SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will die Kulturförderung innerhalb von zwei Wahlperioden verdoppeln. Das Geld soll unter anderem der Digitalisierung der Kultureinrichtungen, der Breiten- und Soziokultur sowie Angeboten im ländlichen Raum zugutekommen.

Die SPD will doppelt so viel Geld für Kultur ausgeben. Das soll in zwei Regierungs-Zeiten geschehen. Auch auf dem Land soll es gute Kultur-Angebote geben. Kleine Bühnen, Kinos und Clubs sollen modernisiert werden.

Gestärkt werden sollen Soziokultur, Interkultur, Inklusion und Breitenkultur; unterrepräsentierte Gruppen will die SPD über Ausbildung, Programme und Quoten fördern. Genannt werden Bibliotheken und Musikschulen im ganzen Land, mehr Jugendkunstschulen, mehr Gastspiele von Landestheatern und freien Gruppen sowie mehr Geld für Chöre, Laienkultur und Volksmusik. Ein Programm namens „Gute Kulturorte 2025“ soll kleinere Spielstätten, Clubs, Begegnungs- und Erinnerungsstätten technisch, energetisch und barrierefrei erneuern. Geplant ist zudem ein jährliches Festival für LSBTIQ*-Kultur. Die Bewerbung des Ruhrgebiets als UNESCO-Welterbe will die SPD aktiv voranbringen.

Die SPD will das Mindesthonorar aus dem Kulturgesetz deutlich erhöhen und die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ausbauen. Bei der Kulturförderung soll auf Geschlechtergerechtigkeit geachtet werden.

Künstlerinnen und Künstler sollen besser bezahlt werden. Im Kultur-Gesetz steht ein Mindest-Honorar. Das ist die niedrigste erlaubte Bezahlung. Die SPD will es deutlich erhöhen. Auch die soziale Absicherung soll besser werden.

Das Programm verspricht bessere Förderung und faire Honorarvereinbarungen für Kulturschaffende. Zum Schutz der Würde aller Beteiligten im Kulturbetrieb sollen Hilfs- und Beratungsangebote sowie Kontrollmechanismen aufgebaut und weiterentwickelt werden. Liegt systemisches Fehlverhalten vor, kann die Förderung einer Einrichtung enden.

Die SPD will den WDR als Sender mit Vollprogramm erhalten und ausreichend über den Rundfunkbeitrag finanzieren. Mehr Inhalte des Senders sollen frei lizenziert werden, und der Rundfunkrat soll die Gesellschaft breiter abbilden.

Die SPD will den WDR stark halten. Der Sender soll weiter ein volles Programm machen. Er soll genug Geld aus dem Rundfunk-Beitrag bekommen. Mehr Sendungen sollen alle frei nutzen dürfen.

Das Programm bekennt sich zum WDR als größter Landesrundfunkanstalt mit Vollprogramm und ausreichender Finanzierung aus Beiträgen. Mehr selbst produzierte oder beauftragte Inhalte sollen unter Creative-Commons-Lizenzen stehen, vor allem bei Bildung, Nachrichten, Information und Wissen. Im WDR-Rundfunkrat sollen auch Gruppen einen Platz bekommen, die dort bisher fehlen oder nicht mehr vertreten sind. Die SPD befürwortet außerdem Überlegungen zu einer europäischen Plattform, die öffentlich-rechtliche Inhalte über Grenzen hinweg zugänglich macht. Daneben will sie barrierefreie Angebote wie Gebärdensprache und Leichte Sprache ausbauen.

Die SPD will den Lokaljournalismus stärken und den NRW-Lokalfunk mit eigenen Redaktionen erhalten. Um Journalismus dauerhaft zu finanzieren, soll er als gemeinnützig anerkannt werden können, ergänzt durch neue Finanzierungswege.

Die SPD will Nachrichten aus der eigenen Stadt sichern. Die lokalen Radio-Sender sollen ihre eigenen Redaktionen behalten. Journalismus soll als gemeinnützig gelten können. Das heißt: Er dient der Allgemeinheit und zahlt weniger Steuern.

Der Lokalfunk gilt dem Programm als unverzichtbar für Informationen vor Ort und für den Katastrophenschutz. Angestrebt werden die Aufnahme von Journalismus ins Gemeinnützigkeitsrecht, eine geförderte gemeinsame Vermarktungsplattform und weitere Modelle wie Stiftungen. Ehrenamtliche Angebote wie Bürgermedien sollen Unterstützung erhalten. Die Landesanstalt für Medien NRW soll künftig auch digitale Neuerungen fördern dürfen, die journalistische Inhalte leichter auffindbar machen oder bei Verbreitung und Vermarktung helfen. Außerdem verlangt die SPD faire Arbeitsbedingungen für Medienschaffende und Schutz vor Gewalt und Drohungen.

Die SPD will Nordrhein-Westfalen als Standort für Games und Medien weiter stärken, besonders das Ruhrgebiet. Ein neues Veranstaltungsformat soll die Netzcommunity und klassische Medien zusammenbringen.

Die SPD will die Medien-Branche in NRW stärken. Das gilt auch für Computer-Spiele. Besonders das Ruhrgebiet soll profitieren. Es soll eine neue Veranstaltung an wechselnden Orten geben.

Das Programm bezeichnet das Land als führenden deutschen Games-Standort. Geplant ist ein neues Veranstaltungsformat, das an wechselnden Orten im Land stattfindet und die Kreativität der Netzszene mit der Erfahrung etablierter Medien verbindet. Einrichtungen wie das Grimme-Institut, die Film- und Medienstiftung, das Mediengründerzentrum und die Internationale Filmschule sollen gefördert und weiterentwickelt werden.