SPD zur Wirtschaft

Die SPD will sich beim Bund dafür einsetzen, dass kleine und mittlere Unternehmen zwei Jahre lang keine Berichtspflichten erfüllen müssen. Danach soll geprüft werden, welche Pflichten tatsächlich nötig sind.

Firmen müssen dem Staat viele Berichte schicken. Die SPD will das für kleine und mittlere Firmen stoppen. Der Stopp soll zwei Jahre dauern. Danach will die SPD prüfen: Welche Berichte braucht man wirklich?

Der Vorstoß richtet sich an die Bundesebene und betrifft sämtliche Berichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen. Nach den zwei Jahren soll eine Auswertung zeigen, welche davon gebraucht werden. Die SPD verweist auf bisherige Schritte im Land, darunter einen Bürokratie-Check und ein erstes Gesetz zur Entlastung von Bürokratie. Beim Bürokratieabbau will sie nach eigener Aussage das Vertrauen stärken.

Die SPD will eine eigene Förderbank des Landes schaffen. Mit ihr sollen Förderprogramme beweglicher werden und besser zur Wirtschaft in der Region passen.

Die SPD will eine eigene Förder-Bank für das Land. Eine Förder-Bank gibt Geld und günstige Kredite für bestimmte Ziele. Die Hilfen sollen besser zu den Firmen im Land passen. Auch Familien sollen günstige Kredite bekommen.

Die neue Bank soll Förderprogramme flexibler gestalten und genauer auf die regionale Wirtschaft ausrichten. Sie soll außerdem Familien beim Erwerb von Wohneigentum helfen, und zwar über Darlehen mit vergünstigten Zinsen. Ergänzend plant die SPD eine neue Landesstrategie für Daten und künstliche Intelligenz, die alle KI-Kompetenzen bündeln soll.

Die SPD will den Überseehafen Rostock erweitern und die Energiehäfen Rostock, Sassnitz-Mukran und Lubmin schneller entwickeln. Das Land soll dabei eine aktivere Rolle übernehmen und bekennt sich zu seinen Werften.

Die SPD will die Häfen im Land ausbauen. Der Übersee-Hafen in Rostock soll größer werden. Das Land soll bei den Häfen stärker mithelfen. Auch die Werften will die SPD unterstützen. Werften sind Betriebe, die Schiffe bauen.

Die Partei sieht an den Häfen Chancen über den Schiffbau hinaus, etwa beim Bau von Konverterplattformen für Windstrom vom Meer. Weiterentwickelt werden sollen der zivile und der militärische Schiffbau, die Logistik und die Wertschöpfung rund um die Häfen. Fördermittel des Bundes für die regionale Wirtschaftsstruktur (GRW) sollen dafür weiter strategisch eingesetzt werden. Vom Bund erwartet die SPD, dass er den Eisenbahnfährverkehr in Rostock und Sassnitz sichert. Wichtig sind aus ihrer Sicht auch die Bahnanbindungen ins Hinterland, darunter die Sanierung der Vorpommern-Magistrale, sowie eine engere Abstimmung der Genehmigungsbehörden.

Die SPD will das Konzept „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ über das Jahr 2030 hinaus weiterführen. Ziel sind eine breiter aufgestellte Wirtschaft und gut bezahlte Industriearbeitsplätze; dafür soll das Land stärker um Investoren, Firmen und Fachkräfte werben.

Die SPD will mehr Industrie im Land. Dafür gibt es einen Plan bis 2030. Die SPD will diesen Plan verlängern. So sollen gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Das Land soll mehr Werbung für sich als Ort zum Arbeiten machen.

Das Konzept wird laut Programm von Politik, Wirtschaft und Beschäftigten gemeinsam getragen und soll weiter mit Wirtschaft und Gewerkschaften entwickelt werden. Neue Arbeitsplätze sollen mit Tarifbindung, fairen Löhnen, Mitbestimmung und Qualifizierung vor Ort verbunden sein. Vor allem innovationsstarke Unternehmen sollen einen Standort finden. Im Landesmarketing will die SPD Vorteile wie verfügbare Gewerbeflächen, grünen Strom, Lebensqualität und die Lage in Europa herausstellen, im Inland wie im Ausland. Das Land soll zudem attraktiver für Gründungen, Start-ups und Ausgründungen aus Hochschulen werden.

Die SPD will weg von einer Wirtschaft, die vor allem fossile Rohstoffe verbraucht, hin zu einer biobasierten Kreislaufwirtschaft. Die Wertschöpfung vom Feld bis zum fertigen Produkt soll im Land bleiben, was vor allem dem ländlichen Raum nutzen soll.

Die SPD will weniger Öl, Gas und Kohle als Rohstoff nutzen. Stattdessen sollen Pflanzen und Reste die Grundlage sein. Man nennt das Bio-Ökonomie. Die Produkte sollen im Land entstehen. Das soll Arbeit auf dem Land bringen.

Das Land hat bereits eine Bioökonomiestrategie. Darüber hinaus plant die SPD eine Strategie für Kohlenstoff- und Kreislaufwirtschaft, die sie mit Land- und Abfallwirtschaft, Betreibern von Biogasanlagen und Hochschulen erarbeiten will; deren Infrastrukturvorhaben sollen in die Landes- und Regionalplanung eingehen. Gefördert werden sollen neue Verfahren für Lebensmittel, eine bessere Verwertung von Reststoffen sowie Bau- und Verpackungsmaterial aus nachwachsenden Rohstoffen. Die Strukturen der bisherigen WIR!-Bündnisse sollen weiterlaufen, um Fördergeld aus Bund und EU einzuwerben. Als Beispiel für ein regionales Cluster nennt das Programm die Zuckerfabrik Anklam.

Die SPD will kleine und mittlere Unternehmen sowie das Handwerk gezielt fördern und die Antragsverfahren einfacher machen. Begründet wird das damit, dass gerade kleine Betriebe bei Digitalisierung, Klimaneutralität und Innovation an ihre Grenzen stoßen.

Die SPD will kleinen Firmen und dem Handwerk helfen. Anträge auf Förder-Geld sollen einfacher werden. Die Firmen sollen gute Beratung bekommen. Auch bei Künstlicher Intelligenz soll es Hilfe geben.

Die Wirtschaftsförderung des Landes soll stark bleiben und eine leicht zugängliche Beratung anbieten, die Betriebe auf Anträge vorbereitet. Förderverfahren sollen so weit verschlankt werden, wie EU und Bund es erlauben. Unterstützt werden sollen praxisnahe KI-Anwendungen, die Energieberatung und die Nachfolgezentrale. Kleine und mittlere Unternehmen sollen an öffentlichen Aufträgen von Land und Kommunen teilhaben können. Im Bund will sich die SPD für bezahlbare Energiepreise für Handwerk und Industrie einsetzen.

Die SPD will, dass Tourismusabgaben den Gästen einen erkennbaren Gegenwert bieten, vor allem über Gästekarten mit Vergünstigungen und kostenlosem Nahverkehr. Wer in einer Urlaubsregion wohnt, soll diese Angebote ohne Aufpreis nutzen und in Nachbarorten keine Kurabgabe zahlen. Außerdem sollen Tourismusgemeinden besser in ihre Infrastruktur investieren können.

Urlauber zahlen in vielen Orten eine Abgabe. Dafür sollen sie eine Gäste-Karte bekommen. Mit der Karte fahren sie kostenlos Bus und Bahn. Wer in der Region wohnt, soll diese Angebote auch nutzen können. Einheimische sollen im Nachbar-Ort keine Kur-Abgabe zahlen.

Gästekarten soll es analog und digital geben; sie sollen Ermäßigungen etwa für Kultur, Schwimmhallen und Fahrradverleih sowie die freie Nutzung des Nahverkehrs umfassen. Innerhalb einer Region wie Usedom, Rügen oder dem Darß sollen diese Angebote auch den Bewohnern offenstehen. Zusammen mit Kommunen, Touristikern und örtlicher Wirtschaft will die SPD die Tourismusgemeinden für Investitionen in ihre Infrastruktur aufstellen. Touristisch genutzte Häfen, Anleger und Wasserwanderrastplätze sollen dabei mehr Beachtung finden. Bund, Land und Kommunen sollen den Tourismus dauerhaft und stabil finanzieren.

Die SPD will die Tourismusstrategie des Landes zusammen mit der Branche überprüfen und neu fassen. Ziel ist, dass Mecklenburg-Vorpommern das beliebteste Reiseland Deutschlands mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis wird. Dazu gehören mehr Qualität, Angebote für das ganze Jahr und bessere Bedingungen für Beschäftigte.

Die SPD will einen neuen Plan für den Tourismus machen. Die Tourismus-Firmen sollen dabei mitarbeiten. Urlaub im Land soll gut und nicht zu teuer sein. Es soll Angebote für das ganze Jahr geben. Beschäftigte sollen sich besser weiterbilden können.

Die neue Tourismusgesellschaft des Landes soll eng eingebunden werden. Vorgesehen sind Qualitätsinitiativen auch in der Nebensaison, die Förderung ganzjähriger Angebote und Kooperationen etwa mit Sportverbänden und Kulturschaffenden. Gemeinsam mit der Branche soll das Konzept einer Tourismusakademie für Fort- und Weiterbildung entstehen; vom Bund erwartet die SPD eine Anwerbeoffensive für ausländische Arbeitskräfte speziell für die Branche. Kultur- und Städtetourismus, Gesundheitsangebote in Kur- und Heilbädern sowie Naturerlebnisse und nachhaltige Angebote sollen gestärkt werden. Löhne, Arbeitsbedingungen und Infrastruktur nennt das Programm als Grundlage, gefördert mit Mitteln von EU, Bund und Land.

Die SPD will Standorte für technologieorientierte Unternehmen festlegen und mit regionalen Kompetenzzentren ausbauen. Diese sollen Forschung, regionale Wirtschaft und praktische Anwendung verbinden und eng mit Hochschulen und Forschungsinstituten zusammenarbeiten.

Die SPD will Orte für neue Technik-Firmen aussuchen. Dort sollen Zentren den Firmen helfen. Die Zentren arbeiten mit Hochschulen zusammen. So sollen neue Betriebe und Fachkräfte ins Land kommen.

Die Kompetenzzentren sollen Unternehmen beim Aufbau strategischer Lieferketten helfen, neue Betriebe ansiedeln und Fachkräfte sichern. Als Schwerpunkte nennt das Programm unter anderem Fusionstechnologie, Luft- und Raumfahrt, Robotik, autonome Mobilität, Digitalisierung, Medizintechnik, Energiespeicher und neue Antriebe. Hochschulen und außeruniversitäre Institute sollen als Partner für Entwicklung und Technologietransfer dienen. Die Standorte sollen Forschungsergebnisse bis in den ländlichen Raum tragen.

Die SPD will die Beratung für Gründungen stärken und vernetzen und die Förderung um leicht zugängliches Risiko- und Beteiligungskapital erweitern. Für schnell wachsende junge Firmen, sogenannte Scale-ups, soll es eigene Förder- und Finanzierungsangebote geben. Auch digitale Start-ups, E-Sport und Streaming sollen ihren Platz in der Wirtschaft des Landes bekommen.

Die SPD will neuen Firmen helfen. Sie sollen gute Beratung bekommen. Sie sollen auch leichter Geld für den Start bekommen. Auch für schnell wachsende junge Firmen soll es Hilfen geben. Digitale Firmen und E-Sport sollen im Land wachsen können.

Die im Land entstandenen Beratungsstrukturen für Gründungen sollen weiter gestärkt und miteinander verbunden werden. Neu hinzukommen soll niedrigschwelliges Risiko- und Beteiligungskapital. Für Scale-ups sind zugeschnittene Instrumente geplant; das Programm sieht darin Wachstumspotenzial und einen Anziehungspunkt für junge Fachkräfte. Digitale Start-ups sowie Angebote aus E-Sport und Streaming will die SPD in die wirtschaftliche Entwicklung einbeziehen.

Die SPD will durch vorausschauende Planung genug Flächen für Gewerbe und Industrie bereithalten, damit Ansiedlungen schnell möglich bleiben. Zugleich soll das Landesmarketing unter dem Slogan „MV tut gut“ die Vorzüge des Standorts im In- und Ausland bekannt machen.

Firmen brauchen Platz. Das Land soll genug Flächen für Firmen planen. So können neue Firmen schnell kommen. Das Land soll auch Werbung für sich machen. Der Spruch dafür heißt „MV tut gut“.

Eine strategische Flächenentwicklung soll schnelle Ansiedlungsverfahren sichern und Kommunen bei ihrer wirtschaftlichen Entwicklung helfen. Die SPD will prüfen, ob datenbasierte und KI-gestützte Analysen dabei helfen, passende Unternehmen und Branchen für das Land zu finden. Das Agrarmarketing, die Landestourismusgesellschaft, das Landesmarketing und „Invest in MV“, die Gesellschaft zur Wirtschaftsförderung, sollen eng zusammenarbeiten. Die strategische Ausrichtung soll mit den wichtigen Akteuren abgestimmt und fortgeschrieben werden.

Die SPD will Planungs- und Genehmigungsverfahren für Unternehmen schneller, einfacher und verlässlicher machen, auch durch Digitalisierung. Für große Industrie- und Infrastrukturvorhaben soll eine zentrale Task Force der Landesregierung die Verfahren bündeln.

Firmen warten oft lange auf Genehmigungen. Die SPD will das schneller machen. Bau-Anträge sollen im ganzen Land digital möglich sein. Für große Projekte soll es eine zentrale Arbeits-Gruppe geben. Die Menschen vor Ort sollen weiter mitreden können.

Vorgesehen sind klare Zuständigkeiten, verbindliche Zeitpläne, weniger Doppelprüfungen, einheitliche Unterlagen und einsehbare Verfahrensstände. Digitale Bauanträge sollen so schnell wie möglich landesweit eingeführt werden. Die Interministerielle Arbeitsgruppe der Landesregierung soll zu einer ressortübergreifenden Task Force für Ansiedlungen und Erweiterungen ausgebaut und öfter eingesetzt werden, etwa bei Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Beteiligung, Transparenz und Akzeptanz vor Ort sollen Voraussetzung bleiben. Die Staatsmodernisierung will die SPD fortsetzen.

Die SPD will die Außenwirtschaftsbeziehungen des Landes in den nächsten fünf Jahren ausbauen, um Unternehmen neue Märkte zu öffnen und Arbeitsplätze zu sichern. Ein branchenübergreifendes Konzept soll die einzelnen Maßnahmen bündeln. Im Mittelpunkt stehen die demokratischen Staaten an der Ostsee.

Firmen aus dem Land sollen mehr ins Ausland verkaufen. Die SPD will dafür einen Gesamt-Plan machen. Kleine Firmen bekommen Beratung und Förder-Geld. Wichtig sind vor allem die demokratischen Länder an der Ostsee.

Kleine und mittlere Betriebe sollen beim Eintritt in Auslandsmärkte durch Beratung, Netzwerke und Förderprogramme unterstützt werden, auch bei Messeauftritten im In- und Ausland. Der internationale Austausch soll in Branchen wie erneuerbare Energien, maritime Wirtschaft und Umwelttechnik wachsen. Die Wirtschaft wird an der Erarbeitung des Konzepts beteiligt. Schwerpunkt sind Polen, die nordischen und die baltischen Staaten; fernere Ziele kommen bei Interesse der Unternehmen hinzu. Das Programm setzt auf faire Handelsbeziehungen und Partnerschaften in Europa und weltweit.

Die SPD will die Seehäfen des Landes als Standorte der Energiewende ausbauen. Dort soll sich produzierendes Gewerbe ansiedeln, das erneuerbare Energien nutzt, und so Wertschöpfung im Land entstehen.

Die SPD will die Häfen im Land ausbauen. Die Häfen sollen wichtig für die Energie-Versorgung werden. Dort sollen neue Firmen und Arbeitsplätze entstehen. Es geht um Rostock, Sassnitz-Mukran und Lubmin.

Die Häfen sollen Standorte für Windkraft auf See, für Wasserstoff und für eine saubere Energieversorgung von Schiffen werden. Als Beispiel führt das Programm den geplanten Bau von Konverterplattformen in Rostock-Warnemünde an, also großer Umspannanlagen für Windparks im Meer. Die SPD erwartet davon Arbeitsplätze und eine stärkere Rolle der Landeswirtschaft im Ostseeraum.

Die SPD will die Häfen des Landes so ausbauen, dass sich Industrie ansiedeln kann und sichere Arbeitsplätze entstehen. Vom Bund verlangt sie dafür dauerhaft mindestens 500 Millionen Euro im Jahr für alle deutschen See- und Binnenhäfen.

Die SPD will die Häfen im Land ausbauen. Dort sollen sich Firmen ansiedeln. So sollen neue Arbeitsplätze entstehen. Der Bund soll jedes Jahr viel Geld für die Häfen geben.

Zum Ausbau zählt das Programm moderne Anlagen für den Güterumschlag, erweiterbare Flächen sowie gute Anschlüsse an Straße und Schiene. Die Standorte sollen gezielt strategisch entwickelt werden. Der Bund soll außerdem Planung und Genehmigung beschleunigen. Die Abläufe in der Hafenlogistik sollen digital und verlässlich funktionieren. Die SPD sieht die Häfen als wichtig für Industrie, Energiewende, Sicherheit und Außenhandel.

Die SPD will die Kultur- und Kreativwirtschaft als Wirtschaftsfaktor stärken. Die Filmförderung soll ausgebaut und die im Land noch kleine Gaming-Branche stärker unterstützt werden. Für Ateliers, Proberäume und Spielstätten will die Partei ein landesweites Raumprogramm prüfen.

Die SPD will kreative Berufe im Land stärken. Dazu gehören Film, Musik, Design und Computer-Spiele. Die Film-Förderung soll wachsen. Firmen für Computer-Spiele sollen mehr Hilfe bekommen. Künstler sollen mehr Räume zum Arbeiten finden.

Filmfestivals und Kinos, besonders in ländlichen Räumen, sollen weiter gefördert werden. Die SPD will prüfen, wie Galerien, Kunstvereine, Verlage und Kunstschaffende auf Fachmessen besser auftreten können. Netzwerke und Räume für Kreative und Start-ups sollen gestärkt werden. Residenzprogramme, nationaler und internationaler Austausch sowie die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen bleiben unterstützt.

Die SPD will Mecklenburg-Vorpommern zu einem Standort für Ressourceneffizienz, Recyclingtechnik und Rohstoffrückgewinnung machen. Dazu soll die Kreislaufwirtschaft gefördert und die Ansiedlung entsprechender Unternehmen unterstützt werden.

Rohstoffe sollen mehrfach genutzt werden. Das nennt man Kreislauf-Wirtschaft. Die SPD will Firmen ins Land holen, die Müll wiederverwerten. Solche Firmen sollen Hilfe bekommen.

Das Programm sieht in der nachhaltigen Nutzung von Ressourcen eine der großen wirtschaftlichen Aufgaben des Jahrhunderts. Das Land soll die Chancen daraus nutzen und sich als innovativer Standort etablieren. Unterstützt werden sollen Firmen aus den Bereichen Recycling, Wiederverwertung und Rückgewinnung von Rohstoffen.

Die SPD will die Ernährungswirtschaft im Land stärken, die sie als einen der wichtigsten Wirtschaftszweige beschreibt. Neue, innovative Unternehmen sollen entstehen, und kleine Verarbeiter sollen Hilfe bei der Entwicklung und Vermarktung ihrer Produkte bekommen.

Die SPD will Firmen helfen, die Lebensmittel herstellen. Viele dieser Firmen sind klein. Sie sollen Hilfe bekommen, wenn sie neue Produkte entwickeln. Auch sehr kleine Firmen auf dem Land sollen Geld bekommen.

Das Programm nennt als Ziel neue Unternehmen mit hoher Innovationskraft entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Kleinstunternehmen auf dem Land sollen gefördert werden, um dörfliche Strukturen zu stärken. Das Neubrandenburger Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie unterstützt die SPD als Wissenschaftscluster. Die Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft (AMV) soll weiter unterstützt werden. Begründet wird das mit der Bedeutung der Branche, die laut Programm 18.000 Beschäftigte hat, und mit der Nachfrage von Einheimischen und Gästen nach regionalen Produkten.