Volt zu Gesundheit und Pflege

Volt will eine einzige Krankenversicherung, in der auch Beamte und Selbstständige versichert sind. Sie soll erst in Deutschland entstehen und auf lange Sicht europäisch werden. Zur Finanzierung soll die Beitragsbemessungsgrenze steigen, und Kranken- und Pflegeversicherung sollen verschmelzen.

Volt will eine Kranken-Versicherung für alle Menschen. Auch Beamte und Selbstständige sollen dort versichert sein. Zuerst soll das in Deutschland gelten. Später soll es eine Versicherung für ganz Europa geben. Menschen mit hohem Lohn sollen mehr Beitrag zahlen.

Die Beitragsbemessungsgrenze, also die Einkommenshöhe, bis zu der Beiträge anfallen, soll auf den Wert der Rentenversicherung steigen. Leistungen der Kassen, die gesellschaftspolitisch gewollt sind, sollen komplett aus Steuern bezahlt werden. Die Zusammenlegung von Kranken- und Pflegeversicherung soll Versorgung und Verwaltung vereinfachen. Das Programm erwartet von einem solidarischen System bessere Versorgung und geringere Verwaltungskosten.

Volt will die gesetzlichen Krankenkassen zu vier bundesweiten Kassen zusammenlegen und diese als gemeinnützige Genossenschaften organisieren. Versicherte sollen über Genossenschaftsanteile mitbestimmen statt über Sozialwahlen. Das Programm verspricht sich davon mehr Transparenz, Effizienz und Beteiligung.

Heute gibt es viele Kranken-Kassen. Volt will nur noch vier Kassen für ganz Deutschland. Diese Kassen sollen Genossenschaften sein. Eine Genossenschaft gehört ihren Mitgliedern. Die Versicherten kaufen Anteile und bestimmen dann mit.

Vorgesehen sind eine Bundes-AOK, eine Ersatzkasse, eine Betriebskrankenkasse und die Knappschaft-Bahn-See, jeweils mit Filialen in den Ländern oder Betrieben. Landwirtschaftliche Krankenkasse, Innungskrankenkassen und die gesetzliche Unfallversicherung sollen in diesen Kassen aufgehen. Die Verwaltungsräte sollen entfallen. Die Verbände der einzelnen Kassenarten sollen im GKV-Spitzenverband aufgehen, und das Bundesamt für Soziale Sicherung soll alle Kassen beaufsichtigen. Der Gemeinsame Bundesausschuss soll zu einer Bundesgesundheitskommission werden, in der alle Gesundheitsfachberufe gleichberechtigt vertreten sind.

Volt will die Vergütung medizinischer Leistungen vereinheitlichen und an Qualität und Bedarf ausrichten. Leistungen ohne wissenschaftlichen Wirksamkeitsnachweis wie Homöopathie sollen die gesetzlichen Kassen nicht mehr bezahlen. Ziel ist laut Programm, Über-, Unter- und Fehlversorgung zu vermeiden.

Volt will die Bezahlung von Ärzten und Kliniken neu regeln. Es soll um Qualität und Bedarf gehen. Die Kassen sollen Homöopathie nicht mehr bezahlen. Für Homöopathie gibt es keinen Beweis der Wirkung. Niemand soll zu viel oder zu wenig Behandlung bekommen.

Das einheitliche Vergütungssystem soll mehrere Bausteine verbinden: Geld für das Bereithalten von Angeboten, Pauschalen für Fälle und Behandlungskomplexe sowie die Bezahlung einzelner Leistungen. So sollen aus Sicht des Programms finanzielle Fehlanreize entfallen. Volt will gegen Überversorgung vorgehen, die aus kommerziellen Anreizen entsteht. Ebenso soll Unterversorgung bekämpft werden, die durch knapp gehaltene Termine entsteht.

Volt will die Gesundheitsversorgung regional und nach dem jeweiligen Bedarf planen. Auf dem Land sollen Regionale Versorgungszentren mit mehreren Gesundheitsberufen entstehen. Wer ohne Überweisung eine Fachpraxis aufsucht, soll einen Eigenanteil zahlen.

Volt will die Versorgung für jede Region einzeln planen. Auf dem Land soll es neue Gesundheits-Zentren geben. Dort arbeiten verschiedene Gesundheits-Berufe zusammen. Wer ohne Überweisung zum Facharzt geht, soll etwas dazuzahlen.

Bei der regionalen Planung sollen Sozialministerien, Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen, Krankenkassen und die Anbieter von Leistungen zusammenarbeiten. Die Hauspraxis soll erste Anlaufstelle sein; der Eigenanteil bei Facharztbesuchen ohne Überweisung soll die Fachpraxen entlasten. Regionale Versorgungszentren (RVZ) sollen Gesundheitsfachberufe und Dienste der Daseinsvorsorge unter einem Dach bündeln. Über einen Strukturfonds will Volt kleine Kliniken zu solchen Zentren umbauen und der ambulanten Versorgung zuordnen. Als Vorbild nennt das Programm das französische Modell Médecins Solidaires, bei dem Ärztinnen und Ärzte wochenweise wechselnd Praxen in unterversorgten Dörfern übernehmen.

Volt will Behandlungen per Telemedizin ausweiten und mobile Gesundheitseinheiten in abgelegene Gegenden schicken. Zugleich sollen einheitliche digitale Standards den Austausch medizinischer Daten zwischen allen Beteiligten erleichtern.

Volt will mehr Behandlung per Video und Telefon. In abgelegene Orte sollen fahrende Praxen kommen. Sie heißen Klinik-Mobile. Praxen und Kliniken sollen Daten nach gleichen Regeln austauschen.

Telemedizin und Psychotherapie auf Distanz sollen ausgeweitet und an die Regionalen Versorgungszentren angebunden werden. Sogenannte Klinikmobile sollen in entlegenen Gebieten regelmäßig Sprechstunden anbieten. Die neue Approbationsordnung für Ärztinnen und Ärzte soll rasch beschlossen werden, damit die Primärversorgung im Studium mehr Gewicht bekommt. Für die Digitalisierung fordert Volt durchgängige Kommunikationsstandards wie HL7/FHIR und eine einheitliche Ablagestruktur wie KDL bei der elektronischen Patientenakte. Softwarehersteller sowie Kliniken und Praxen sollen dabei unter Führung der gematik kooperieren.

Volt will Medikamente wieder in Europa herstellen lassen, um Lieferengpässe zu verhindern. Außerdem sollen Preise innerhalb Europas angeglichen, Werbung und Rabatte reguliert und Apotheken anders bezahlt werden.

Volt will, dass Medikamente wieder in Europa hergestellt werden. So sollen Medikamente nicht mehr knapp werden. Die Preise sollen in Europa ähnlicher werden. Apotheken sollen anders bezahlt werden.

Die Herstellung von Arzneimitteln soll nach Europa zurückkehren. Preisunterschiede zwischen europäischen Ländern will Volt verringern, damit Medikamente nicht zwischen Märkten verschoben werden. Werbung und Rabatte sollen reguliert werden, um unsachgemäßen Verbrauch zu vermeiden. Die abgegebenen Mengen sollen sich am wirklichen Bedarf orientieren, was laut Programm Überverbrauch und Umweltbelastung senkt. Apotheken sollen künftig nach Aufwand statt pro Packung honoriert werden.

Volt will die bereits begonnene Reform der Notfallversorgung vorrangig und schnell abschließen. Der Rettungsdienst soll rechtlich aufgewertet, digital vernetzt und durch Telemedizin unterstützt werden. Das soll die Versorgung sichern und dem Fachkräftemangel begegnen.

Volt will die Hilfe im Notfall verbessern. Ein Gesetz dazu ist schon begonnen. Volt will es schnell fertig machen. Die Nummern 112 und 116117 sollen digital mit den Kliniken verbunden sein.

Das laufende Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform soll Vorrang erhalten. Der Rettungsdienst soll als eigener Leistungsbereich ins Fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) aufgenommen werden, das die gesetzliche Krankenversicherung regelt. Modellstudiengänge für Rettungsfachpersonal will Volt ausweiten und verstetigen sowie zusätzliche Weiterbildungen schaffen. Die Notrufnummern sollen digital mit Krankenhäusern und anderen Versorgungsebenen verbunden werden. Telenotfallmedizin soll überall verfügbar sein und Einsätze gezielter steuern.

Volt will Berufe wie Physiotherapie, Ergotherapie, Psychotherapie und Geburtshilfe attraktiver machen. Dazu gehören eine Ausbildungsvergütung, bundesweit einheitliche Standards, eine gesicherte Finanzierung der Weiterbildung und Mitsprache im Gemeinsamen Bundesausschuss.

Volt will Heil-Berufe stärken. Dazu gehören zum Beispiel Physio-Therapie und Geburts-Hilfe. Die Ausbildung soll bezahlt werden. Die Berufe sollen in einem wichtigen Gremium mitbestimmen.

Für Aus- und Weiterbildung in den Heilberufen sollen deutschlandweit gleiche Strukturen gelten; Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen sollen reformiert und die Akademisierung ausgeweitet werden. Alle Gesundheitsberufe sollen in der Ausbildung berufsübergreifend lernen. Die Weiterbildung soll so finanziert werden wie bei Ärztinnen und Ärzten, und in stationären Einrichtungen sollen dafür Planstellen entstehen. Im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), der über Leistungen der gesetzlichen Kassen entscheidet, sollen die Heilberufe Anträge stellen und abstimmen dürfen. Kliniken, die aus- und weiterbilden, sollen mehr Geld erhalten.

Volt sieht in der Klimakrise die größte Gesundheitsgefahr des Jahrhunderts und will die Vorsorge ausweiten. Vorgesehen sind eine Hitzestrategie mit den Ländern, mehr Förderung für kühlere Innenstädte und widerstandsfähigere Krankenhäuser.

Volt sagt: Die Klima-Krise ist eine große Gefahr für die Gesundheit. Deshalb soll es einen Plan gegen Hitze geben. Städte sollen kühler werden, zum Beispiel durch mehr Grün. Kliniken sollen besser auf Krisen vorbereitet sein.

Die Hitzestrategie soll auf Daten beruhen und Hitzeaktionspläne sowie Förderprogramme enthalten. Projekte, die Temperaturen in Innenstädten senken, etwa Begrünung und neue stadtplanerische Ansätze, sollen stärker gefördert werden. Krankenhäuser sollen nach Konzepten der weltweiten Initiative „Health Care Without Harm“ weiterentwickelt werden. Zur Prävention zählt Volt außerdem, Luftverschmutzung und Lärm zu verringern sowie Pandemieforschung und internationale Zusammenarbeit zu fördern.

Volt will Gesundheitsförderung im Alltag ausbauen, unabhängig vom Einkommen. Geplant sind mehr Geld für Breitensport, leichterer Zugang zu gesunden Lebensmitteln, ein Bewertungssystem für Lebensmittel, Ernährung als Schulstoff und Gesundheitskioske im ganzen Land.

Volt will, dass Menschen gesünder leben können. Sport-Vereine sollen mehr Geld vom Bund bekommen. Schulen sollen Ernährung unterrichten. Überall soll es Gesundheits-Kioske geben. Dort bekommen Menschen einfach Beratung.

Infrastrukturprojekte sollen sichere Bewegung für jedes Alter ermöglichen, und Sportvereine sowie ehrenamtliche Initiativen sollen mehr Bundesmittel erhalten. Regionale und ökologische Lebensmittel sollen leichter erhältlich sein; ein Food Compass Score soll die Auswahl gesunder Produkte vereinfachen. Menschen mit Long Covid, PostVac und ME/CFS sollen besser teilhaben können und leichter Diagnostik und Therapie bekommen. Volt fordert zudem eine Medizin, die auf die Bedürfnisse aller Geschlechter eingeht, und mehr Investitionen in Forschung. Beratung soll auch mehrsprachig und kultursensibel angeboten werden, und Betriebe sollen in Präventionsprogramme eingebunden werden.

Volt will eine Steuer auf Zucker, Zuckerersatzstoffe und Süßungsmittel einführen. Sie soll Hersteller dazu bewegen, weniger Zucker zu verwenden, Krankheiten wie Diabetes vorbeugen und das Gesundheitssystem entlasten.

Volt will eine neue Steuer auf Zucker und Süßstoffe. Süße Getränke werden dann teurer. Firmen sollen deshalb weniger Zucker in ihre Produkte tun. Das soll Krankheiten wie Diabetes verhindern.

Die Abgabe ist als Verbrauchs- und Lenkungssteuer mit gesundheitspolitischem Zweck angelegt. Für alkoholfreie Getränke oberhalb von 3 Gramm Zucker je 100 Milliliter sollen 25 Cent anfallen; Light- und Zero-Varianten sowie Energydrinks sind eingeschlossen. Für Ersatzstoffe und Süßungsmittel sowie für weitere Produkte soll ein umfassendes Konzept mit konkreten Mengenangaben erarbeitet werden. Volt verweist auf Empfehlungen der WHO und auf europäische Nachbarländer. Als Beispiel nennt das Programm Großbritannien, wo laut einer Cambridge-Studie der Zuckergehalt vieler Softdrinks nach 2018 deutlich sank.

Volt will psychische Erkrankungen durch Vorbeugung früh verhindern und den Zugang zu Psychotherapie erleichtern. Dafür sollen mehr Kassensitze entstehen, und Resilienz soll schon ab dem Kita-Alter gefördert werden.

Volt will die seelische Gesundheit stärken. Es soll mehr Therapie-Plätze geben, die die Kasse bezahlt. Schon Kinder in der Kita sollen lernen, mit Belastung umzugehen. Volt will auch etwas gegen Mobbing und Einsamkeit tun.

Die Bedarfsplanung, die festlegt, wie viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten mit den Kassen abrechnen dürfen, soll geändert werden. Lehr- und Fachkräfte sollen Weiterbildungen erhalten, um die seelische Widerstandskraft von Kindern zu fördern. Psychosoziale Angebote sollen vorbeugend und aktiv unterstützen. Gegen Mobbing plant Volt Sensibilisierungsprogramme und Mediation, vor allem bei Gewalt in sozialen Medien. Hinzu kommen Maßnahmen gegen Vereinsamung.

Volt will Angebote für einen sichereren Drogenkonsum stärker fördern, darunter Drug-Checking, Konsumräume und Ersatzstoffe. Dazu kommen Aufklärung, der Abbau von Stigmatisierung und eine Suchtprävention, die auch Glücksspiel und Medienkonsum einbezieht.

Volt will Menschen helfen, die Drogen nehmen. Sie sollen Drogen sicherer nehmen können. Dafür gibt es zum Beispiel Drug-Checking. Dabei prüfen Fachleute, was in einer Droge steckt. Volt will auch mehr über Sucht aufklären.

Das Programm nennt drei Bausteine. Erstens sollen Drug-Checking, Konsumräume und verschiedene Möglichkeiten der Substitution mehr Förderung erhalten. Zweitens sollen Konsumkompetenz, ein weniger stigmatisierender Umgang mit psychoaktiven Substanzen und Prävention in den Gemeinden gestärkt werden. Drittens soll die Suchtprävention andere Formen der Abhängigkeit wie Glücksspiel und Medienkonsum stärker in den Blick nehmen.

Volt will die Benachteiligung von Frauen und Menschen anderer Geschlechtsidentitäten in der Gesundheitsversorgung abbauen. Dazu sollen Forschung, Schulungen für medizinisches Personal und günstige Vorsorge ausgebaut werden. Das Programm verweist auf Forschungslücken, fehlerhafte Diagnosen und schlechteren Zugang zu Therapien.

Volt sagt: Die Medizin achtet zu wenig auf Frauen. Deshalb soll es mehr Forschung dazu geben. Ärztinnen und Ärzte sollen Schulungen bekommen. Frauen sollen Vorsorge gegen Krebs günstig bekommen.

Klinische Studien sollen Daten nach Geschlecht verpflichtend erfassen, und die Forschung zu Geschlechterunterschieden soll wachsen. Medizinisches Personal soll regelmäßig fortgebildet werden, besonders mit Blick auf marginalisierte Gruppen. Bildungsinitiativen aus der Zivilgesellschaft zu Themen von Frauen, Lesben, inter, nicht-binären, trans und agender Personen sollen an Schulen und im Medizinstudium gefördert werden. Jährliche Krebsvorsorge und Hormonscreenings sollen Frauen zum Selbstkostenpreis erhalten.

Volt will Besitz und Gebrauch sämtlicher psychoaktiver Substanzen straffrei stellen und auf Sanktionen verzichten. Die Teillegalisierung von Cannabis soll bleiben und um den Verkauf in Fachgeschäften erweitert werden. Die Partei ordnet den Gebrauch solcher Substanzen der körperlichen Selbstbestimmung zu.

Volt will den Besitz von Drogen nicht mehr bestrafen. Das soll für alle Drogen gelten. Cannabis soll erlaubt bleiben. Man soll es in Fach-Geschäften kaufen können. Aufklärung soll die Gesundheit und die Jugend schützen.

In Modellprojekten soll der regulierte Verkauf einzelner bisher illegaler Substanzen an Erwachsene getestet werden. Cannabis-Fachgeschäfte sollen neben dem Verkauf auch beraten. Die industrielle Verwendung von Nutzhanf soll deutlich einfacher werden. Gesundheits- und Jugendschutz will das Programm über Aufklärung und Prävention sichern.

Volt will mehr Bewegung in Schule, Beruf und Freizeit erreichen, weil das laut Programm Zivilisationskrankheiten vorbeugt. Vorgesehen sind tägliche Bewegungsangebote an Schulen, kostenlose Sportangebote der Kommunen für Erwachsene und einheitlichere Bonusprogramme der Krankenkassen.

Volt will, dass sich die Menschen mehr bewegen. Das hält gesund. Schulkinder sollen sich jeden Tag bewegen können. Gemeinden sollen Erwachsenen kostenlosen Sport anbieten. Krankenkassen sollen Bewegung stärker belohnen.

An Schulen soll es täglich ein Bewegungsangebot mit Team- und Einzelsport geben, zusätzlich zum normalen Sportunterricht. Kommunen sollen Erwachsenen gebührenfreie Sport- und Bewegungsprogramme anbieten. Die Bonussysteme der Krankenkassen sollen vereinheitlicht und attraktiver werden und auch Vereinsmitgliedschaften, kommunale Programme sowie Apps und Wearables einschließen. Solche digitalen Hilfsmittel sollen zudem in nationale Bewegungsprogramme eingebunden werden, um vor allem Jugendliche anzusprechen.