Tierschutzpartei zur Digitalpolitik

Die Tierschutzpartei will große Plattformen zur Verantwortung ziehen, wenn sie Inhalte unzureichend moderieren, und verlangt durchgehende Faktenchecks in Rundfunk und Presse. Hasskriminalität, Drohungen und Cybermobbing im Netz sollen strenger verfolgt werden.

Die Tierschutzpartei will gegen falsche Nachrichten im Internet vorgehen. Große Plattformen sollen Inhalte besser prüfen. Sonst sollen sie dafür haften. Der Staat soll Hass und Drohungen im Netz strenger verfolgen. Alle Jugendlichen sollen Zugang zu Geräten und Internet haben.

Faktenchecks sollen im öffentlich-rechtlichen wie im übrigen Rundfunk und auch in Printmedien stattfinden. Der Schutz vor Online-Mobbing, Verletzungen von Datenschutz und Privatsphäre sowie Cyberkriminalität soll ausgebaut werden, auch über internationale Regeln für das Internet. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll weiter reformiert werden und wissenschaftlich sowie nicht diskriminierend arbeiten.

Die Tierschutzpartei will Haushalte mit geringem Einkommen kostenlos mit Laptops oder Tablets ausstatten. Digitale Teilhabe ist aus ihrer Sicht Voraussetzung für Bildung, Arbeit und gesellschaftliches Leben. Ältere Menschen sollen Hilfe im Umgang mit digitaler Technik erhalten.

Arme Haushalte sollen kostenlos einen Laptop oder ein Tablet bekommen. Das will die Tierschutzpartei. So sollen alle Menschen im Internet lernen und arbeiten können. Ältere Menschen sollen kostenlose Kurse für digitale Technik bekommen.

Die Tierschutzpartei will damit die digitale Kluft verringern und für gleiche Chancen sorgen. Die Programme für ältere Menschen sollen kostenlos, praxisnah und leicht zugänglich sein.

Die Tierschutzpartei will, dass Webseiten, Apps und Online-Dienste auch für Menschen mit Beeinträchtigungen nutzbar sind. Dafür soll es eine stärkere gesetzliche Pflicht zur digitalen Inklusion geben.

Die Tierschutzpartei will digitale Angebote ohne Hindernisse. Auch Menschen mit Beeinträchtigung sollen Webseiten und Apps nutzen können. Dafür soll es strengere Regeln geben.

Das Programm nennt drei Wege: Standards für barrierefreie Gestaltung sollen gefördert werden. Unterstützende Technik soll zum Einsatz kommen. Außerdem soll die rechtliche Verpflichtung zur digitalen Inklusion verschärft werden. Ziel ist, dass alle Menschen ohne Einschränkung am digitalen Leben teilnehmen können.

Die Tierschutzpartei will das Mobilfunknetz und den Freifunk in ganz Deutschland ausweiten und Glasfaser flächendeckend verlegen. In öffentlichen Einrichtungen soll es kostenloses WLAN geben.

Die Tierschutzpartei will besseres Handy-Netz in ganz Deutschland. Auch schnelles Internet über Glasfaser soll überall ankommen. In öffentlichen Gebäuden soll es kostenloses WLAN geben.

Besonders die neue Mobilfunkgeneration soll ausgebaut werden. Hinzu kommt ein Breitbandausbau mit modernen Glasfasernetzen im ganzen Land. Die WLAN-Hotspots in öffentlichen Einrichtungen sollen offen, sicher und gratis sein. Das Programm will damit eine zeitgemäße digitale Infrastruktur schaffen.

Die Tierschutzpartei fordert ein eigenes Digitalministerium, das die Digitalisierung über mehrere Politikfelder hinweg koordiniert. Zugleich sollen bürokratische Hürden sinken und Behördengänge digital wie analog möglich sein.

Die Tierschutzpartei will ein eigenes Ministerium für Digitales. Es soll die Digitalisierung steuern. Ämter sollen einfacher werden. Man soll alles online oder vor Ort erledigen können.

Das Ministerium soll Aufgaben in Bildung, innerer Sicherheit, Arbeitswelt und bei den Bürgerrechten abstimmen. Beim Bürokratieabbau verlangt das Programm, dass wichtige Dokumente in einfacher Sprache vorliegen. Menschen, die wegen Sprache oder fehlendem Wissen an Formalitäten scheitern, sollen Hilfe bekommen.