SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlässlich finanzieren, private und lokale Medien fördern und Medienkompetenz ausbauen. Plattformen sollen ihre Algorithmen offenlegen und gegen Desinformation und illegale Inhalte vorgehen müssen.

Die SPD will viele verschiedene Medien erhalten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sicher Geld bekommen. Auch lokale Zeitungen und Sender sollen Hilfe bekommen. Große Internet-Plattformen sollen zeigen, wie sie Inhalte auswählen. Sie sollen gegen Falsch-Nachrichten vorgehen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll eine rechtssichere, am Auftrag orientierte Finanzierung erhalten; private Medien sollen gute Rahmenbedingungen bekommen. Programme für Medien- und Nachrichtenkompetenz sollen für alle Altersgruppen wachsen. Der Staat soll sich bei der Aufsicht zurückhalten, um nicht den Eindruck von Zensur zu erwecken, aber Moderation einfordern und unabhängige Medien mit Faktenchecks fördern. Die SPD verlangt, Bots konsequent zu kennzeichnen und auf großen Plattformen Faktencheck-Werkzeuge vorzuschreiben. Die EU-Regeln DMA, DSA und KI-Verordnung sollen durchgesetzt werden.

Die SPD will Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz schreiben und kulturelle Einrichtungen stärker unterstützen. Bezahlbare Angebote sollen allen offenstehen, und die Erinnerungskultur soll gefördert werden.

Die SPD will Kultur im Grundgesetz festschreiben. Der Staat soll Kultur dann fördern müssen. Kultur soll für alle bezahlbar sein. Die Erinnerung an die Verbrechen der Nazi-Zeit soll wach bleiben.

Träger kultureller Einrichtungen sollen finanziell und organisatorisch mehr Hilfe erhalten; kulturelle Bildung und Inklusion sollen gefördert werden. Die SPD will die Finanzierung etwa der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Kulturstiftung des Bundes sichern und den Denkmalschutz stärken. Die Erinnerung an NS-Verbrechen und Shoah soll bewahrt, die Aufarbeitung von SED-Unrecht und Kolonialismus fortgesetzt werden. Gefördert werden soll auch das Erbe von Heimatvertriebenen, Aussiedlern und nationalen Minderheiten. Eine Bundesinitiative Industriekultur soll regionale Kultur- und Gedenkorte unterstützen.

Die SPD will Künstlerinnen und Künstler sozial besser absichern und fair bezahlen sowie die Künstlersozialkasse ausbauen. Die Kreativwirtschaft und der deutsche Film sollen durch Steueranreize und eine reformierte Förderung gestärkt werden.

Die SPD will Künstlerinnen und Künstler besser absichern. Sie sollen fair bezahlt werden. Die Künstler-Sozialkasse soll größer werden. Der deutsche Film soll mehr Förderung bekommen. Streaming-Dienste sollen in Deutschland Geld in Filme stecken müssen.

Urheber- und Leistungsschutzrechte sollen gesichert bleiben, mit fairen Vergütungsmodellen vor allem im digitalen Musikmarkt und einer Kennzeichnung von KI-Inhalten. Die SPD prüft, ob europäische Alternativen zu Plattformen aus China und den USA gefördert werden können. Ein Koordinator in der Bundesregierung soll die Kreativwirtschaft betreuen. Die Filmförderung soll steuerliche Anreize und eine Investitionspflicht für internationale Streaming-Anbieter umfassen; Kinos auf dem Land sollen langfristig gefördert werden. Clubs sollen durch „Kulturschutzgebiete“ im Baurecht vor Verdrängung geschützt, Popkultur und Games stärker gefördert werden.