SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will Gedenkstätten zur NS-Zeit stärken, Besuchsprogramme erweitern und Erinnerungsarbeit stärker in den Regionen verankern. Das Hambacher Schloss soll zum 200. Jahrestag des Hambacher Fests 2032 eine neue Dauerausstellung erhalten.

Die SPD will an die Verbrechen der Nazi-Zeit erinnern. Gedenk-Stätten sollen mehr Unterstützung bekommen. Mehr Schul-Klassen sollen sie besuchen. Das Hambacher Schloss bekommt bis 2032 eine neue Ausstellung.

Genannt werden die früheren KZ-Standorte Hinzert, Osthofen und Neustadt sowie Erinnerungsorte weiterer verfolgter Gruppen. Bürgerinnen und Bürger sollen Hilfe bekommen, die Geschichte ihres Ortes zu erforschen, besonders für die NS-Zeit. Mit der Medienanstalt ist ein Projekt geplant, das Erinnerungen von Zeitzeugen bewahrt. Orte früherer Kriegsgefangenenlager sollen zu Demokratiebildungsstätten werden; eine Vereinnahmung von Mahnmalen durch Rechte lehnt die SPD ab. Die Gedenkarbeit soll auch die Zeit nach 1945 bis heute umfassen, und der Bund soll für Hambach deutlich mehr Geld geben.

Die SPD will auf der Kulturentwicklungsplanung aufbauen und gemeinsam mit Kulturschaffenden einen klaren Rahmen für die Kulturförderung erarbeiten, als Grundlage für ein Kulturförderungsgesetz. Fördermittel sollen leichter zugänglich werden. Künstlerinnen und Künstler sollen von ihrer Arbeit leben können.

Die SPD will Kultur verlässlich fördern. Dafür soll es klare Regeln geben. Künstler sollen bei den Regeln mitreden. Anträge auf Fördergeld sollen einfacher werden. Künstler sollen von ihrer Arbeit leben können.

Die Kulturförderrichtlinie soll weniger bürokratisch werden, und für weitere Bereiche wird geprüft, ob Förderung über mehrere Jahre oder über das Haushaltsjahr hinaus möglich ist. Stipendien, Förderungen und bestehende Preise sollen gestärkt werden. Die Förderstrukturen sollen sich stärker an den tatsächlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen orientieren. Im Bund will sich die SPD für eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden einsetzen.

Die SPD will die großen Theater des Landes, Programmkinos, die Freie Szene und ehrenamtliche Kulturinitiativen weiter stärken. Das Programm „Zukunft durch Kultur“ soll ausgebaut werden, und weitere Kommunen sollen regionale Kulturmanagerinnen und Kulturmanager erhalten. Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine soll eine Lösung gefunden werden.

Die SPD will Theater und Kinos im Land stärken. Auch freie Theater-Gruppen sollen Hilfe bekommen. Ehrenamtliche Kultur-Gruppen bekommen Unterstützung durch bezahlte Fachleute. Vereine zahlen oft viel Geld für Musik an die GEMA. Die GEMA sammelt Geld für Musiker ein. Dafür sucht die SPD eine Lösung.

Gestärkt werden sollen das Staatstheater Mainz, die Theater in Trier und Koblenz sowie das Pfalztheater Kaiserslautern. Die Kinoförderung samt Kinoprogrammpreis soll weiterentwickelt und enger mit der Medienförderung verknüpft werden. Für die freie Theaterszene plant die SPD ein landesweites Netzwerk, das Proberäume besser nutzbar macht. Bei den GEMA-Gebühren will sie mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeiten und im Bund für einheitliche Regelungen eintreten. Der Kultursommer Rheinland-Pfalz soll weiter gefördert und weiterentwickelt werden.

Die SPD will, dass jedes Kind unabhängig von seiner sozialen Herkunft früh Zugang zu Kultur erhält. Dazu sollen Angebote der kulturellen Bildung ausgebaut werden, vor allem in Zusammenarbeit mit Ganztagsschulen. Bibliotheken sollen als Orte der Teilhabe gesichert und bei der Digitalisierung begleitet werden.

Jedes Kind soll früh Kunst und Musik erleben können. Das soll nicht vom Geld der Eltern abhängen. Künstler sollen mehr mit Ganztags-Schulen zusammenarbeiten. Die SPD will auch Bibliotheken stärken. Bibliotheken sollen mehr digitale Angebote bekommen.

Das Programm „Jedem Kind seine Kunst“, Jugendkunstschulen und Musikschulen sollen weiter gefördert werden. Kooperationen von Kunst- und Kulturschaffenden mit Ganztagsschulen will die SPD gezielt unterstützen. Bibliotheken sollen bei neuen Angeboten und bei der digitalen Umstellung Hilfe erhalten. Außerdem will die SPD Kunstschaffende und Kultureinrichtungen bei digitalen Konzepten und beim Umgang mit Künstlicher Intelligenz begleiten.

Die SPD will das kulturelle Erbe des Landes erhalten, für alle zugänglich und über das Land hinaus sichtbarer machen. Kulturdenkmäler im Landesbesitz sollen saniert, das Denkmalschutzgesetz entbürokratisiert und ein Denkmalschutzpreis geschaffen werden. Die Rückgabe von Kulturgütern will die Partei konsequent betreiben.

Rheinland-Pfalz hat viele alte Burgen und Welterbe-Stätten. Die SPD will sie erhalten und reparieren. Alle Menschen sollen sie besuchen können. Das Gesetz zum Denkmal-Schutz soll einfacher werden. Es soll einen Preis für Denkmal-Schützer geben. Zu Unrecht erworbene Kulturgüter will die SPD zurückgeben.

Die digitalen Projekte „Kreuz Rad Löwe“ und KuLaDig werden fortgesetzt, um Geschichte, Kultur und Landschaft sichtbarer zu machen. Das jüdische Erbe, darunter die SchUM-Städte und das Landjudentum, soll bewahrt werden. Bau- und Sanierungsarbeiten sind unter anderem an der Festung Ehrenbreitstein sowie den Burgen Sterrenberg, Nassau, Trifels und Nanstein vorgesehen. Die Landesmuseen sollen weiter historische Landesausstellungen zeigen. Die Restitution von Kulturgütern begründet die SPD mit historischer Verantwortung.

Die SPD bekennt sich zum dualen Mediensystem aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privaten Medien und will das Medienrecht dauerhaft gegen demokratiefeindliche Bedrohungen absichern. Große Plattformen sollen stärker verpflichtet und auch auf EU-Ebene wirksam reguliert werden. Die Medienanstalt des Landes soll unabhängig bleiben.

Die SPD will öffentlich-rechtliche und private Medien erhalten. Öffentlich-rechtlich sind zum Beispiel ARD und ZDF. Das Medien-Recht soll die Demokratie schützen. Große Internet-Plattformen sollen mehr Pflichten bekommen. Inhalte mit geprüften Fakten soll man leichter finden. Auch die EU soll die Plattformen strenger regeln.

Als Gründe nennt das Programm Bedrohungen der Demokratie, wirtschaftlichen Druck auf den Journalismus und die Marktmacht globaler Plattformen. Über die Medienstaatsverträge soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk regionaler, digitaler und effizienter werden. Der Digitale Medienstaatsvertrag, den Rheinland-Pfalz als Vorsitzland mitgestaltet, soll fairen Wettbewerb und die bessere Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte sichern. Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz soll finanziell und organisatorisch unabhängig bleiben, ihre staatsfernen, plural besetzten Gremien will die SPD stärken.

Die SPD will die Programme des Landes zur Medienkompetenz in einer gemeinsamen Strategie über alle Ministerien hinweg bündeln und unter einer Dachmarke sichtbar machen. Für die Nutzung von Social Media durch Kinder und Jugendliche fordert sie klare, altersgerechte Regeln. Bürgermedien und Offene Kanäle sollen gestärkt werden.

Menschen sollen gut mit Medien umgehen können. Das Land hat dafür viele Programme. Die SPD will sie in einem Plan zusammenfassen. Kinder und Jugendliche sollen im Internet geschützt sein. Für Social Media soll es klare Regeln nach Alter geben.

Die Strategie soll Angebote von Schule und Jugendarbeit bis zu Programmen für ältere Menschen umfassen und klarer ausrichten. Orte der medialen Teilhabe sollen landesweit gestärkt werden. Die mehr als 700 ehrenamtlichen Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter, die ältere Menschen unterstützen, bleiben erhalten. Das ehrenamtliche Engagement in Bürgermedien, etwa beim Stadtratsfernsehen, will die SPD weiter unterstützen. Eine landesweite Mediathek soll Beiträge aus Offenen Kanälen und Medienvereinen zentral zugänglich machen.

Die SPD will die Medienförderung des Landes ausbauen und stärker auf Film und Games ausrichten. Eine neue Film Commission Rheinland-Pfalz soll als zentrale Anlaufstelle Filmproduktionen unterstützen. Im Bund setzt sich die Partei für eine Presseförderung ein.

Die SPD will mehr Geld für Filme und Computer-Spiele geben. Es soll eine neue Stelle für Film-Teams geben. Sie heißt Film Commission. Sie hilft bei Dreharbeiten im Land. Auch Zeitungs-Verlage sollen Förderung vom Bund bekommen.

Auf Grundlage einer Studie zum Medienstandort sollen Infrastruktur, Fachkräftesicherung und Innovationsförderung verbessert werden. Die Medienförderung soll über die Landesgrenzen hinaus vernetzt werden. Die Film Commission soll regionale Drehorte bekannt machen und heimischen Filmschaffenden mehr Aufträge sichern. Die SPD will in kreativen Nachwuchs investieren und Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft enger verbinden. Die Presseförderung soll eine vielfältige Verlagslandschaft sichern.