SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will in der Bremer Innenstadt ein Stadtmusikanten- und Literaturhaus errichten und das Konzerthaus „Die Glocke“ modernisieren. Kultur soll die Innenstadt auch abends beleben. Ergänzend sind kleine, leicht zugängliche Kulturangebote vorgesehen.

Die SPD will ein neues Haus in der Innenstadt bauen. Es heißt Stadtmusikanten- und Literaturhaus. Dort geht es um Bücher und um die Bremer Stadtmusikanten. Auch das Konzerthaus „Die Glocke“ soll erneuert werden. Kultur soll die Stadt auch abends lebendig machen.

Das neue Haus soll der Literaturszene einen zentralen Treffpunkt geben, die Tourist-Information aufnehmen und die Stadtmusikanten präsentieren. Das Programm sieht darin ein Argument für die Bremer Bewerbung als UNESCO-„City of Literature“ und eine Stärkung des Balgequartiers. Die Glocke soll baulich modernisiert, im Programm weiterentwickelt und stärker geöffnet werden, auch mit Angeboten vor den Abendkonzerten. Dafür soll die Domsheide neu gestaltet werden und als Eingang zur Innenstadt dienen. Hinzu kommen kleine Bühnen und Veranstaltungsorte im Freien sowie möglicherweise Graffiti-Kunst, etwa an einem Abschnitt der Weser.

Die SPD will das Bremer Rathaus als Weltkulturerbe stärker herausstellen. Dazu soll die Untere Rathaushalle zu einem Weltkulturerbe-Zentrum werden, und es sollen neue Zugänge geschaffen werden.

Das Bremer Rathaus ist Weltkulturerbe. Das heißt: Es ist für die ganze Welt besonders wertvoll. Die SPD will das besser zeigen. In der Unteren Rathaushalle soll ein Zentrum dazu entstehen. Dort erfahren Besucher mehr über Bremens Geschichte.

Das Zentrum soll die Besonderheiten des Rathauses, die Geschichte Bremens und die Selbstständigkeit des Landes darstellen. Auch der Ratskeller mit seinen Weinbeständen soll bekannter werden. Die SPD will prüfen, ob neue Eingänge zum historischen Weinkeller unter Rathaus und Domshof möglich sind.

Die SPD will Museen, Galerien und andere Kultureinrichtungen als Lernorte außerhalb der Schule staatlich fördern und enger mit Schulen verbinden. Ein Modellprojekt „Bremer Kulturschulen“ soll Grundschulen Geld geben, um kulturelle Angebote in den Ganztag einzubauen.

Die SPD will, dass Kinder leichter mit Kultur in Kontakt kommen. Grundschulen sollen dafür Geld bekommen. Sie können damit Künstlerinnen und Künstler in die Schule holen. Auch Museen sollen mehr mit Schulen zusammenarbeiten. Dafür soll es feste Stellen geben.

Für das Modellprojekt sind über vier Jahre insgesamt eine Million Euro für die mehr als 100 Grundschulen vorgesehen. Schulen können Anträge stellen, um mit Kunstschaffenden oder Kultureinrichtungen Angebote und AGs durchzuführen. Wer dauerhafte Partnerschaften und ein durchgängiges Konzept vorweist, erhält die Auszeichnung „Bremer Kulturschule“. Nach positiver Evaluation soll das Programm möglichst dauerhaft weiterlaufen. Daneben will die SPD langfristige, sozialversicherte Stellen für Kultur- und Museumspädagogik schaffen und kurzfristige Kunstprojekte für Kitas und Schulen weiter mit Material und Personal fördern.

Die SPD bekennt sich zu den Programmen von ARD, Radio Bremen, ZDF und Deutschlandradio. Radio Bremen soll als eigenständiger Sender erhalten bleiben. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich über Fernsehen, Radio und Internet hinweg sowie barrierefrei weiterentwickeln können.

Die SPD steht zu ARD, ZDF, Deutschlandradio und Radio Bremen. Radio Bremen soll ein eigener Sender bleiben. Die Sender sollen sich weiter entwickeln können. Alle Menschen sollen die Angebote nutzen können.

Das Programm bezeichnet die Selbstständigkeit von Radio Bremen als nicht verhandelbar, sowohl für die Beiträge zur ARD als auch für die regionalen Angebote. Die Weiterentwicklung soll trimedial, zukunftsfest und barrierefrei erfolgen. Weil öffentlich-rechtliche Sender, Presse und private Anbieter im Internet bei Nachrichten konkurrieren, sollen die Regeln der Staatsverträge genau eingehalten werden. Bei den Sendern sollen Video und Audio im Vordergrund stehen, die Angebote sollen nicht presseähnlich werden.

Die SPD will Nachhaltigkeit als Leitlinie in die Bremer Rundfunk- und Mediengesetze schreiben. Auch für ZDF, Deutschlandradio und private Anbieter soll dieser Grundsatz künftig in den Staatsverträgen stehen.

Die SPD will neue Regeln für Sender. Die Sender sollen nachhaltig handeln. Das heißt: Sie sollen auf Umwelt und Zukunft achten. Das soll in den Gesetzen stehen.

Geändert werden sollen das Radio-Bremen-Gesetz und das Landesmediengesetz. Bei künftigen Neufassungen der Staatsverträge für ZDF und Deutschlandradio will sich die SPD für dieselbe Vorgabe einsetzen. Im Medienstaatsvertrag soll Nachhaltigkeit auch für privaten Rundfunk, Plattformen und Intermediäre stärker festgeschrieben werden. Private Rundfunkanbieter will die SPD bei dieser Umstellung begleiten.

Die SPD will internationale Digitalunternehmen über den Medienstaatsvertrag stärker regulieren, weil sie darin eine Gefahr für die freie öffentliche Debatte sieht. Zugleich will sie gute Bedingungen für lokalen und regionalen Journalismus schaffen und tritt für Netzneutralität ein.

Die SPD will strengere Regeln für große Internet-Firmen. Sie sollen offen zeigen, wie sie arbeiten. Hass und falsche Nachrichten im Netz sollen bekämpft werden. Die SPD will auch Zeitungen und Medien vor Ort schützen.

Unterstützt werden Regeln für mehr Transparenz, Vielfalt und Diskriminierungsfreiheit sowie gegen Hassrede und Desinformation. Journalistische Inhalte, vor allem regionale, sollen im Netz leichter zu finden sein. Das Zeitungsangebot in Bremen und Bremerhaven soll im digitalen Wandel erhalten bleiben. Das Programm würdigt außerdem die Bürgermedien, in denen Menschen selbst Inhalte herstellen und verbreiten können.

Die SPD will die Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit, dem Kolonialismus und der Bremer Migrationsgeschichte ausbauen. Weil viele Zeitzeugen nicht mehr leben, sollen neue Formen der Vermittlung entstehen, darunter ein regelmäßiger Jugendaustausch mit der Partnerstadt Haifa.

Die SPD will, dass Bremen sich an seine Geschichte erinnert. Dazu gehört die Zeit der Nazis. Junge Menschen aus Bremen und Haifa sollen sich regelmäßig treffen. Haifa ist eine Stadt in Israel. Auch die Geschichte der Einwanderung soll erzählt werden.

Die SPD begrüßt das Mahnmal, das an Bremens Rolle bei der Ausplünderung jüdischer Menschen erinnert, und unterstützt die damit verbundene Aufarbeitung. Die Arbeit zu Kolonialismus und Sammlungsgut aus kolonialen Zusammenhängen soll fortgeführt und vertieft werden. Die Migrationsgeschichte der Nachkriegszeit gilt im Programm als bislang lückenhaft dokumentiert. Die SPD unterstützt die Neukonzeption der Sammlungsausstellung des Focke-Museums und will künstlerische Arbeiten zu Migration, Integration und Vielfalt anregen.

Die SPD will die Bezahlung im Kulturbereich verbessern, etwa bei Honoraren. Der Zugang zur Künstlersozialkasse soll leichter werden, um Altersarmut vorzubeugen. Außerdem bekennt sich die SPD zum Schutz der Kunstfreiheit.

Künstlerinnen und Künstler sollen fair bezahlt werden. Sie sollen leichter in die Künstler-Sozialkasse kommen. Das ist eine Versicherung für Künstler. So sollen sie im Alter nicht arm sein. Die Kunst soll frei bleiben.

Für den besseren Zugang zur Künstlersozialkasse will die SPD in den zuständigen Gremien auf Bundesebene eintreten. Kulturschaffende sollen institutionelle Hilfe bekommen, wenn sie Stipendien, Fördergelder und andere Drittmittel einwerben. Die Verbesserung ihrer sozialen Lage bleibt Ziel für die kommende Wahlperiode. Die Freiheit der Künste und der Medien will die SPD schützen und verteidigen.

Die SPD will Theater, Museen, Orchester und andere Kultureinrichtungen weiter verlässlich finanzieren und die Vielfalt der Bremer Kulturlandschaft erhalten. Auch die Kultur in den Stadtteilen soll gestärkt werden. Das Programm verweist dabei auf die Bedeutung der Kultur für Standort und Tourismus.

Die SPD will Theater, Museen und Orchester weiter mit Geld unterstützen. Die Häuser sollen für alle gut erreichbar sein. Auch in den Stadtteilen soll es gute Kultur geben. Die SPD sagt: Kultur ist auch gut für den Tourismus.

Fördermittel sollen dazu dienen, dass die Einrichtungen barrierefreier werden. Die beteiligten Ressorts sollen in Kulturfragen besser zusammenarbeiten und Hemmnisse an Schnittstellen abbauen, auch zwischen Wirtschaft und Kultur. In den Stadtteilen will die SPD zeitgemäße kulturelle Strukturen, Innovationen und Netzwerke fördern. Bürgerhäuser und Kulturzentren gelten im Programm als wichtige Anker, das Tabakquartier in Woltmershausen als Vorbild.

Die SPD will, dass deutlich mehr Menschen am kulturellen Leben teilnehmen. Kultureinrichtungen sollen dafür in die Stadtteile gehen, und Hürden für Menschen mit Behinderung sollen abgebaut werden. Das Programm sieht darin einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die SPD will: Mehr Menschen sollen Kultur erleben können. Kultur-Einrichtungen sollen in die Stadtteile kommen. Menschen mit Behinderung sollen leichter Zugang haben. Die SPD will auch über die Preise nachdenken.

Kultureinrichtungen sollen Hilfe bei aufsuchenden Angeboten in den Stadtteilen und beim Marketing erhalten, auch um das in der Pandemie teilweise verlorene Publikum zurückzugewinnen. Geplant ist eine umfassende Erhebung zur Barrierefreiheit. Angebote für Menschen mit Hör- oder Sehbehinderung, Zugänge für Rollstuhlfahrende und Begleittexte in leichter Sprache sollen ausgebaut werden. Zur Förderung der Teilhabe will die SPD außerdem die Eintrittspreise überdenken.

Die SPD will die kulturpädagogischen Angebote an Schulen aus dem Zufall holen und in ein festes Netzwerk von Bildung und Kultur überführen. Zudem unterstützt sie Bremens Bewerbung als City of Literature und das geplante Stadtmusikanten- und Literaturhaus.

Künstler arbeiten schon heute an Bremer Schulen. Die SPD will daraus ein festes Netzwerk machen. Schulen sollen sich darauf verlassen können. Bremen soll sich außerdem als Literatur-Stadt bewerben.

Nach Darstellung des Programms sind kulturelle Angebote an Schulen bisher eher zufällig verteilt, obwohl sie besonders in Randlagen wichtig seien. Ein verlässliches Netzwerk soll das ändern; auch die Hochschule für Künste, die Universität und weitere Hochschulen können stärker eingebunden werden. Die Bewerbung als City of Literature soll die Bedeutung des Lesens unterstreichen. Das Stadtmusikanten- und Literaturhaus in der Innenstadt soll Begegnung mit Literatur und mit dem Märchen ermöglichen.

Die SPD will das Kulturangebot der Stadt analog und digital besser sichtbar machen. Dafür sollen eine digitale Plattform und eine App mit Veranstaltungskalender entstehen. Die Digitalisierung in der Kultur soll insgesamt fortgesetzt werden.

Die SPD will Kultur in Bremen sichtbarer machen. Dafür soll es eine Internet-Seite und eine App geben. Dort steht auch ein Kalender mit Veranstaltungen. So sollen auch neue Menschen zur Kultur finden.

Das Programm will neue Arbeitsformen in der Kultur ermöglichen und die Digitalisierung verstetigen. Damit sollen auch Gruppen erreicht werden, die sich bisher nicht für kulturelle Angebote interessieren. Zugleich soll der persönliche Kontakt nicht leiden, weil Kunst nach Auffassung der SPD von der direkten Begegnung lebt. Plattform und App sollen die Vielfalt der Angebote übersichtlich bündeln.

Die SPD will jungen Kulturinitiativen mehr Platz zum Experimentieren geben. Leerstehende Räume sollen in einem Kulturkataster verzeichnet und vergeben werden, Hürden für kreative Orte und Freiluftaktivitäten sollen sinken. Ziel ist, junge kreative Menschen nach Bremen zu holen und dort zu halten.

Junge Künstler brauchen Platz zum Ausprobieren. Die SPD will freie Räume in einer Liste sammeln. Diese Räume sollen junge Gruppen nutzen können. Es soll auch weniger Hürden für neue Ideen geben.

Neben dem Kulturkataster will die SPD Zwischennutzungen weiter fördern und nach dauerhaften Standorten für neue Kulturangebote suchen. Das Beteiligungsprojekt „Denkzellen“ zur Weiterentwicklung der Kulturlandschaft soll weiterlaufen. Kreativzentren und Hubs sollen Kulturschaffenden Raum, Netzwerke und Begleitung in die Selbstständigkeit bieten; dazu kommen geförderte Qualifizierungs- und Fortbildungsangebote. Die freie Szene aus Vereinen und Initiativen erhält weiterhin Projektförderung und Hilfe bei der Raumsuche.

Die SPD will Clubs als schützenswerte soziokulturelle Orte und als Basis für Live-Musik weiter breit unterstützen. Open-Air-Veranstaltungen sollen weiterhin organisatorische und finanzielle Hilfe erhalten. Konflikte mit der Nachbarschaft sollen durch Moderation gering gehalten werden.

Die SPD will viele verschiedene Clubs in Bremen. Clubs sind für sie wichtige Orte für Musik und Begegnung. Feste unter freiem Himmel sollen weiter Geld und Hilfe bekommen. Bei Streit mit Nachbarn soll vermittelt werden.

Das Programm beschreibt Clubs als Bereicherung des Kulturangebots, als Faktor für die lokale Wirtschaft und als Orte eines offenen Miteinanders. Die Open-Air-Veranstaltungen, die oft von der Clubszene mitgetragen werden, will die SPD weiter fördern. Moderationsverfahren zwischen Veranstaltenden und Anwohnenden sollen ermöglicht werden. Außerdem sollen Maßnahmen zu Suchtprävention, Awareness und Verkehrssicherheit ausgeweitet werden.