PdF zu Gesundheit und Pflege

Die PdF will den Pflegeberuf attraktiver machen und die Versorgung sichern. Dazu gehören ein dauerhafter steuerfreier Bonus, gesetzliche Personaluntergrenzen, staatlich finanzierte Pflegeeinrichtungen und höhere Zuschüsse für ambulante Dienste.

Die PdF will mehr Menschen für die Pflege gewinnen. Pflege-Kräfte sollen dauerhaft einen Bonus ohne Steuern bekommen. Ein Gesetz soll festlegen, wie viel Personal mindestens da ist. Der Staat soll eigene Pflege-Heime bezahlen. Ambulante Pflege-Dienste sollen mehr Geld bekommen.

Das Programm begründet die Vorschläge mit dem Personalmangel: Bis 2040 fehlten allein in der ambulanten Pflege 97.000 bis 183.000 zusätzliche Kräfte. Neben dem Bonus sollen Weiterbildungen für spezialisierte Aufgaben gefördert werden. Digitale Dienstplanung soll kurzfristiges Einspringen seltener machen. Staatlich finanzierte Einrichtungen sollen als Vorbild für gute Arbeitsbedingungen dienen.

Die PdF will den Pflegeberuf durch bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Ausbildungsplätze attraktiver machen. Ergänzend soll ein bundesweites Programm ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in der Seniorenbetreuung unterstützen.

In der Alten-Pflege fehlen viele Fachleute. Die PdF will Pflege-Kräfte besser bezahlen. Die Arbeitszeiten sollen besser zur Familie passen. Es soll mehr Plätze für die Ausbildung geben. Auch freiwillige Helfer sollen Unterstützung bekommen.

Vorgesehen sind verpflichtende Mindestlöhne und gezielte Lohnerhöhungen für Pflegekräfte sowie flexible Arbeitszeitmodelle zur besseren Vereinbarkeit mit der Familie. Der Staat soll Ausbildungsstätten der Pflege stärker bezuschussen, damit mehr Plätze entstehen. Stipendien und Umschulungen sollen Menschen aus anderen Berufen für die Altenpflege gewinnen. Ein bundesweites Ehrenamtsprogramm soll Freiwillige schulen und finanziell belohnen; Plattformen sollen sie mit Senioreneinrichtungen zusammenbringen.

Die PdF will bundesweit leicht erreichbare Beratungsstellen für die psychische Gesundheit junger Menschen aufbauen und das Thema fest im Schulalltag verankern. Als Belastungen nennt das Programm übermäßige digitale Nutzung, soziale Medien und Mobbing an Schulen.

Viele junge Menschen haben seelische Probleme. Die PdF will überall Beratungs-Stellen für sie einrichten. Schulen sollen Psychologen und Programme gegen Mobbing bekommen. Jugendliche sollen lernen, gut mit Handy und Internet umzugehen.

Die Beratungsstellen sollen als erste Anlaufpunkte bei seelischen Belastungen dienen und frühes Eingreifen ermöglichen. Programme zur Medienkompetenz sollen Jugendliche für die Gefahren übermäßiger digitaler Nutzung sensibilisieren und zu einem kritischen Blick auf Online-Inhalte befähigen. An Schulen sollen Schulpsychologen, Achtsamkeitsprogramme und Initiativen gegen Mobbing dauerhaft eingerichtet werden. Für Brennpunktschulen mit starken Mobbingproblemen hält die PdF Disziplinprogramme für nötig, die ein respektvolles Lernklima fördern.

Die PdF unterstützt die bisherige Krankenhausreform und fordert weitere Schritte für eine flächendeckende Versorgung. Kliniken sollen Geld für das Vorhalten von Leistungen bekommen, sich spezialisieren, und die Notfallversorgung soll neu organisiert werden.

Die PdF will die Reform der Krankenhäuser weiterführen. Kliniken sollen Geld für ihre Grundkosten bekommen. Sie sollen sich auf bestimmte Behandlungen spezialisieren. An Krankenhäusern soll es Notfall-Zentren geben. Notfall-Sanitäter sollen mehr tun dürfen.

Vorhaltepauschalen sollen die Grundkosten der Kliniken decken, Fallpauschalen kommen für besondere Leistungen hinzu. Die Spezialisierung in Leistungsgruppen soll die Qualität sichern. Einrichtungen, die ambulante und stationäre Versorgung verbinden, sollen die Grundversorgung nahe am Wohnort übernehmen. Für Notfälle sieht das Programm integrierte Notfallzentren an Krankenhäusern und besser vernetzte Rettungsleitstellen vor. Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sollen erweiterte Befugnisse erhalten.

Die PdF will die Honorarobergrenzen für Hausärzte aufheben, damit jede Leistung voll bezahlt wird. Zusätzlich sollen Kommunen leichter Versorgungszentren gründen können, und für alle Ärztinnen und Ärzte soll eine einzige Gebührenordnung gelten.

Hausärzte bekommen heute nicht jede Behandlung voll bezahlt. Die PdF will das ändern. Dann sollen Hausärzte mehr Patienten aufnehmen. Städte und Gemeinden sollen leichter Arzt-Zentren gründen können. Für alle Ärzte soll eine einzige Gebühren-Ordnung gelten.

Die volle Vergütung aller Leistungen soll den finanziellen Druck auf Hausarztpraxen senken und zu mehr Patienten und längeren Sprechzeiten führen. Kommunen sollen Medizinische Versorgungszentren (MVZ) einfacher gründen können. Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren sollen vor allem auf dem Land Lücken schließen. Eine einheitliche Gebührenordnung für Ärzte soll Planungssicherheit schaffen, die Abrechnung vereinfachen und für mehr Transparenz sorgen.

Die PdF will Vorbeugung zu einem festen Teil des Gesundheitssystems machen und dafür finanzielle Anreize setzen. Sie verweist darauf, dass nur rund drei Prozent der Gesundheitsausgaben in Prävention fließen.

Die PdF will, dass Menschen gar nicht erst krank werden. Dafür soll es mehr Vorsorge geben. Krankenkassen und Ärzte sollen dafür belohnt werden. Firmen sollen Steuer-Vorteile bekommen, wenn sie die Gesundheit ihrer Beschäftigten fördern.

Im Mittelpunkt stehen chronische Erkrankungen wie Diabetes, Herz-Kreislauf-Leiden und Adipositas. Auch Programme gegen psychische Störungen sollen ausgebaut werden, weil die Zahl der Betroffenen wächst. Kassen und Leistungserbringer sollen einen Bonus bekommen, wenn sie Vorsorgeangebote aufbauen. Unternehmen mit betrieblicher Gesundheitsförderung sollen steuerlich begünstigt werden. Aus Sicht des Programms senkt das langfristig die Kosten.

Die PdF setzt bei Impfungen auf Freiwilligkeit, wissenschaftliche Grundlagen und Aufklärung. Eine gesetzliche Impfpflicht hält sie nur in außergewöhnlichen Gefahrenlagen für möglich, und der Staat soll sensible Bereiche wie Schulen und Pflegeheime besonders schützen.

Die PdF will, dass Menschen selbst über Impfungen entscheiden. Nur in besonderen Gefahren-Lagen soll eine Impf-Pflicht möglich sein. In Schulen, Kitas und Pflege-Heimen soll der Staat besonders schützen. Die Partei will gut und verständlich über Impfungen informieren.

Die Partei betont die selbstbestimmte Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger. Zugleich sieht sie einen Schutzauftrag des Staates für Schulen, Kindergärten und Pflegeeinrichtungen, wo gefährdete Gruppen betroffen sind. Eine Impfpflicht per Gesetz müsste gut begründet sein und sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützen. Verlässliche und leicht verständliche Informationen sollen Fehlinformationen entgegenwirken und Ängste abbauen.

Die PdF will 1.600 zusätzliche Kassensitze für Psychotherapie schaffen, vor allem auf dem Land und in strukturschwachen Regionen. Außerdem soll der Verkauf von Kassensitzen samt Praxen enden, weil die Kosten aus Sicht der Partei die Versorgung gesetzlich Versicherter behindern.

Viele Menschen warten lange auf eine Psycho-Therapie. Die PdF will 1.600 neue Kassen-Sitze schaffen. Ein Kassen-Sitz ist die Erlaubnis, gesetzlich Versicherte zu behandeln. Heute kaufen Therapeuten solche Sitze für viel Geld. Die PdF will diesen Handel beenden.

Das Programm nennt jährlich rund 17,8 Millionen betroffene Erwachsene; auf einen Therapieplatz warte man knapp fünf Monate. Die ambulante Versorgung von Menschen mit schweren und komplexen Erkrankungen soll ausgebaut werden, einschließlich des Zugangs zu Komplexleistungen. Vorbeugung am Arbeitsplatz soll gestärkt werden, da psychische Erkrankungen im Schnitt 36 Fehltage pro Jahr verursachen. Die Übernahme eines Kassensitzes koste fünf- bis sechsstellige Beträge, weshalb sich laut Programm viele Therapeuten auf Privatpatienten konzentrieren.

Die PdF will den Bundeszuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung regelmäßig mitwachsen lassen und die Beiträge für Gruppen wie Bürgergeld-Empfänger anpassen. Hintergrund sind aus Sicht des Programms steigende Ausgaben und ein Beitragssatz auf Rekordniveau.

Die gesetzliche Kranken-Versicherung wird immer teurer. Die PdF will, dass der Bund mehr Geld dazugibt. Dieses Geld soll regelmäßig steigen. Die Beiträge für Bürgergeld-Empfänger sollen angepasst werden. Geld soll nicht für unnötige Behandlungen ausgegeben werden.

Das Programm nennt für 2024 einen Beitragssatz von 16,3 Prozent und hält bis 2035 mehr als 20 Prozent für möglich. Als Treiber nennt es die alternde Bevölkerung und eine sinkende Zahl von Beitragszahlern. Der Zuschuss des Bundes für Leistungen, die nicht zum Kern der Versicherung gehören, soll dynamisch steigen. Zudem sollen Über-, Unter- und Fehlversorgung abgebaut und die Mittel gezielter gesteuert werden.

Die PdF will, dass gesetzlich und privat Versicherte bei Arztterminen gleich behandelt werden, vor allem bei Fachärzten. Außerdem sollen Ärztezentren und Polikliniken gefördert und Bürokratie abgebaut werden, um die Versorgung zu sichern.

Die PdF will gleiche Arzt-Termine für alle. Es soll egal sein, ob jemand privat oder gesetzlich versichert ist. Der Staat soll neue Ärzte-Zentren unterstützen. Ärzte sollen weniger Papierkram haben.

Das Programm sieht vor, die Gründung von Ärztezentren und Polikliniken zu unterstützen, um Unterversorgung zu begegnen. Bürokratische Hürden sollen deutlich sinken, damit das medizinische Personal mehr Zeit für die Behandlung hat. Bei der Vergabe von Terminen soll der Versichertenstatus keine Rolle mehr spielen. Als Ziel nennt die PdF eine gerechte Versorgung der gesamten Bevölkerung.

Die PdF will eine zentrale Stelle schaffen, die einheitliche digitale Standards im Gesundheitswesen entwickelt und umsetzt. Telemedizin soll ausgebaut und die Zahl der gesetzlichen Krankenkassen überprüft werden.

Die PdF will das Gesundheits-Wesen digitaler machen. Eine zentrale Stelle soll dafür Regeln festlegen. Es soll mehr Sprechstunden über das Internet geben. Die PdF will prüfen, ob Deutschland so viele Krankenkassen braucht.

Nach dem Programm liegt Deutschland bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens international zurück. Eine zentrale Institution soll einheitliche Standards verantworten. Die digitale Patientenakte soll unter Wahrung des Datenschutzes alle wichtigen Informationen enthalten. Online-Sprechstunden und Telemedizin sollen besonders strukturschwachen Regionen helfen. Geprüft werden soll, ob mehr als 90 gesetzliche Kassen mit jeweils eigener Verwaltung nötig sind; KI und digitale Systeme sollen Abrechnung und Verwaltung verbessern.

Die PdF will Übergewicht mit Ernährungs- und Bewegungsbildung in Kitas und Schulen sowie gesetzlichen Vorgaben für das Essen in Gemeinschaftseinrichtungen bekämpfen. Ein bundesweiter Rahmenplan soll verbindliche Regeln für gesunde und nachhaltige Verpflegung festlegen.

Die PdF will, dass Menschen gesünder essen. Kinder sollen in Kita und Schule etwas über Essen und Bewegung lernen. Für das Essen in Schulen und Kantinen soll es feste Regeln geben. Angaben auf Lebensmitteln sollen klarer werden.

Das Programm verweist darauf, dass 53,5 Prozent der Erwachsenen übergewichtig sind und rund 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen. Vorgesehen sind verpflichtende Bildungsprogramme, Kampagnen in sozialen Medien, Ernährungssiegel und gesetzliche Vorgaben für Kitas, Schulen und Kantinen. Öffentliche Einrichtungen sollen Mindestquoten für regionale und ökologische Lebensmittel erfüllen. Regionale Gesundheitszentren mit Ernährungsberatung und Sportangebote in benachteiligten Gebieten sollen gefördert werden. Kennzeichnungen wie „zuckerfrei“ sollen überarbeitet werden, um Irreführung zu vermeiden.

Die PdF will das Betäubungsmittelgesetz so umbauen, dass Substanzen nach ihrer tatsächlichen Schädlichkeit eingestuft werden. Weniger gefährliche Stoffe sollen kontrolliert abgegeben werden können, besonders schädliche weiter bekämpft werden; zugleich sollen Prävention und Konsumräume ausgebaut werden.

Die PdF will neue Regeln für Drogen. Wie gefährlich eine Droge ist, soll die Regeln bestimmen. Weniger gefährliche Drogen soll man kontrolliert bekommen können. Sehr gefährliche Drogen bleiben verboten. Es soll mehr Hilfe und Aufklärung geben.

Aus Sicht des Programms beruht das geltende Gesetz auf pauschalen, historisch und ideologisch geprägten Einstufungen. Ein regulierter Markt mit Qualitätsstandards soll den Schwarzmarkt zurückdrängen und Verbraucher schützen. Aufklärung soll sich gezielt an Jugendliche und Risikogruppen richten. Konsumräume und Substitutionstherapien sollen überall verfügbar sein. Der Konsum im öffentlichen Raum, besonders nahe Schulen und Spielplätzen, soll streng geregelt und durch Sozialarbeiter, Mediatoren und Polizei an Brennpunkten begleitet werden.