SPD zu Gleichstellung und Vielfalt

Die SPD will Frauen die Rückkehr in den Beruf nach oder während der Familienphase erleichtern. Dazu sollen verlässliche Kinderbetreuung, flexible Arbeitszeiten sowie Qualifizierung und Beratung beitragen, auch um Fachkräfte zu sichern und Altersarmut vorzubeugen.

Viele Frauen machen wegen der Familie eine Pause im Beruf. Die SPD will ihnen die Rückkehr leichter machen. Dafür soll es gute Kinder-Betreuung und flexible Arbeitszeiten geben. Frauen sollen auch Beratung und Kurse bekommen.

Frauen sollen ihre Arbeitszeit aufstocken oder in eine sozialversicherungspflichtige Stelle wechseln können, sofern sie das möchten. Gezielte Qualifizierung und persönliche Beratung sollen ihre finanzielle Unabhängigkeit stärken. Für arbeitslose Frauen will die SPD Projekte wie das Bedarfsgemeinschaftscoaching und „Frauen aktiv in die Zukunft“ weiter fördern. Das Programm begründet dies mit dem Fachkräftemangel und mit der Gleichstellung im Arbeitsleben.

Die SPD will, dass Frauen und Männer für gleichwertige Arbeit gleich und nachvollziehbar bezahlt werden. Außerdem soll der Frauenanteil in Führungspositionen dauerhaft steigen.

Die SPD will gleichen Lohn für Frauen und Männer. Das soll für gleichwertige Arbeit gelten. Mehr Frauen sollen Chefinnen werden. Das Land will Frauen dafür weiter fördern.

Das Programm verlangt gleiche und transparente Bezahlung in sämtlichen Branchen und auf jeder Ebene. Frauen sollen dort mitentscheiden, wo wichtige Entscheidungen fallen, etwa in Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Kultur. Die Förderprogramme des Landes für Frauen sollen weiterentwickelt werden. Die SPD wendet sich gegen Bestrebungen, Fortschritte bei der Gleichstellung zurückzunehmen. Zudem will sie Frauenmedizin und geschlechtersensible Forschung, Ausbildung und Versorgung stärken, um Unterschiede in der Gesundheitsversorgung zwischen den Geschlechtern abzubauen.

Die SPD will, dass Betroffene häuslicher oder sexualisierter Gewalt landesweit schnell Schutz, Beratung und Hilfe bekommen. Dafür sollen mehr Plätze in Frauenhäusern und weitere Schutzräume entstehen.

Die SPD will Frauen und Mädchen besser vor Gewalt schützen. Es soll mehr Plätze in Frauen-Häusern geben. Betroffene sollen überall schnell Hilfe und Beratung bekommen. Beweise sollen sie auch ohne Anzeige sichern lassen können.

Die Istanbul-Konvention, ein europäisches Abkommen gegen Gewalt an Frauen, und der Aktionsplan des Landes sollen weiter umgesetzt werden. Second-Stage-Projekte, die Frauen nach dem Frauenhaus beim Neuanfang begleiten, will die SPD stärken. Interventionsstellen und Fachberatungen sollen ausgebaut werden, und Fachkräfte sollen mehr Fortbildungen erhalten. Opfer sexueller Übergriffe sollen Spuren anonym und gerichtsfest sichern lassen können, ohne gleich Anzeige erstatten zu müssen.

Die SPD befürwortet einen eigenen Straftatbestand gegen verbale sexuelle Belästigung, das sogenannte Catcalling. Zudem sollen Frauen im Internet und im öffentlichen Raum besser vor Hass, Bedrohung und Unsicherheit geschützt werden.

Die SPD will, dass sexuelle Belästigung mit Worten strafbar wird. Man nennt das Catcalling. Frauen sollen sich draußen sicher fühlen. Auch im Internet sollen sie besser vor Hass geschützt sein.

Justiz, Staatsanwaltschaften und Polizei sollen für digitale Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden. Strafbare Inhalte im Netz sollen konsequent verfolgt und gelöscht werden. Bei der Planung von Städten und Gemeinden sowie bei Sicherheitskonzepten soll die Sicht von Frauen einfließen, wobei das Programm eine gute Beleuchtung öffentlicher Orte hervorhebt. Verbale sexuelle Belästigung beeinträchtigt nach Darstellung der SPD das Sicherheitsgefühl von Frauen.

Die SPD will Antisemitismus in jeder Form bekämpfen und den Schutz jüdischen Lebens ausbauen. Anlass ist aus Sicht der Partei, dass antisemitische Straftaten und Vorfälle deutlich zugenommen haben.

Die SPD will gegen Juden-Hass vorgehen. Jüdische Menschen sollen besser geschützt werden. Es gibt eine Beauftragte oder einen Beauftragten für jüdisches Leben. Diese Arbeit soll gestärkt werden.

Das Amt für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen soll weiter gestärkt werden. Das Land will dem Verbund der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) beitreten, die antisemitische Vorfälle erfasst. Die Vermittlung jüdischer Geschichte, einschließlich des Landjudentums, soll gefördert und das Welterbe der SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz weiter zugänglich gemacht werden. Mit Kirchen und Religionsgemeinschaften will die SPD eng zusammenarbeiten und muslimische Gemeinschaften bei ihrem gesellschaftlichen Engagement unterstützen.

Die SPD will den Aktionsplan des Landes gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fortführen und gezielt weiterentwickeln. Die Stelle, die menschenfeindliche Vorfälle erfasst, soll unterstützt und bekannter gemacht werden.

Das Land hat einen Plan gegen Rassismus. Die SPD will diesen Plan weiterführen und verbessern. Es gibt eine Stelle, bei der man menschenfeindliche Vorfälle melden kann. Die SPD will diese Stelle unterstützen. Mehr Menschen sollen sie kennen.

Der bestehende Landesaktionsplan soll fortgeschrieben und inhaltlich weiterentwickelt werden. Die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle erhält nach dem Programm weiter Unterstützung. Ihre Arbeit soll in der Öffentlichkeit stärker bekannt werden.

Die SPD will den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ fortführen und umsetzen, um Rechte, Sichtbarkeit und Schutz queerer Menschen zu stärken. Queere Zentren sollen dauerhaft finanziert werden.

Die SPD will queere Menschen besser schützen. Queer sind zum Beispiel lesbische, schwule und trans Menschen. Das Land hat dafür einen Plan. Die SPD will diesen Plan weiterführen. Queere Zentren sollen dauerhaft Geld bekommen.

Das Amt der oder des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität bleibt bestehen, ebenso die Zusammenarbeit mit QueerNet RLP. Das Bildungsprojekt SCHLAU und der Ausbau der Jugendarbeit sollen unterstützt werden. Gestärkt werden sollen auch Initiativen, die die medizinische, gesundheitliche und soziale Lage queerer Menschen verbessern. Die Verfolgung queerer Menschen soll in der Erinnerungskultur sichtbar sein, weshalb die SPD historische Forschung dazu fördern will.