computer-Netze im Land besser schützen. Niemand soll Daten stehlen können. Auch andere Staaten sollen die Daten nicht ausspähen können.
Die AfD will das Datenschutzrecht überarbeiten und Vorgaben zurücknehmen, die sie als Überregulierung ansieht. Aus ihrer Sicht belastet die Datenschutz-Grundverordnung der EU vor allem kleine Betriebe, Vereine und Privatleute statt großer Internetkonzerne.
Die AfD will die Regeln zum Datenschutz ändern. Sie findet: Die Regeln der EU sind zu streng. Kleine Firmen und Vereine leiden darunter. Private Daten sollen trotzdem geschützt bleiben.
Die AfD will das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen, das Plattformen zum Löschen rechtswidriger Inhalte verpflichtet. Aus Sicht der Partei schränkt es die Meinungsfreiheit ein. Das Internet soll außer bei schweren Straftaten keiner staatlichen Zensur unterliegen.
Es gibt ein Gesetz für soziale Netzwerke. Es heißt Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz. Die AfD will dieses Gesetz abschaffen. Sie sagt: Es schadet der Meinungs-Freiheit. Der Staat soll im Internet nichts zensieren.
Die AfD will dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die Zuständigkeit für Digitalisierung übertragen. Zugleich soll die Verwaltung vollständig digital arbeiten, damit sie effizienter und bürgernäher wird.
Ein Ministerium soll sich um die Digitalisierung kümmern. Es soll dabei auch anderen Ministerien Vorgaben machen dürfen. Die Ämter sollen ganz digital arbeiten. Bürger sollen wichtige Anträge von zu Hause erledigen können.
Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Dieser Punkt berührt keine der Achsen.
Das BSW wendet sich dagegen, dass Bargeld im Alltag nach und nach verschwindet. Die Partei will ein Recht auf ein analoges Leben bewahren, sodass Alltagsdinge auch ohne Apps möglich bleiben.
Das BSW will das Bargeld behalten. Menschen sollen weiter mit Scheinen und Münzen zahlen können. Niemand soll für den Alltag eine App brauchen müssen.
Das BSW will, dass schnelles Internet in ganz Brandenburg verfügbar ist und Funklöcher verschwinden. Die Partei sieht darin eine Aufgabe des Landes, die bislang nicht erfüllt sei.
Das BSW will schnelles Internet in ganz Brandenburg. Es soll keine Funk-Löcher mehr geben. Ein Funk-Loch ist ein Ort ohne Handy-Empfang. Die Partei sagt: Das Land hat das bisher nicht geschafft.
Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Die CDU will eine zentrale Anlaufstelle für Künstliche Intelligenz nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens einrichten und eine Enquete-Kommission zu KI im Landtag einsetzen. Forschung, Wissenschaft und Unternehmen sollen enger zusammenarbeiten, damit Brandenburg aus Sicht des Programms bei der digitalen Transformation nicht zurückfällt.
Die CDU will eine Stelle für Künstliche Intelligenz gründen. Dort sollen sich Fachleute vernetzen. Der Landtag soll die Folgen von KI genau untersuchen. Forschung und Firmen sollen besser zusammenarbeiten.
Die CDU will eine digitale Verwaltungsreform. Alle Leistungen für Bürger sollen digital angeboten werden, und digitale Abläufe sollen fehlendes Personal ausgleichen. Behörden sollen so überall im Land gleich gut erreichbar und effizienter werden.
Die CDU will die Ämter digital machen. Alle Anträge sollen online gehen. Computer sollen fehlende Mitarbeiter ersetzen. Bürger sollen ihre Daten nur einmal angeben müssen.
Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Dieser Punkt berührt keine der Achsen.
Die SPD will die Landesverwaltung umfassend digitalisieren und überall im Land Breitband sicherstellen. Auch beim Mobilfunk will sie auf Verbesserungen drängen. Digitale Teilhabe gilt dem Programm als Voraussetzung dafür, dass alle am gesellschaftlichen Leben mitwirken können.
Die SPD will schnelles Internet im ganzen Land. Auch das Handy-Netz soll besser werden. Die Ämter des Landes sollen digital arbeiten. Bürger sollen mehr online erledigen können.