AfD zu Kultur und Medien

Die AfD will das Handwerk als kulturelles Erbe bewahren. Geplant sind ein digitales Archiv, Handwerkswochen an Schulen und Unterstützung für Betriebe mit traditionellen Techniken. Das soll bei jungen Menschen Interesse an Handwerksberufen wecken.

Die AfD sieht das Handwerk als Teil der Kultur. Sie will ein Archiv im Internet über die Geschichte des Handwerks. Schüler sollen in besonderen Wochen Handwerk kennenlernen. Betriebe mit alten Techniken sollen Hilfe bekommen.

Das Archiv soll die Geschichte des Handwerks, historische Betriebe und Ausbildungen vorstellen. Landesweite Wochen des Handwerks sollen Schülern Techniken und Berufe nahebringen. Unterstützung sollen etwa Restauratoren, Musikinstrumentenbauer und Steinmetze erhalten. Das Programm verweist darauf, dass manche Berufe und Techniken aussterben und ihr Wissen kulturellen Wert hat.

Die AfD will die Förderung für Baudenkmale an den Bedarf anpassen, Museumsstücke besser vor Raub schützen und die kulturelle Bildung stärken. Das Programm begründet dies mit regionaler Identität und dem Erhalt des historischen Erbes für kommende Generationen.

Die AfD will alte Gebäude erhalten. Dafür soll es passende Förderung geben. Museen sollen ihre wertvollen Stücke besser vor Dieben schützen. Kinder sollen in der Schule weiter Musik und Kunst haben.

Erhalten werden sollen Gebäude, die Ortsbild und regionale Kultur prägen, etwa das Eifeler Langhaus oder die Hofreiten in Pfalz und Rheinhessen. Bedeutende Museumsstücke sollen mit Schutztechnik gesichert werden, die regelmäßig dem Stand der Technik angepasst wird; das Programm verweist auf den versuchten Raub des Trierer Goldmünzenschatzes 2019. Kürzungen beim Musik- und Kunstunterricht in der Stundentafel lehnt die AfD ab. Die Förderung der Musikschulen soll steigen, damit das Einkommen der Eltern nicht über den Zugang entscheidet.

Die AfD will den Landesverband des Bundes der Vertriebenen dauerhaft fördern und mehr Geld für das Kulturerbe aus den früheren deutschen Ostgebieten bereitstellen. Für Spätaussiedler soll eine Begegnungsstätte entstehen. Aus Sicht des Programms hat das Land seine gesetzliche Pflicht zur Pflege dieses Erbes vernachlässigt.

Die AfD will die Kultur der Vertriebenen pflegen. Vertriebene sind Deutsche, die nach dem Krieg ihre Heimat im Osten verlassen mussten. Ihr Verband im Land soll festes Geld bekommen. Für Aussiedler aus Russland und anderen Ländern soll es einen Treffpunkt geben.

Statt Mittel nur auf Antrag zu vergeben, soll der BdV-Landesverband institutionell gefördert werden. Für Lehrer sind Fortbildungen vorgesehen, die Kultur und Geschichte der Osteuropa-Deutschen behandeln. Über den Bundesrat will die AfD erreichen, dass das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte in Osteuropa wieder den 2023 gestrichenen Namenszusatz „der Deutschen“ trägt. Die geplante Begegnungsstätte soll (Spät-)Aussiedlern die Pflege ihres kulturellen Erbes ermöglichen und über frühere deutsche Siedlungsgebiete informieren.

Die AfD will den Rundfunkbeitrag streichen und die Rundfunkstaatsverträge kündigen. An die Stelle des heutigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll ein verkleinerter „Grundfunk“ treten, der sich auf Information, Bildung und Kultur beschränkt. Bezahlt werden soll er über eine Umlage auf Umsätze großer Internetkonzerne.

Die AfD will den Rundfunk-Beitrag abschaffen. ARD und ZDF sollen viel kleiner werden. Der neue Sender heißt Grundfunk. Er soll nur Nachrichten, Bildung und Kultur zeigen. Große Internet-Firmen sollen dafür bezahlen.

Der Beitrag liegt laut Programm bei 18,36 Euro im Monat und bringt jährlich über acht Milliarden Euro ein. Neuen Rundfunkstaatsverträgen will die AfD nicht zustimmen. Eine Informations- und Kulturumlage soll große Konzerne belasten, als Beispiele nennt das Programm Google, Netflix, Amazon und Facebook. Erhoben würde sie auf Umsätze, die diese mit Werbung im Internet und mit dem Online-Vertrieb von Unterhaltung erzielen. Teure Unterhaltungssendungen sollen den Privatsendern überlassen bleiben, regionale Inhalte gehören zum Grundfunk. Die AfD begründet das damit, dass die heutigen Sender ihren Auftrag zu neutraler Information nicht erfüllten und politisch einseitig seien.

Die AfD will die Gehälter von Intendanten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an öffentlichen Theatern begrenzen und an die Tarife des öffentlichen Dienstes binden. Außerdem soll die Zahl der Rundfunkgremien sinken und die Verwaltung der Sender einfacher werden.

Die Chefs von Sendern und Theatern verdienen sehr viel. Die AfD will diese Gehälter begrenzen. Sie sollen so viel verdienen wie im öffentlichen Dienst. Bei den Sendern soll es weniger Gremien geben. Ein Gremium ist eine Gruppe, die berät oder entscheidet.

Intendanten werden laut Programm außertariflich bezahlt und erhalten meist mehrere hunderttausend Euro im Jahr. Die AfD hält das für überhöht, weil die Einrichtungen aus Beiträgen oder Steuern finanziert werden und kein unternehmerisches Risiko tragen. Auch die Bezüge der weiteren Führungsebene, etwa der Rundfunkdirektoren, sollen sinken. In den Gremien der Sender sollen die Beitragszahler aus Sicht der AfD gerechter vertreten sein. Der Abbau von Gremien und Bürokratie soll Kosten sparen und die Kontrolle verbessern.