AfD zu Kultur und Medien

Die AfD will, dass Auslandssender, Goethe-Institute und Kulturprojekte ein positives Deutschlandbild vermitteln und für das kulturelle Erbe werben. Ein Schwerpunkt soll die Unterstützung deutscher Minderheiten im Ausland sein. In den EU-Institutionen soll Deutsch den Arbeitssprachen Englisch und Französisch tatsächlich gleichgestellt werden.

Die AfD will im Ausland für die deutsche Kultur werben. Deutsche Sender und Goethe-Institute sollen ein gutes Bild von Deutschland zeigen. Deutsche Minderheiten im Ausland sollen Hilfe bekommen. In der EU soll Deutsch so wichtig sein wie Englisch und Französisch.

Nach dem Programm soll die auswärtige Kulturpolitik Verbindungen zu anderen Völkern schaffen, Kenntnisse über deutsche Kultur und Geschichte verbreiten und über internationale Kontakte auch Wirtschaft und Tourismus fördern. Die AfD bekennt sich zu einer Fürsorgepflicht für deutsche Minderheiten im Ausland und will ihnen helfen, Sprache und Kultur zu erhalten. Sie verlangt außerdem, dass die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen befolgt wird.

Die AfD stellt eine deutsche Leitkultur gegen das Konzept des Multikulturalismus. Diese Leitkultur ist aus ihrer Sicht Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen funktionierenden Staat. Brauchtum, Mundarten und historische Stadtbilder sollen gepflegt und erhalten werden.

Die AfD will eine deutsche Leitkultur. Das heißt: Die deutsche Kultur soll der Maßstab für alle sein. Die AfD sagt: Das hält die Gesellschaft zusammen. Bräuche und Dialekte sollen gepflegt werden. Alte Innenstädte sollen schön bleiben.

Nach dem Programm prägen Sprache, Werte, Geschichte und Kultur die deutsche Identität, wobei Christentum, Antike, Aufklärung und Volkstraditionen als Wurzeln genannt werden. Ein bloßer Verfassungspatriotismus reicht der AfD nicht als Grundlage. Sie fordert eine geistige und kulturelle Erneuerung in allen Bereichen. Brauchtum und Mundarten sollen gepflegt werden, auch mit Hilfe örtlicher Kulturvereine. Historische Innenstädte sollen bewahrt und notfalls durch Rekonstruktion wiederhergestellt werden. Deutschstämmige Aussiedler aus Osteuropa und der früheren Sowjetunion heißt die Partei willkommen.

Die AfD will, dass die staatliche Erinnerungskultur die deutsche Geschichte insgesamt würdigt und nicht nur deren dunkle Kapitel. Sie lehnt die Entfernung von Denkmälern, Straßenumbenennungen und eine „Dekolonisierung“ der Kultur ab. Für Opfer des Kommunismus fordert sie ein Mahnmal und höhere Leistungen.

Die AfD will anders an die Geschichte erinnern. Der Staat soll auch die guten Zeiten zeigen. Denkmäler sollen stehen bleiben. Straßen sollen ihre Namen behalten. Für die Opfer des Kommunismus soll es ein Mahnmal geben. Die SED-Opfer-Rente soll steigen.

Das Programm wendet sich gegen eine aus Sicht der AfD ideologische Umdeutung der Geschichte und dagegen, Preußen und das Kaiserreich als Wegbereiter des Nationalsozialismus darzustellen. Die Debatte über eine „Dekolonisierung“ und die „Critical Race Theory“ lehnt die Partei ab, ebenso eine pauschale Rückgabe von Sammlungsstücken aus kolonialem Zusammenhang. Der Bundestagsbeschluss für ein Mahnmal samt Informationszentrum zu den Opfern kommunistischer Herrschaft soll umgesetzt werden. Die SED-Opferrente soll deutlich steigen, und Gesundheitsschäden durch Verfolgung sollen leichter anerkannt werden. Auch an das Leid der Heimatvertriebenen soll erinnert werden. Gedenkstätten sollen von Bund und Ländern ausreichend Geld erhalten und politisch unabhängig bleiben.

Die AfD will Deutsch als Staats- und Amtssprache in die Verfassung schreiben. Gendergerechte Sprache soll in staatlichen Stellen und öffentlichen Einrichtungen untersagt werden. Die Partei begründet das mit der Bedeutung der Sprache für die Einheit und mit einer aus ihrer Sicht ideologiefreien Verständigung.

Die AfD will Deutsch ins Grundgesetz schreiben. Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland. Deutsch soll dort als Sprache des Staates stehen. Ämter und öffentliche Stellen sollen nicht mehr gendern dürfen. Gendern heißt: Man nennt alle Geschlechter in einem Wort.

Schutz und Pflege der deutschen Sprache nennt das Programm ein besonderes Anliegen. Die Verankerung in der Verfassung soll die Rolle der Sprache für die Einheit der Deutschen ausdrücken. Anerkannte Minderheitensprachen sollen ihre gleichberechtigte Stellung behalten. Gendergerechte Sprache bezeichnet die AfD als ideologisch und will ihren Gebrauch in öffentlichen Einrichtungen sowie bei staatlichen Stellen verbieten.

Die AfD will inhaltliche politische Vorgaben in der staatlichen Kultur- und Filmförderung streichen und die Kulturpolitik des Bundes begrenzen. Geförderte Organisationen sollen sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Freiberufliche Künstler, Musiker und Pädagogen sollen bis zu einer Einkommensgrenze keine Umsatzsteuer zahlen.

Die AfD will die Förderung von Kultur ändern. Der Staat soll Künstlern keine politischen Themen vorgeben. Das gilt auch für Filme. Wer Geld vom Staat bekommt, soll sich zur Demokratie bekennen. Künstler mit wenig Einkommen sollen keine Umsatz-Steuer zahlen.

Bei der Filmförderung lehnt die AfD Vorgaben ab, die Themen wie Gender, Klimaschutz oder Vielfalt in Filmen verankern sollen; Produzenten sollen sich nach Markt und Publikum richten können. Die Partei bekennt sich zur Kulturhoheit der Länder und will die Aktivitäten des Bundes in der Kulturpolitik einschränken. Staatlich geförderte Projekte, Vereine und Stiftungen müssen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablegen. Künstlerische und pädagogische Arbeit im Kulturbereich soll bis zu einer Einkommensgrenze von der Umsatzsteuer befreit sein, weil die Steuerpflicht laut Programm Betroffene in illegale Beschäftigung drängt. Eine Sozialversicherung, etwa über die Künstlersozialkasse, soll stets möglich sein.

Die AfD will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend umbauen und verkleinern. Er soll nur noch eine Grundversorgung mit Information, Kultur und Regionalem leisten, und zwar ohne Gebühren. Die Partei hält den Rundfunk in seiner heutigen Form für zu teuer und für politisch einseitig.

Die AfD will den öffentlichen Rundfunk stark verändern. Das sind Sender wie ARD und ZDF. Sie sollen viel kleiner werden. Sie sollen nur noch Nachrichten, Kultur und Regionales senden. Die Menschen sollen dafür keinen Beitrag mehr zahlen.

Das Programm nennt das Modell „Grundfunk“ und stellt es dem bisherigen Rundfunkbeitrag gegenüber, den es als Zwangsabgabe bezeichnet. Es verweist auf rund 9 Milliarden Euro Gebühreneinnahmen plus Werbung und nennt den deutschen Rundfunk den teuersten weltweit. Aus Sicht der AfD ist der Rundfunk eng mit den etablierten Parteien verflochten und betreibt Meinungsmache. Er soll deshalb reformiert, verschlankt und nach den Worten des Programms entideologisiert werden.