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FDP zu Gesundheit und Pflege

Aus dem Programm „Zeigen wir, was geht. Wahlprogramm der Freien Demokraten zur Bürgerschaftswahl in Bremen und zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven am 14. Mai 2023“

Bürgerschaftswahl Bremen 2023, 14. Mai 2023Original-PDF, 125 SeitenAnalyse vom 3. Oktober 2026

KIZusammenfassungen und Einordnungen auf dieser Seite hat eine KI erstellt. Ein Mensch prüft sie nicht einzeln. Wie sie entstehen

Einordnung beim Thema Gesundheit und Pflege

Durchschnitt der Punkte auf dieser Seite. Die Einordnung erstellt eine KI.

Jede Achse misst ein Thema. Ein „links“ oder „rechts“ für alles gibt es hier nicht: Wirtschaft, Gesellschaft, Migration und Sicherheit stehen getrennt. Eingeordnet ist nur, was im Programm steht. So lesen Sie die Einordnung

  • Wirtschaftausgewogen (-0,3), aus 6 Punkten

    Punkte je Stufe: 0 deutlich mehr Staat, 3 eher mehr Staat, 2 ausgewogen, 1 eher mehr Markt, 0 deutlich mehr Markt

  • Bürgerrechte und Sicherheitausgewogen (0), aus 1 Punkt

    Punkte je Stufe: 0 deutlich Bürgerrechte zuerst, 0 eher Bürgerrechte zuerst, 1 ausgewogen, 0 eher Sicherheit und Ordnung zuerst, 0 deutlich Sicherheit und Ordnung zuerst

  • Gesellschafteher progressiv (-1), aus 1 Punkt

    Punkte je Stufe: 0 deutlich progressiv, 1 eher progressiv, 0 ausgewogen, 0 eher konservativ, 0 deutlich konservativ

  • Migrationeher offen (-1), aus 1 Punkt

    Punkte je Stufe: 0 deutlich offen, 1 eher offen, 0 ausgewogen, 0 eher restriktiv, 0 deutlich restriktiv

Die kleinen Säulen unter den Balken zeigen, wie viele Punkte auf jeder der fünf Stufen liegen.

Frauengesundheit in Forschung und Versorgung stärken

Die FDP will medizinische und psychologische Forschung stärker auf Frauen ausrichten, weil sie bisher vor allem am männlichen Geschlecht orientiert sei. Zudem fordert sie mehr gynäkologische Versorgung, bessere Krebsvorsorge und umfassende Hilfen bei Endometriose und nach Fehlgeburten.

Die Medizin forscht bisher vor allem an Männern. Die FDP will mehr Forschung zur Gesundheit von Frauen. Es soll mehr Frauenärzte in Bremen und Bremerhaven geben. Bei Endometriose sollen die Kranken-Kassen alle nötigen Behandlungen zahlen. Endometriose ist eine schmerzhafte Krankheit der Gebärmutter-Schleimhaut.

Das Programm verweist auf häufige Fehldiagnosen bei Frauen, etwa bei Autismus und ADHS. Aufklärung und Prävention bei Brust- und Gebärmutterhalskrebs sollen verbessert werden. Frauen mit akutem gynäkologischem Krebs sollen eine günstige, unkomplizierte und von der Krankenkasse unabhängige psychologische Beratung erhalten. Bei Endometriose sollen die Forschungsgelder bedarfsgerecht steigen, die Kassen Operationen und Medikamente voll bezahlen und die Stadt Bremen sich für ein Behandlungszentrum einsetzen. Nach Fehlgeburten fordert die FDP ärztlich empfohlene psychische Unterstützung und Aufklärungskampagnen.

Originalzitat anzeigen (Seite 96)
„dass die Forschung in Bezug auf Medizin und Psychologie mehr auf die frauenspezifische Gesundheit ausgerichtet wird“
Seite 96 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Volle Kostenübernahme durch die Krankenkassen, neue Beratungsangebote und mehr Forschungsgeld erweitern öffentliche Leistungen im bestehenden System.

Ärztliche Versorgung in allen Stadtteilen sichern

Die FDP will, dass es in jedem Stadtteil von Bremen und Bremerhaven genug Haus- und Facharztpraxen gibt. Die Kassenärztliche Vereinigung soll dazu mit dem Gesundheitsressort einen Versorgungsplan erarbeiten; Notdienste sollen ausgebaut werden.

In manchen Stadtteilen gibt es zu wenige Arzt-Praxen. Die FDP will das ändern. Die Vereinigung der Kassen-Ärzte soll mit der Stadt einen Plan machen. Auch die Notdienste von Ärzten sollen wachsen. Niedergelassene Ärzte sollen erhalten bleiben.

Die Kassenärztliche Vereinigung soll beide Städte kleinräumig planen und die ungleiche Verteilung der Praxen ausgleichen. Aufnahmestopps in Praxen will die FDP entgegenwirken. Der haus- und zahnärztliche Notdienst soll in allen Bremer Stadtteilen wachsen, der augenärztliche in Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven. Wenn Kliniken ambulante Leistungen ausbauen, soll die Versorgung durch freiberufliche Ärzte bestehen bleiben. Medizinische Versorgungszentren in ärztlicher Hand werden unterstützt, städtische und frei-gemeinnützige dort, wo sich Lücken sonst nicht schließen lassen.

Originalzitat anzeigen (Seite 101)
„Insbesondere setzen wir uns dafür ein, dass eine ausreichende hausärztliche und fachärztliche Versorgung in allen Stadtteilen Bremens und Bremerhavens sichergestellt ist.“
Seite 101 im Original

Einordnung

  • Wirtschaftausgewogen

    Der Punkt verbindet den Erhalt freiberuflicher Praxen mit verbindlicher Versorgungsplanung und städtischen Versorgungszentren bei Lücken.

Alle Klinikstandorte erhalten, GeNo neu aufstellen

Die FDP fordert eine grundlegende Bedarfsplanung für die Krankenhäuser und will bis spätestens 2024 eine Landeskrankenhausplanung beschließen. Alle Standorte sollen durch Spezialisierung erhalten bleiben, der Klinikverbund Gesundheit Nord soll grundlegend umgebaut werden.

Die FDP will alle Krankenhäuser in Bremen und Bremerhaven erhalten. Dafür soll es bis 2024 einen neuen Plan geben. Jede Klinik soll ihre besonderen Stärken ausbauen. Der Klinik-Verbund GeNo soll neu geordnet werden. Die einzelnen Kliniken sollen mehr selbst entscheiden.

Die Planung soll mit dem Umland abgestimmt sein und neben medizinischen Schwerpunkten auch Bürokratieabbau, gezieltere Investitionen und Digitalisierung enthalten. Kliniken mit besonderer Qualität sollen eine Bonusvergütung bekommen. Die GeNo soll nach einer Strukturreform wirtschaftlich solide werden, ihren Sanierungsstau abbauen und die zentrale Verwaltung an die Standorte zurückverlagern. Städtische Kliniken sollen für Leistungen vergütet werden, die sie für den öffentlichen Gesundheitsdienst erbringen. Das Klinikum Bremerhaven Reinkenheide soll als kommunaler Maximalversorger bestehen bleiben; auch nicht öffentliche Krankenhäuser werden unterstützt, und Umbauten in Bremerhavener Kliniken sollen Investitionsförderung erhalten.

Originalzitat anzeigen (Seite 102)
„Ziel ist es, alle Klinikstandorte in Bremen und Bremerhaven zu erhalten, indem die profilierten Spezialisierungen der Kliniken, wie das Herzzentrum am Klinikum Links der Weser, gezielt gestärkt werden.“
Seite 102 im Original

Einordnung

  • Wirtschaftausgewogen

    Der Punkt verbindet öffentliche Investitionen und kommunale Trägerschaft mit wirtschaftlicher Sanierung, mehr Eigenverantwortung der Standorte und Qualitätsboni.

Psychiatrische und psychologische Versorgung ausbauen

Die FDP will mehr wohnortnahe Behandlungs- und Beratungsangebote für Menschen mit psychischen Erkrankungen. Eine zentrale Koordinierungsstelle soll in akuten Fällen schneller helfen, und Kampagnen sollen die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren.

Die FDP will mehr Hilfe für Menschen mit seelischen Krankheiten. Es soll mehr Plätze für Behandlung und Beratung in der Nähe geben. Eine zentrale Stelle soll die Hilfe im Notfall ordnen. Die FDP will auch Kampagnen. Sie sollen zeigen: Seelische Krankheiten sind so ernst wie körperliche.

Nach Darstellung des Programms hat die Corona-Pandemie große Lücken in der psychiatrischen Versorgung sichtbar gemacht. Ambulante und stationäre Angebote sowie Beratungsstellen sollen aufgestockt werden. Medizinische und psychologische Angebote sollen besser vernetzt werden, damit Fachärzte, Therapeuten und Patienten leichter miteinander kommunizieren. Die Hotlines der Kassenärztlichen Vereinigung zur Vermittlung von Therapieplätzen sollen ausgebaut und verbessert werden. Eine Koordinierungsstelle soll Kassenärztliche Vereinigung, Institute und Psychologen verbinden.

Originalzitat anzeigen (Seite 102)
„Wohnortnahe ambulante und stationäre Behandlungsangebote für Menschen mit akuten psychiatrischen Erkrankungen wollen wir Freie Demokraten aufstocken und verbessern.“
Seite 102 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Behandlungs- und Beratungsangebote sollen aufgestockt und eine neue Koordinierungsstelle geschaffen werden, also mehr öffentlich organisierte Leistungen.

Aufklärung statt Konsumsteuern auf Lebensmittel

Die FDP lehnt neue Steuern auf Fett, Zucker, Milchprodukte oder Fleisch ab. Aus ihrer Sicht ist der Lebensstil Sache des Einzelnen; der Staat soll sich auf Aufklärung und Prävention beschränken.

Die FDP will keine neuen Steuern auf Zucker, Fett, Milch-Produkte oder Fleisch. Sie sagt: Jeder Mensch entscheidet selbst, wie gesund er lebt. Der Staat soll nur informieren und vorbeugen. Die Informationen sollen auf Wissenschaft beruhen.

Das Programm stellt fest, dass die Pandemie das Bewusstsein für Hygiene und Gesundheit verändert hat. Ob jemand gesund lebt, sei dennoch keine staatliche Angelegenheit. Die Aufgabe des Staates sieht die FDP darin, gesundheitswissenschaftliche Inhalte zu vermitteln. Präventions- und Aufklärungskampagnen auf wissenschaftlicher Grundlage begrüßt sie.

Originalzitat anzeigen (Seite 103)
„Wir Freie Demokraten lehnen jegliche zusätzliche Konsumsteuer wie Fett-, Zucker-, Milchprodukte- oder Fleischsteuern ab.“
Seite 103 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Markt

    Die FDP verteidigt den heutigen Stand ausdrücklich gegen diskutierte neue Verbrauchsteuern und setzt auf Eigenverantwortung.

Gesundheitsämter personell und digital stärken

Die FDP will die Gesundheitsämter mit mehr Personal und besserer Technik ausstatten, damit sie in Krisen schnell reagieren können. Auf einschränkende Corona-Maßnahmen will sie verzichten und die Forschung zu Long Covid fortsetzen.

Die Gesundheits-Ämter sollen mehr Personal bekommen. Sie sollen auch bessere Technik bekommen. Freie Stellen sollen sofort besetzt werden. Die FDP will keine Corona-Regeln mehr, die Menschen einschränken. Die Forschung zu Long Covid soll weitergehen.

Nach Darstellung des Programms hat die Pandemie gezeigt, dass ein leistungsfähiger öffentlicher Gesundheitsdienst nötig ist. Der im ÖGD-Pakt von Bund und Ländern vereinbarte Stellenzuwachs soll umgesetzt, offene Stellen sollen unverzüglich besetzt werden. Die FDP sieht Corona inzwischen als endemisch an und hält einschränkende Maßnahmen für entbehrlich; Hygieneregeln sollen bei Bedarf gezielt in Kliniken sowie Alten- und Pflegeheimen gelten. Weil Ursachen und Therapie von Long Covid noch nicht ausreichend geklärt seien, soll die Forschung dazu weiterlaufen.

Originalzitat anzeigen (Seite 103)
„müssen die im sogenannten ÖGD-Pakt vorgesehenen Personalaufwüchse erfolgen und die Ämter technisch und digital gestärkt werden“
Seite 103 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Fachkräfte für Pflege und Gesundheitsberufe gewinnen

Die FDP will dem Personalmangel in Pflege und Gesundheitsberufen mit mehr Ausbildung, besseren Arbeitsbedingungen und einer schnelleren Anerkennung ausländischer Abschlüsse begegnen. Pflegefachkräfte sollen durch Hilfskräfte von einfachen Aufgaben entlastet werden.

In der Pflege und in Gesundheits-Berufen fehlen Fachkräfte. Die FDP will mehr Ausbildung und mehr Studien-Plätze in diesen Berufen. Abschlüsse aus dem Ausland sollen schneller anerkannt werden. Pflege-Kräfte sollen flexible Arbeits-Zeiten und gute Kinder-Betreuung bekommen. Hilfs-Kräfte sollen ihnen einfache Aufgaben abnehmen.

Aus-, Weiter- und Fortbildung sollen in beiden Städten gestärkt werden, darunter die akademische Ausbildung für Hebammen und Therapeuten an der Hochschule Bremen, der Studiengang Physician Assistant in Bremerhaven und die Pflegewissenschaften an der Universität. Die Ausbildung soll angemessen vergütet oder über BAföG gefördert sein; das Land soll die Ausbildung von Pflegehilfskräften und von Fachkräften der Palliativmedizin stärker fördern. Attraktive Stellen für die Facharztausbildung sollen Ärzte anziehen. Eine Medizinerausbildung hält die FDP in Kooperation mit anderen Hochschulen für möglich und unterstützt den Gesundheitscampus Bremen. Abschlüsse vor allem aus europäischen Ländern sollen deutlich leichter anerkannt werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 104)
„Wir Freie Demokraten wollen die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen, insbesondere denen aus anderen europäischen Ländern, extrem erleichtern und beschleunigen.“
Seite 104 im Original

Einordnung

  • Migrationeher offen

    Ausländische Abschlüsse sollen leichter und schneller anerkannt werden, um Arbeitskräfte aus dem Ausland zu gewinnen, was Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtert.

Mehr Hebammen ausbilden und Arbeitsbedingungen verbessern

Die FDP will mehr Hebammen ausbilden, frühere Hebammen in den Beruf zurückholen und die Arbeitsbedingungen verbessern. Sie unterstützt Hebammenzentren in unterversorgten Stadtteilen und Kreißsäle unter Leitung von Hebammen.

Die FDP will mehr Hebammen ausbilden. Hebammen, die aufgehört haben, sollen zurückkommen. Die Arbeit soll besser werden. Dann arbeiten Hebammen in Teilzeit vielleicht mehr Stunden. In Stadtteilen mit wenig Angebot soll es Hebammen-Zentren geben.

Bessere Arbeitsbedingungen sollen nach Ansicht der FDP auch Teilzeitkräfte dazu bringen, ihre Stundenzahl aufzustocken. Die akademische Hebammenausbildung, vor allem an der Hochschule Bremen, wertet das Programm als Aufwertung des Berufs. Zusätzlich fordert die FDP mehr Forschung zur Physiologie der Geburt, damit Hebammen praxisnäher und wissenschaftlicher arbeiten können. Hebammenzentren in schlecht versorgten Teilen von Bremen und Bremerhaven werden begrüßt.

Originalzitat anzeigen (Seite 104)
„Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Hebammen ausgebildet werden, Berufsrückkehrerinnen aktiv zurückgewonnen und weitergebildet werden.“
Seite 104 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Suchtprävention und Suchthilfe ausbauen

Die FDP will Suchtprävention an Schulen und in Jugendeinrichtungen ausweiten und zugleich den Zugang zu illegalen Drogen erschweren. Für Abhängige sollen leicht zugängliche Hilfen entstehen, darunter eine Diamorphinambulanz und privat finanziertes Drug-Checking.

Die FDP will junge Menschen besser vor Drogen schützen. Dafür soll es mehr Programme an Schulen geben. Mehr Polizei soll den Kauf von Drogen schwerer machen. Süchtige Menschen sollen leichter Hilfe bekommen.

Das Programm sieht mehr Polizeipräsenz an Brennpunkten vor, um die Beschaffung illegaler Drogen zu erschweren. Geplant sind eine Diamorphinambulanz, niedrigere Hürden für Behandlungen mit Diamorphin (ärztlich verabreichtes Heroin) und die Rückkehr der psychosozialen Begleitung bei Substitution. Der Drogenkonsumraum nahe dem Bahnhof soll kurzfristig um weitere Hilfen ergänzt werden, außerdem fordert die FDP zusätzliche Spritzenautomaten. Drug-Checking, also die Prüfung von Drogen auf ihre Inhaltsstoffe, soll mit privater Finanzierung möglich werden. Auch Angehörige, die als Co-Abhängige selbst belastet sind, sollen bei Hilfsangeboten bedacht werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 105)
„Hierzu zählt insbesondere die Eröffnung einer Diamorphinambulanz. Die Hürden für Diamorphinbehandlungen wollen wir absenken.“
Seite 105 im Original

Einordnung

  • Bürgerrechte und Sicherheitausgewogen

    Der Punkt verbindet mehr Polizeipräsenz an Brennpunkten mit niedrigschwelligen Hilfen statt Strafverfolgung der Abhängigen.

  • Gesellschafteher progressiv

    Diamorphinambulanz, Drug-Checking und mehr Spritzenautomaten erweitern die akzeptierende Drogenhilfe gegenüber dem heutigen Stand schrittweise.

Pflege älterer Menschen und Demenzversorgung verbessern

Die FDP will, dass Pflege im Land Bremen gut und bezahlbar ist, weil die Bevölkerung altert. Das Geriatriekonzept von 2018 soll überarbeitet werden und die stationäre Versorgung von Menschen mit Demenz stärker einbeziehen.

Die FDP will gute Pflege für alte Menschen. Die Pflege soll bezahlbar bleiben. Pflege-Kräfte sollen weniger Belastung haben. Menschen mit Demenz sollen in Heimen besser versorgt werden.

Die für 2023 vorgesehene neue Personalbemessung in vollstationären Pflegeheimen begrüßt die FDP, hält sie aber für nicht ausreichend. Pflegekräfte sollen laufend entlastet werden. Das Bremer Geriatriekonzept aus dem Jahr 2018 soll fortgeschrieben werden. Dabei sollen gerontopsychiatrische Erkrankungen wie Demenz und die stationäre Unterbringung der Betroffenen mehr Gewicht bekommen.

Originalzitat anzeigen (Seite 105)
„Eine Überarbeitung und Fortschreibung des Bremer Geriatriekonzepts von 2018 ist unbedingt notwendig“
Seite 105 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Palliativversorgung und Hospize ausbauen

Die FDP will die palliativmedizinische Versorgung ambulant und stationär weiter ausbauen und Hospize stärker finanziell fördern. Sie begründet das mit veränderten Familienstrukturen, die mehr professionelle Angebote nötig machten.

Die FDP will mehr Hilfe für sterbende Menschen. Es soll mehr Hospize geben. Ein Hospiz ist ein Haus, in dem Sterbende gepflegt werden. Hospize sollen mehr Geld bekommen. Auch Kinder-Hospize sollen gut ausgestattet sein.

Neben ambulanter Hospizarbeit und der Begleitung in Pflegeheimen hält das Programm genügend stationäre Hospize und Kinderhospize für nötig. Besonders in Bremen-Nord sieht die FDP wachsenden Bedarf. Eigenständige Einrichtungen mit familiärem Charakter sollen weiter entstehen. Eine höhere Förderung soll den Hospizen ermöglichen, gesetzliche Vorgaben einzuhalten und ihre Kosten zu decken. In Kinderhospizen sollen auch Eltern und Geschwister Raum und psychosoziale Betreuung erhalten, einschließlich Rücksicht auf Schule und Freizeit der Geschwister.

Originalzitat anzeigen (Seite 105)
„Wir Freie Demokraten werden den weiteren Ausbau der ambulanten und stationären palliativmedizinischen Versorgung vorantreiben.“
Seite 105 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Hospize sollen stärker öffentlich gefördert und Versorgungsangebote ausgebaut werden, was öffentliche Leistungen schrittweise erweitert.

Was sagen die anderen Parteien zu Gesundheit und Pflege?

Alle Programme in Bremen im Vergleich