ÖDP zu Arbeit und Sozialem

Die ÖDP will die Sozialversicherungen auf eine Finanzierung aus Steuern umstellen und alle Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. Die Beiträge auf Arbeit sollen sinken, und alle sollen gleichermaßen von den Leistungen profitieren.

Die ÖDP will die Sozial-Versicherungen anders bezahlen. Das Geld soll aus Steuern kommen. Die Beiträge vom Lohn sollen sinken. Alle Menschen zahlen mit und alle bekommen Leistungen.

Das Programm will Arbeit entlasten, indem die Sozialbeiträge gesenkt werden. Im Gegenzug sollen sich alle an der Finanzierung beteiligen und in gleichem Umfang abgesichert sein. Private Zusatzversicherungen sollen auf Wunsch weiter möglich bleiben. Voraussetzung ist, dass die Grundversorgung ein ausreichendes Niveau hat.

Die ÖDP will eine steuerfreie Grundpauschale für alle einführen, die auch einen Ausgleich für den CO2-Preis enthält. Sozialleistungen sollen jedem Menschen einzeln zustehen, und in Krisen sollen Hilfen pauschal und ohne lange Prüfungen fließen.

Die ÖDP will allen Menschen einen festen Geld-Betrag vom Staat geben. Darin steckt auch ein Ausgleich für den CO2-Preis. Jeder Mensch soll Sozial-Leistungen für sich selbst bekommen. Es soll egal sein, mit wem er zusammen wohnt. In Krisen soll Hilfe schnell kommen.

Die Pauschale soll aus Steuern bezahlt und stufenweise eingeführt werden, mit langsam, aber stetig steigendem Betrag. Das System der Bedarfsgemeinschaften, das die ÖDP als ungerecht und überholt bezeichnet, soll durch individuelle Ansprüche ersetzt werden. In Notlagen wie einer Pandemie sollen direkt ausgezahlte Pauschalhilfen die Prüfung von Zuständigkeiten und Vorrangregeln ersetzen. Zusätzliche Hilfen sind für erwerbsgeminderte Menschen, Menschen mit Behinderungen, Soloselbstständige, Kleingewerbe, Freiberufler und Gründer vorgesehen. Großbetriebe sollen dabei, gemessen an der Zahl der Arbeitsplätze, nicht besser gestellt sein als kleine und mittlere Unternehmen. Außerdem soll jeder Mensch ein Recht auf Teilhabe haben, etwa durch eine sinnvolle Beschäftigung.