Volt zum Verkehr

Volt will den Verkehr in Städten so umbauen, dass weniger Autos unterwegs sind und Bus, Bahn, Fahrrad und Fußwege mehr Raum bekommen. Auf dem Land sollen flexible Angebote wie Rufbusse die individuelle Mobilität erhalten und zugleich klimafreundliche Alternativen schaffen.

Volt will weniger Autos in den Städten. Busse und Bahnen sollen öfter und zuverlässig fahren. Es soll mehr sichere Radwege geben. Auf dem Land sollen Rufbusse fahren. Ein Rufbus kommt, wenn man ihn bestellt.

Für Städte nennt das Programm einen dicht getakteten, barrierefreien Nahverkehr, sichere Radwege, Fahrradstraßen, Abstellplätze und Leihangebote. Mit dem Leitbild der 15-Minuten-Stadt sollen Wohnen, Arbeiten und Freizeit zu Fuß erreichbar werden, damit weniger motorisierter Verkehr nötig ist. Für ländliche Räume sieht Volt Rufbusse auf Abruf, Park+Ride, Car- und Ridesharing sowie mehr Ladepunkte für Elektrofahrzeuge vor. Als Vorbild führt das Programm das Fahrradparkhaus in Utrecht mit über 12.500 Stellplätzen an.

Volt fordert bundesweit geltende Höchstgeschwindigkeiten: 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und 30 km/h innerhalb von Ortschaften. Das soll nach dem Programm den Verkehr sicherer machen, den CO₂-Ausstoß senken und den Lärm verringern.

Volt will neue Tempo-Grenzen für ganz Deutschland. Auf Autobahnen soll Tempo 120 gelten. Auf Landstraßen soll Tempo 80 gelten. In Orten soll Tempo 30 gelten. Volt sagt: Das ist sicherer, leiser und besser für das Klima.

Die Tempolimits sollen im ganzen Bundesgebiet gelten. Vorgesehen sind 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und 30 km/h innerorts. Das Programm begründet dies mit mehr Verkehrssicherheit, weniger CO₂-Emissionen, dem Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmender und weniger Lärm.

Volt will das Schienennetz ausbauen und modernisieren, das Deutschlandticket erhalten und die Deutsche Bahn umstrukturieren. Die Schiene soll nach dem Programm eine verlässliche Alternative zu Auto und Flugzeug werden und einen emissionsfreien Güterverkehr ermöglichen.

Volt will mehr und bessere Bahnstrecken. Das Deutschland-Ticket soll bleiben. Die Deutsche Bahn soll neu aufgeteilt werden: Das Netz und der Zugbetrieb werden getrennt. In Europa soll es mehr schnelle Züge und Nachtzüge geben.

Das Programm sieht vor, den Deutschlandtakt voranzubringen sowie das Deutschlandticket zu sichern und weiterzuentwickeln. Bei der Deutschen Bahn sollen Netz und Betrieb getrennt werden; ein neues Kompetenzzentrum des Bundes soll die Entwicklung des Netzes steuern. Ein europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz und Nachtzüge sollen die Bahn zum bevorzugten Verkehrsmittel auf dem Kontinent machen. Im Güterverkehr sollen Umschlaganlagen zwischen Straße, Wasserweg und Schiene digitalisiert und automatisiert werden. Als Vorbild nennt Volt die Schweiz mit ihrem Taktfahrplan, ihren Fernverkehrskonzessionen und höheren Investitionen.

Volt will das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht mehr als Straftat behandeln, sondern als Ordnungswidrigkeit. Vor allem soll niemand mehr deswegen eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen.

Wer ohne Ticket Bus oder Bahn fährt, begeht heute eine Straftat. Volt will das ändern. Es soll nur noch eine Ordnungs-Widrigkeit sein. Das ist ein kleiner Verstoß, wie falsches Parken. Niemand soll dafür ins Gefängnis kommen.

Das Fahren ohne Fahrschein soll aus dem Strafrecht herausgenommen und als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Ersatzfreiheitsstrafen sollen dafür nicht mehr verhängt werden. Eine Ersatzfreiheitsstrafe ist Haft, die jemand antreten muss, wenn er eine Geldstrafe nicht bezahlt.

Volt will eine elektronisch erhobene Maut auf Autobahnen einführen, deren Höhe von der gefahrenen Strecke und der Emissionsklasse abhängt. Wer die Infrastruktur stark nutzt, soll nach dem Programm stärker zu Unterhalt und Ausbau beitragen.

Volt will eine Maut auf Autobahnen. Eine Maut ist eine Gebühr für das Fahren auf einer Straße. Wer weiter fährt, zahlt mehr. Wer ein Auto mit vielen Abgasen fährt, zahlt auch mehr. Die Maut gilt nur auf Autobahnen.

Die Maut soll elektronisch erhoben werden und sich nach Entfernung sowie Emissionsklasse des Fahrzeugs bemessen. Sie soll nur für Autobahnen gelten, nicht für andere Straßen. Volt vergleicht sie mit Infrastrukturabgaben bei Strom, Mobilfunk oder Schiene. Als Vorbild nennt das Programm Frankreich, wo die Einnahmen in Erhalt und Ausbau der Autobahnen fließen und ein automatisches Free-Flow-System die Durchfahrt ohne Halt an Mautstellen erlaubt.