FDP zu Kultur und Medien

Die FDP will Kultur als Staatsziel in die Verfassung schreiben und einen weiteren Kulturbegriff durchsetzen, der auch Popkultur umfasst. Im Ausland sollen die Goethe-Institute weiter gefördert werden, und ein EU-weiter Fonds für den Denkmalschutz soll entstehen.

Die FDP will Kultur im Grundgesetz als Ziel des Staates nennen. Auch Comics, Spiele und Design sollen als Kultur gelten. Die Goethe-Institute im Ausland sollen weiter Geld bekommen. Die EU soll einen Fonds für alte Bauwerke gründen.

Die Trennung zwischen ernster und unterhaltender Kultur soll in der Kulturpolitik entfallen; Design, Comics und Games sollen dazugehören. Die Kultur- und Kreativwirtschaft will die FDP mit guten Rahmenbedingungen unterstützen, das Schutzniveau im Urheberrecht soll bleiben. Die Goethe-Institute sollen ihre digitalen Angebote erweitern. Der Denkmalschutz-Fonds soll dem britischen National Trust folgen und sich auf Dauer überwiegend aus Mitgliedsbeiträgen, Eintrittsgeldern und gewerblichen Einnahmen tragen.

Die FDP will einen kleineren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich auf Nachrichten, Bildung und Information beschränkt. Der Rundfunkbeitrag soll spürbar sinken, indem Kanäle und doppelte Strukturen wegfallen. Wer jung ist und eine Ausbildung macht, soll nichts zahlen.

Die FDP will ARD und ZDF kleiner machen. Die Sender sollen vor allem Nachrichten, Bildung und Information bringen. Es soll weniger Kanäle geben. Der Rundfunk-Beitrag soll deutlich sinken. Junge Menschen in Ausbildung sollen nichts zahlen.

Das Programm bekennt sich zum Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien. Es sei aber nicht Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sender, jedem privaten Angebot Konkurrenz zu machen. Mehr Meinungsvielfalt und mehr sachliche Berichterstattung sollen möglichst durch eine Reform aus den Sendern selbst heraus erreicht werden.