AfD zu Kultur und Medien

Die AfD will Deutsch als Landessprache im Grundgesetz und in der Landesverfassung von NRW verankern. Sie lehnt Gender-Schreibweisen ab und will verbieten, dass Behörden dazu verpflichtet werden. Die Partei bekennt sich zu einer deutschen Leitkultur.

Die AfD will Deutsch als Landes-Sprache in die Verfassung schreiben. Sie ist gegen Gender-Sprache. Behörden sollen nicht gendern müssen. Die AfD will auch weniger englische Wörter im Deutschen.

Das Programm versteht unter Leitkultur, dass bei kulturell bedingten Wertkonflikten die deutsche Kultur Vorrang hat. Diese beruhe auf Sprache, Geschichte, Geistesleben sowie Sitten und Gebräuchen des Landes. Die AfD will das generische Maskulinum erhalten und spricht sich für eine Sprache ohne ideologische Vorgaben aus. Eine Pflicht für Behörden, geschlechtergerecht zu schreiben, soll untersagt werden. Dem häufigen Gebrauch von Anglizismen will die Partei entgegenwirken.

Die AfD lehnt es ab, Kultur nach Kriterien wie Geschlecht, Ethnie oder politischer Haltung zu fördern. Sie will Orchester, Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen landesweit erhalten sowie Brauchtum und Denkmalschutz pflegen. Kommunen außerhalb der Großstädte sollen Hilfe für Kulturhäuser bekommen.

Die AfD will Kunst und Kultur weiter fördern. Dabei soll es nicht um Geschlecht, Herkunft oder politische Meinung gehen. Theater, Museen und Orchester sollen bleiben. Auch kleine Orte sollen Kultur-Häuser bekommen.

Kunstfreiheit bedeutet nach dem Programm Freiheit von staatlichen Vorgaben und Repressionen, begrenzt allein durch das Strafrecht. Überlieferte Kunst- und Kulturgüter sollen unabhängig von Geschmack oder politischer Einstellung gepflegt werden. Dazu zählt die AfD Hochkultur ebenso wie Volkskultur, Brauchtum und Denkmalschutz. Sie will, dass Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken und Denkmäler im ganzen Land bestehen bleiben und weiter betrieben werden. Kommunen sollen beim Aufbau und Betrieb von Kulturhäusern unterstützt werden.

Die AfD will regionale Baukultur zum Leitbild für Architektur und Städtebau machen. Sie begründet das mit ihrer Sorge über verödende Städte, Zersiedelung und eintönige Zweckbauten.

Die AfD will, dass neue Häuser zur Region passen. Sie findet viele Städte heute eintönig. Bauherren sollen dafür Beratung bekommen.

Bauherren sollen bei Bauberatungsstellen Hilfe erhalten, wenn sie regionaltypisch bauen wollen. Bei öffentlichen Bauwettbewerben sollen Kriterien für einen Städtebau entwickelt werden, der nach Ansicht der Partei Identität stiftet. Initiativen in diesem Sinne will die AfD unterstützen.

Die AfD lehnt die Neufassung des Denkmalschutzgesetzes in NRW ab, weil sie aus ihrer Sicht die Denkmalfachämter der Landschaftsverbände schwächt. Außerdem wendet sie sich gegen die Umbenennung von Straßen und das Entfernen von Denkmälern aus Gründen, die sie als ideologisch bezeichnet.

Die AfD will das Gesetz zum Denkmal-Schutz nicht ändern. Sie meint: Die Fach-Ämter verlieren sonst an Einfluss. Straßen sollen ihre Namen behalten. Denkmäler sollen stehen bleiben.

Nach Darstellung des Programms würde die Gesetzesänderung dazu führen, dass das Fachwissen der Denkmalämter der Landschaftsverbände womöglich nicht mehr genutzt wird. Die Partei spricht sich für einen nach ihren Worten aufgeklärten Umgang mit dem historischen Erbe aus. Umbenennungen von Straßen und Plätzen sowie die Beseitigung von Denkmälern lehnt sie ab, wenn diese aus ihrer Sicht ideologisch begründet sind.

Die AfD verlangt, dass Beteiligungen und Gremienbesetzungen beim WDR, bei Lokalradios und Tageszeitungen vollständig offengelegt werden. Im Radiomarkt will sie mehr Anbieter zulassen, und die Landesmedienanstalt soll Inhalte nur auf Gesetzesverstöße prüfen.

Die AfD will wissen, wem Medien gehören. Auch Parteien sollen ihre Anteile an Medien offen zeigen. Im Radio soll es mehr verschiedene Sender geben. Die Medien-Aufsicht soll Inhalte nicht über das Gesetz hinaus kontrollieren.

Das Programm begründet die Offenlegung damit, dass Parteien oder Regierungsmitglieder als Eigentümer oder Gremienmitglieder Inhalte beeinflussen könnten. Die AfD lehnt einen weiteren Verlagssender der Radio-NRW-Gruppe ab und will doppelt belegte oder reservierte UKW-Frequenzen für andere Anbieter freigeben. Internetradios sollen ohne Anmeldung senden dürfen. Die Landesanstalt für Medien soll vor allem Jugendschutz, Werbung, Wettbewerb und Lizenzen überwachen und der Konzentration im Medienmarkt entgegenwirken; eine weitergehende inhaltliche Kontrolle nennt die Partei Zensur.

Die AfD will die staatliche Filmförderung in NRW grundlegend umbauen und schlanker machen. Die Förderung von Computerspielen soll aus der Filmstiftung herausgelöst, in einen eigenen Fonds überführt und ausgeweitet werden.

Die AfD will die Förderung für Filme neu ordnen. Sie findet: Heute fließt zu viel Geld in die falschen Filme. Für Computer-Spiele soll es einen eigenen Förder-Topf geben. Dieser Topf soll größer werden.

Aus Sicht des Programms fließen derzeit Millionen an Steuergeld in Produktionen für einzelne Interessengruppen oder in wirkungsloses Sponsoring finanzstarker internationaler Filme. Die Partei verweist darauf, dass NRW beim E-Sport bundesweit vorne liege. Der eigene Gaming-Fonds soll den Standort stärken.

Die AfD will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend umbauen und verkleinern. Er soll nur noch eine Grundversorgung mit Information, Kultur und Regionalem bieten und ohne Rundfunkbeitrag auskommen.

Die AfD will den öffentlichen Rundfunk viel kleiner machen. Er soll nur noch Nachrichten, Kultur und Regionales senden. Die Bürger sollen dafür keinen Beitrag mehr zahlen. Die AfD nennt das Modell Grundfunk.

Das Programm verweist auf ein Jahresbudget von über 8 Milliarden Euro und darauf, dass der WDR die zweitgrößte Sendeanstalt Europas sei. In seiner heutigen Form hält die Partei den Rundfunk für nicht mehr zeitgemäß und für ideologisch geprägt. Unter dem Schlagwort „Grundfunk“ soll er verschlankt und der bisherige Pflichtbeitrag ersetzt werden.