PdF zu Kultur und Medien

Die PdF will freie Kunstschaffende und kleine Initiativen mit eigenen Programmen fördern und auf dem Land Kulturzentren aufbauen. Über Fördergeld soll ein unabhängiges Gremium entscheiden, Kultureinrichtungen sollen eine feste staatliche Grundförderung bekommen.

Die PdF will Künstler und kleine Kultur-Gruppen mit Geld unterstützen. Auf dem Land soll es neue Kultur-Zentren geben. Ein unabhängiges Gremium soll das Fördergeld verteilen. Ein Gremium ist eine Gruppe, die gemeinsam entscheidet. Kultur-Häuser sollen festes Geld vom Staat bekommen.

Das Programm sieht Förderprogramme vor, die Kunstschaffende und kleine Initiativen vom kommerziellen Druck entlasten sollen. In ländlichen Gebieten sollen regionale Kulturzentren entstehen, die Veranstaltungen und Raum für Austausch bieten. Die Vergabe der Mittel soll ein Gremium übernehmen, das weder politischen noch wirtschaftlichen Interessen verpflichtet ist. Kulturelle Institutionen sollen eine Grundfinanzierung erhalten, die nicht vom wirtschaftlichen Erfolg abhängt. Begründet wird das mit der Bedeutung der Kultur für Identität, Zusammenhalt und den Erhalt des kulturellen Erbes.

Die PdF will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk effizienter aufstellen, Doppelstrukturen abbauen und den Auftrag auf Bildung, Information und Kultur konzentrieren. Der Rundfunkbeitrag soll bleiben, die Gehälter der Führungsebene sollen begrenzt werden.

Die PdF will ARD, ZDF und Co. kleiner und günstiger machen. Die Sender sollen sich auf Bildung, Nachrichten und Kultur konzentrieren. Den Rundfunk-Beitrag will die Partei behalten. Chefs der Sender sollen weniger verdienen. Dafür soll es Obergrenzen geben.

Doppelte Strukturen zwischen den Sendern sollen überprüft und verringert werden, um Kosten und damit die Abgabenlast zu senken. Der Auftrag soll klarer gefasst werden und sich auf Kernaufgaben beschränken. Am Rundfunkbeitrag hält die PdF fest, weil seine Abschaffung aus ihrer Sicht zu einer Kommerzialisierung führen und unabhängige Berichterstattung gefährden könnte. Die Vergütung von Intendanten und Führungskräften soll sich am öffentlichen Dienst orientieren und durch Obergrenzen gedeckelt werden. Das Programm verweist darauf, dass Intendanten teils mehr verdienen als der Bundeskanzler.

Die PdF will den Einfluss der Parteien auf die Besetzung der Rundfunkräte verringern oder ganz beenden. An ihre Stelle sollen gewählte unabhängige Fachleute und Vertreter der Zivilgesellschaft treten, um die Neutralität der Sender zu sichern.

Rundfunk-Räte kontrollieren die öffentlichen Sender. Heute sitzen dort auch Politiker. Die PdF will das ändern. Unabhängige Fachleute und Bürger-Vertreter sollen gewählt werden. So sollen die Sender neutral bleiben.

Das Programm sieht vor, die Rundfunkräte per basisdemokratischer Wahl mit unabhängigen Fachleuten und Menschen aus der Zivilgesellschaft zu besetzen. Wer dort sitzt, darf weder ein politisches Amt noch eine Funktion ausüben, die der eigenen Neutralität schaden könnte. Die Sender sollen stärker auf ausgewogene Berichterstattung verpflichtet werden. Dazu kommen Kodizes für die Unabhängigkeit und Vorschriften gegen Interessenkonflikte. Die PdF begründet das mit der Kritik, Politiker in den Räten könnten Zweifel an der Unabhängigkeit der Sender wecken.