CDU zu Kultur und Medien

Die CDU will die Kulturförderung per Gesetz verlässlich und planbar machen und Verfahren vereinfachen. Wer jünger als 21 Jahre ist, soll staatliche Museen und Denkmäler ohne Eintritt besuchen können.

Die CDU will ein Gesetz für die Förderung von Kultur. Kultur-Einrichtungen sollen besser planen können. Anträge sollen einfacher werden. Junge Menschen unter 21 Jahren sollen in staatlichen Museen keinen Eintritt zahlen.

Die Förderung soll einfacher und mit weniger Bürokratie ablaufen, vor allem für ehrenamtliche Initiativen und kleine Einrichtungen. Vorgesehen sind regionale Kulturförderpläne und eine langfristige Finanzierung, um die kulturelle Vielfalt zu erhalten. Kultur soll in Städten wie auf dem Land gestärkt und allen zugänglich werden. Das Programm begründet dies mit der Bedeutung von Theatern, Museen, Vereinen und Festivals für Gemeinschaft und Identität.

Die CDU will einen Pauschalvertrag mit der GEMA schließen, damit gemeinnützige Vereine und nicht kommerzielle Veranstaltungen weniger Lizenzgebühren für Musik zahlen. Zudem sollen die neuen Regeln für Großveranstaltungen im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz überprüft und angepasst werden.

Vereine müssen Geld an die GEMA zahlen, wenn sie Musik spielen. Die GEMA sammelt Geld für Musiker ein. Die CDU will, dass das Land einen Vertrag mit der GEMA macht. Dann zahlen Vereine weniger. Auch die Regeln für große Feste will die CDU prüfen.

Nach Darstellung des Programms belasten die GEMA-Gebühren viele Vereine so stark, dass Veranstaltungen eingeschränkt oder abgesagt werden. Der Pauschalvertrag soll sich an anderen Bundesländern orientieren. Die Vorschriften zu Großveranstaltungen will die CDU kurzfristig evaluieren und so ändern, dass Feste weiter planbar bleiben. Sicherheit der Besucher und Interessen der Veranstalter sollen dabei ausgeglichen werden. Brauchtum, Musik, Feste und Dialekte sieht die CDU als Teil der Landesidentität.

Die CDU will das duale System aus öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk erhalten und weiterentwickeln. Der Rundfunkbeitrag soll stabil bleiben; Erhöhungen sollen durch Reformen und Kooperationen der Sender vermieden werden.

Es gibt öffentliche und private Sender. Die CDU will beide behalten. Der Rundfunk-Beitrag soll nicht steigen. Die öffentlichen Sender sollen sparsamer arbeiten. Rheinland-Pfalz soll ein wichtiger Ort für Medien bleiben.

Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwartet die CDU, dass er sich auf seinen verfassungsrechtlichen Auftrag konzentriert sowie wirtschaftlich und transparent arbeitet. Effizienzgewinne, Strukturreformen und Zusammenarbeit der Anstalten sollen Beitragserhöhungen verhindern. Den Medienstandort mit dem Sitz des ZDF will die Partei gegen einen weiteren Bedeutungsverlust sichern. Dazu zählt sie verlässliche Medienpolitik, Zusammenarbeit der Länder und die Förderung von Innovation, Ausbildung und Nachwuchs.