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SPD zu weiteren Themen

Aus dem Programm „Zukunftsprogramm 2023–2027“

Bürgerschaftswahl Bremen 2023, 14. Mai 2023Original-PDF, 188 SeitenAnalyse vom 4. Oktober 2026

KIZusammenfassungen und Einordnungen auf dieser Seite hat eine KI erstellt. Ein Mensch prüft sie nicht einzeln. Wie sie entstehen

Einordnung beim Thema Weitere Themen

Durchschnitt der Punkte auf dieser Seite. Die Einordnung erstellt eine KI.

Jede Achse misst ein Thema. Ein „links“ oder „rechts“ für alles gibt es hier nicht: Wirtschaft, Gesellschaft, Migration und Sicherheit stehen getrennt. Eingeordnet ist nur, was im Programm steht. So lesen Sie die Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat (-1), aus 8 Punkten

    Punkte je Stufe: 0 deutlich mehr Staat, 8 eher mehr Staat, 0 ausgewogen, 0 eher mehr Markt, 0 deutlich mehr Markt

  • Klimaeher Klimaschutz zuerst (-1), aus 2 Punkten

    Punkte je Stufe: 0 deutlich Klimaschutz zuerst, 2 eher Klimaschutz zuerst, 0 ausgewogen, 0 eher Wachstum zuerst, 0 deutlich Wachstum zuerst

Die kleinen Säulen unter den Balken zeigen, wie viele Punkte auf jeder der fünf Stufen liegen.

Innenstädte zur „Erlebniswelt“ mit Nutzungsmix umbauen

Die SPD will die Innenstädte von Bremen und Bremerhaven nicht mehr vorrangig als Einkaufszonen verstehen. Sie sollen ein Wirtschaftsstandort bleiben, aber mehr Raum für Wohnen, Kultur, Freizeit, Bildung und Begegnung bieten. Als Grund nennt das Programm den Onlinehandel, gegen den die Zentren nur mit Aufenthalts- und Erlebnisqualität bestehen könnten.

Die SPD will die Innenstädte verändern. Dort soll es nicht nur Läden geben. Menschen sollen dort auch wohnen, lernen und Kultur erleben. Die Fußgänger-Zonen sollen groß sein. Die SPD sagt: Viele Menschen kaufen heute im Internet ein. Deshalb braucht die Stadt neue Angebote.

Das Programm spricht von einem Wechsel weg von der „Konsumzone“ hin zu einer „Erlebniswelt Innenstadt“. Geplant sind große Fußgängerzonen, Erholungsflächen und eine Mischung aus Wohnen, Arbeit, Handwerk, Kultur und Bildung. Für Bremen soll eine Flaniermeile mit Rundläufen entstehen, in der die Obernstraße eine wichtige Rolle spielt. Kleinteiliger, regional verankerter Einzelhandel und kleine Manufakturen sollen erhalten bleiben. Kommune und City-Initiative sollen gemeinsam einen Jahresplan für Veranstaltungen aufstellen. Das Programm verweist auf die Senatsstrategie „Centrum Bremen 2030+“ und auf das Beteiligungsverfahren „Zukunftscamp Innenstadt Bremerhaven“.

Originalzitat anzeigen (Seite 46)
„Wir fordern Innenstädte, die in Zukunft mit weitläufigen und großzügigen Fußgängerzonen zum Flanieren, Verweilen und Erleben einladen.“
Seite 46 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Domshof und Wallring neu beleben

Die SPD will den Domshof so umgestalten, dass er den ganzen Tag bis in den Abend Menschen anzieht. Außerdem soll der Wallring zu einem Wall-Boulevard werden und die Wallanlagen sollen stärker genutzt werden.

Der Domshof ist der größte Platz in der Bremer Innenstadt. Die SPD will dort mehr Leben, auch am Abend. Der Wochenmarkt soll schöner werden. Es soll mehr Restaurants und Cafés geben. Auch die Straße am Wall soll schöner werden.

Der Wochenmarkt soll durch eine einladendere Aufstellung und modernere Stände attraktiver werden, das Thema Genuss steht im Mittelpunkt. Neben der Markthalle Acht will die SPD weitere Gastronomie auf der gegenüberliegenden Platzseite. Die Führung von Auto- und Radverkehr am Domshof soll überprüft und bei Bedarf geändert werden. Für den Bunker unter dem Platz wird eine Nutzung geprüft, vor allem als Fahrradparkplatz. Der Umbau des Wallrings für die Radpremium-Route soll genutzt werden, um einen Boulevard zu schaffen. Die denkmalgeschützten Wallanlagen sollen behutsam belebt werden, etwa durch dauerhafte Gastronomie auf dem Theaterberg.

Originalzitat anzeigen (Seite 48)
„Wir wollen mehr urbanes Leben auf dem größten Platz in der Innenstadt.“
Seite 48 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Parkhaus Mitte ankaufen und abreißen

Die SPD will rund um das bisherige Parkhaus Mitte eine „neue Mitte“ entwickeln. Dafür soll die Stadt die nötigen Eigentumsrechte kaufen und Baurecht schaffen, damit das Parkhaus zügig abgerissen und durch einen neuen Gebäudekomplex ersetzt wird.

In der Bremer Innenstadt steht das Parkhaus Mitte. Die SPD will es schnell abreißen. Dafür soll die Stadt die nötigen Flächen kaufen. Dort soll ein neues Gebäude entstehen. Man soll dort gut zu Fuß durchgehen können.

Das Programm hält die Zukunft des Parkhauses und der angrenzenden Warenhaus-Immobilien Karstadt und Kaufhof für entscheidend für die gesamte Innenstadt. Durch Ankauf und Baurecht sollen die Voraussetzungen für den Abriss entstehen. Der Neubau darf bessere Wegeverbindungen und Rundläufe in diesem Bereich nicht behindern.

Originalzitat anzeigen (Seite 49)
„Wir werden die notwendigen eigentumsrechtlichen Voraussetzungen durch Ankauf und die baurechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um das Parkhaus Mitte zügig abzureißen“
Seite 49 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Die Stadt soll selbst Immobilien ankaufen und die Entwicklung des Areals steuern, was eine aktivere Rolle der öffentlichen Hand bedeutet.

Orte ohne Konsumzwang, Spielort und Klubszene

Die SPD will in der Bremer Innenstadt öffentliche Aufenthaltsorte schaffen, an denen niemand etwas kaufen oder verzehren muss. Dazu kommen ein zentraler „Spielort 4.0“ für Kinder und Jugendliche sowie der Erhalt der Klubszene in der Bahnhofsvorstadt.

Die SPD will neue Treffpunkte in der Innenstadt. Dort muss niemand etwas kaufen. Für Kinder und Jugendliche soll es einen großen Spielort geben. Auch die Klubs am Bahnhof sollen bleiben.

Solche „dritten Orte“ gibt es laut Programm schon in der Stadtbibliothek am Wall. Weitere sollen im Stadtmusikanten- und Literaturhaus und im geplanten Universitätscampus am Brill entstehen. Der „Spielort 4.0“ soll an zentraler Stelle liegen und die City für Kinder, Jugendliche und Familien attraktiver machen, für Besucher wie für Bewohner. Für die Klubszene in der Bahnhofsvorstadt will die SPD weiterhin passende Rahmenbedingungen sichern.

Originalzitat anzeigen (Seite 50)
„Wir wollen öffentliche „dritte Orte“ schaffen, die ohne Verzehr- und Konsumzwang genutzt werden können.“
Seite 50 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

Bremerhavener Innenstadt aufwerten und entsiegeln

Die SPD will die Innenstadt Bremerhavens attraktiver machen, indem Wohnen, Arbeiten, Kultur, Bildung und Tourismus stärker verbunden werden. Sie setzt auf mehr Grünflächen und entsiegelte Böden sowie auf eine bessere Verbindung zu den Havenwelten. Das Karstadt-Areal und das Quartier um die Fußgängerzone sollen neu gestaltet werden.

Die SPD will die Innenstadt von Bremerhaven schöner machen. Es soll mehr Grün und weniger Beton geben. Die Columbusstraße trennt die Innenstadt von den Havenwelten. Das will die SPD ändern. Die Bürger sollen dabei mitreden.

Das Programm geht davon aus, dass zusätzliche Läden allein keine Aufenthaltsqualität schaffen. Vorgesehen sind grüne Freiflächen mit Angeboten für Kinder und Familien, Sitzgelegenheiten, Begrünung und Sauberkeit. Die Funktion der Columbusstraße soll neu konzipiert werden, um ihre trennende Wirkung zu überwinden; Lösungen sollen mit breiter Bürgerbeteiligung gefunden werden und finanzierbar sein. Das Eulenhof-Grundstück, das frühere Finanzamt und der Parkplatz an der Schifferstraße kommen für große Bauvorhaben und eine Ost-West-Achse infrage. Die Stadt hat die Karstadt-Immobilie bereits angekauft.

Originalzitat anzeigen (Seite 51)
„Für uns ist als Antwort auf den Klimawandel und zur Steigerung der Attraktivität auch die nachhaltige Entsiegelung von Flächen eine zentrale Voraussetzung.“
Seite 51 im Original

Einordnung

  • Klimaeher Klimaschutz zuerst

    Flächen sollen ausdrücklich als Reaktion auf den Klimawandel entsiegelt und begrünt werden, was die Stadtplanung schrittweise stärker an Klimabelangen ausrichtet.

Förderung der Verbraucherzentrale erhöhen

Die SPD will die Verbraucherzentrale Bremen stärker fördern, damit sie eine Budgetberatung ohne Kosten und eine Beratung zum Energierecht anbieten kann. Begründet wird das mit stark gestiegenen Preisen für Heizen, Lebensmittel und Tanken.

Heizen, Essen und Tanken sind viel teurer geworden. Viele Menschen haben deshalb Geldsorgen. Die Verbraucher-Zentrale berät Menschen dazu. Die SPD will ihr mehr Geld geben. Dann kann sie kostenlos zu Ausgaben und Energie-Rechnungen beraten.

Das Angebot soll in Bremen und Bremerhaven gelten. Die Budgetberatung soll vorbeugend helfen, Ausgaben zu überblicken; die Rechtsberatung soll klären, ob Preiserhöhungen rechtmäßig sind. Die Beratungsstelle zum Klimaschutzmanagement soll bestehen bleiben. Beratung in den Quartieren soll vom Pilotprojekt zum festen Bestandteil werden. Onlinevorträge sowie Beratung per Video und Telefon will die SPD fortführen.

Originalzitat anzeigen (Seite 129)
„Aus diesem Grund wollen wir die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale weiter erhöhen“
Seite 129 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Die öffentliche Förderung der Verbraucherberatung soll steigen, um neue kostenlose Beratungsangebote zu finanzieren.

Sportstätten sanieren und ausbauen

Die SPD will Turnhallen zügig sanieren, neue Hallen und Kunstrasenplätze schaffen und vereinseigene Anlagen energetisch modernisieren. Neue und sanierte Sportstätten sollen für inklusiven Sport geeignet sein.

Die SPD will Turnhallen reparieren. Es soll neue Hallen und neue Sportplätze geben. Die Sportstätten sollen weniger Energie verbrauchen. Auch Menschen mit Behinderung sollen dort Sport machen können.

Im Bremer Norden, Westen, Osten und Süden unterstützt die SPD je eine zusätzliche Großfeldhalle, vorrangig gemeinsam mit Vereinen und mit gesicherten Unterhaltskosten. Laufend sollen neue Allwetterplätze entstehen, vorhandene Kunstrasenplätze sollen schnell saniert werden. Für vereinseigene Anlagen sollen bürokratische Vorgaben sinken und zusammen mit dem Landessportbund Programme zur energetischen Sanierung entstehen. Vereine sollen leichter öffentliche Flächen nutzen können und bei Zuschüssen für Barrierefreiheit Hilfe erhalten.

Originalzitat anzeigen (Seite 169)
„Wir wollen die Sport-Infrastruktur stabilisieren. Dazu gehört die möglichst zügige Sanierung von Turnhallen, soweit dies nötig ist.“
Seite 169 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Sanierung und Neubau von Sportstätten bedeuten zusätzliche öffentliche Investitionen in die bestehende Infrastruktur.

  • Klimaeher Klimaschutz zuerst

    Programme zur raschen energetischen Sanierung vereinseigener Sportstätten sind Teil der Klimastrategie und fördern Klimaschutz schrittweise.

Übungsleitende besser fördern und ausbilden

Die SPD will die Zuschüsse für Übungsleitende in Sportvereinen deutlich erhöhen und die Obergrenze der geförderten Stunden ändern. Die Ausbildung soll für Teilnehmende kostenlos werden. Begründet wird das mit gewachsenen Aufgaben und einem Mangel an qualifizierten Kräften.

Übungsleiter leiten das Training in Sportvereinen. Die SPD will ihnen mehr Geld geben. Die Ausbildung soll nichts mehr kosten. An der Uni Bremen soll man wieder Sport studieren können.

Die Änderungen bei Stundenhöchstzahl und Zuschüssen sollen mit Landessportbund und Vereinen abgestimmt werden. Der Sportstudiengang an der Universität Bremen soll unverzüglich starten und Studierende zur Mitarbeit in Vereinen anregen. Schulen sollen in Sport-Leistungskursen gemeinsam mit Landessportbund und Bremer Turnverband Übungsleitende ausbilden. In die Lizenzausbildung soll ein eigenes Modul zur Inklusion kommen, und auch Menschen mit Behinderung sollen ausgebildet werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 169)
„eine deutliche Erhöhung der Zuschüsse für die Tätigkeit der Übungsleitenden zu vereinbaren“
Seite 169 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Höhere Zuschüsse und eine kostenfreie Ausbildung weiten die öffentliche Förderung des Vereinssports aus.

Kinder früh an den Sport heranführen

Die SPD will die Zusammenarbeit von Kitas und Schulen mit Sportvereinen ausbauen, bei Kitas auch für Kinder unter drei Jahren. Kinder und Jugendliche sollen früh Sport treiben, was aus Sicht des Programms Gesundheit und späteres Engagement im Verein fördert.

Kinder sollen früh Sport machen. Kitas und Schulen sollen mehr mit Sportvereinen zusammen arbeiten. Das soll auch für ganz kleine Kinder gelten. Kinder aus armen Familien sollen weiter Geld für den Verein bekommen.

Der Schulsport soll ausgebaut und zeitgemäßer werden; Vereinsangebote sollen ihn ergänzen, nicht ersetzen. Sporthallen sollen den Vereinen trotz Ganztagsschule verlässlich zur Verfügung stehen. Die Förderung über den Bremen-Pass, etwa für Vereinsbeiträge, soll bleiben und der Monatsbetrag schrittweise weiterentwickelt werden. Die SPD unterstützt außerdem die Kinderschutz-Programme der Bremer Sportjugend gegen sexualisierte Gewalt und will sie auch im Leistungssport angewandt sehen.

Originalzitat anzeigen (Seite 170)
„Wir fördern die Kooperation von Kindertageseinrichtungen und Vereinen und wollen sie auf den Altersbereich 0 bis 3 Jahre ausweiten.“
Seite 170 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Die Fortführung und Weiterentwicklung der Bremen-Pass-Förderung sowie mehr Sportangebote in Kitas und Schulen bauen öffentliche Leistungen schrittweise aus.

Schwimmen fördern und Bäder erhalten

Die SPD will, dass alle Bremer Kinder schwimmen lernen und die vorhandenen Bäder bestehen bleiben. Dafür sollen Geld und Personal gesichert werden. Der vergünstigte Eintritt für einen Euro soll langfristig bleiben.

Jedes Kind in Bremen soll schwimmen lernen. Die Schwimmbäder sollen offen bleiben. Der Eintritt für einen Euro soll bleiben. Die SPD prüft, ob das in allen Bädern möglich ist.

Das Programm nennt die finanzielle und personelle Absicherung des Schwimmens als Ziel. Das 1-Euro-Angebot für den Bäderbesuch soll dauerhaft gesichert werden. Geprüft wird, wie es auf alle Bremer Bäder ausgedehnt werden kann. Das Programm „Kids in die Bäder“ soll weiterentwickelt werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 170)
„Unser Ziel ist es, das Schwimmen finanziell und personell so abzusichern, dass jedes Kind in Bremen schwimmen lernt und der Bestand an Schwimmbädern erhalten bleibt.“
Seite 170 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Der Erhalt öffentlicher Bäder und dauerhaft vergünstigter Eintritt sichern und erweitern öffentliche Leistungen.

Leistungssport stärker unterstützen

Die SPD will den Leistungssport fördern, unter anderem über ein Sportinternat und gezielte Angebote an Schulen. Sie sieht ihn als Standortfaktor und als Werbung für das Land Bremen. Auch der Leistungssport von Menschen mit Behinderung soll mehr Geld bekommen.

Die SPD will Spitzen-Sport mehr unterstützen. Es soll Hilfe für ein Sport-Internat geben. Auch Sportler mit Behinderung sollen mehr Geld bekommen. Die SPD sagt: Das ist gut für den Ruf von Bremen.

Für den Bundesstützpunkt der Rhythmischen Sportgymnastik fordert die SPD eine verlässliche Finanzierung. Das Förderprogramm für Leistungssport soll zusammen mit dem Landessportbund und interessierten Vereinen weiterentwickelt werden. Der Leistungssport von Menschen mit Behinderung, etwa bei Special Olympics, soll wirtschaftlich stärker unterstützt werden. Bei E-Sport will die SPD prüfen, ob Angebote gemeinnütziger Vereine förderfähig sind; kommerziellen E-Sport schließt sie von der Förderung aus.

Originalzitat anzeigen (Seite 170)
„Förderung des Leistungssports z. B. durch die Unterstützung eines Sportinternats und gezielte Förderung in Schulen.“
Seite 170 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Mehr öffentliche Mittel für Leistungssport und Behindertensport erweitern die staatliche Förderung schrittweise.

Eintrittsfreie Freizeitangebote bekannter machen

Die SPD will günstige und kostenlose Freizeitangebote vorhalten und besser bekannt machen, vor allem bei Haushalten mit geringem Einkommen. Geplant sind eine Werbekampagne ab 2023 und eine App. Die Freikarte für Kinder und Jugendliche soll nach erfolgreicher Evaluierung im Kern bleiben.

Freizeit kostet oft Geld. Die SPD will kostenlose Angebote bekannter machen. Dafür plant sie Werbung und eine App. Die Freikarte für Kinder soll bleiben, wenn sie gut wirkt.

Laut Programm hängt die Freizeitgestaltung stark von Einkommen, Bildung und sozialen Verhältnissen ab, und vorhandene Angebote werden von ärmeren Haushalten wenig genutzt. Die Kampagne soll etwa auf freie Museumstage, Konzerte im Freien und Bewegungsangebote in Grünanlagen hinweisen. Die Freikarte umfasst 60 Euro je Kind oder Jugendlichem. Die geplante App soll Angebote im Stadtteil und stadtweit anhand des Standorts anzeigen.

Originalzitat anzeigen (Seite 175)
„Deshalb soll ab 2023 eine für diese Zielgruppe konzipierte Werbekampagne zu diesen Angeboten initiiert werden“
Seite 175 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Öffentlich finanzierte, kostenfreie Angebote und die Freikarte sollen erhalten und gezielt für einkommensschwache Haushalte beworben werden.

Grünflächen stärker als Freizeitraum öffnen

Die SPD will Musik-, Tanz- und Sportangebote in Grünanlagen fortführen, die in der Corona-Zeit entstanden sind. Ein Modellprojekt soll testen, ob sich die Nutzungsregeln für Grünflächen lockern lassen. An zentralen Grünflächen sollen Sanitäranlagen bereitstehen.

In der Corona-Zeit gab es viele Angebote in Parks. Die SPD will diese Angebote behalten. Ein Test soll zeigen, ob einfachere Regeln für Parks möglich sind. In wichtigen Parks soll es Toiletten geben.

Das Programm bezeichnet die Angebote von Kultureinrichtungen, Sportvereinen und Freizeiteinrichtungen im Freien als Alternative zu teuren und umweltschädlichen Reisen. Das Modellprojekt soll klären, wie weit eine eigenverantwortliche Nutzung von Grünflächen erleichtert werden kann. Sanitäranlagen, wie es sie bereits an den Seen gibt, sollen den Aufenthalt attraktiver machen und Verschmutzung vermeiden.

Originalzitat anzeigen (Seite 175)
„In einem Modellprojekt soll erprobt werden, inwiefern die Regularien zur Nutzung von Grünflächen derart gelockert und vereinfacht werden können, dass eine umfänglichere, eigenverantwortliche Nutzung als Freizeitraum möglich ist.“
Seite 175 im Original

Einordnung

Dieser Punkt berührt keine der Achsen.

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