CDU zu Kultur und Medien

Die CDU will Schlösser, Denkmäler, Museen, Bühnen und Musikschulen in Thüringen finanziell absichern und teils stärker fördern. Die Kulturförderung soll flexibler und stärker an Leistung ausgerichtet werden. Auch Brauchtum, Mundart und Heimatpflege sollen weiter Unterstützung erhalten.

Thüringen hat viele Schlösser, Theater und Museen. Die CDU will sie erhalten und mehr Geld dafür geben. Wer ein altes geschütztes Haus saniert, soll Hilfe bekommen. Musik-Schulen sollen sicher weiterarbeiten können. Auch Dialekte und Bräuche sollen gepflegt werden.

Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes für historische Baudenkmäler soll über 2028 hinaus laufen, das Land sichert seinen Anteil; die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten soll ausgebaut und für weitere Kulturdenkmäler geöffnet werden. Der Kulturlastenausgleich soll transparenter, leistungsbezogener, für neue Bewerber offen und höher dotiert werden. Ein Denkmal-Sanierungsbonus soll private Sanierungen über eine erweiterte Förderrichtlinie und mehr Mittel unterstützen. Kleine und mittlere Museen erhalten ein eigenes Programm, öffentliche Musik- und Jugendkunstschulen werden abgesichert, freie Musikschulen unterstützt. Theater und Orchester sollen durch mehr Kooperation und einen vom Land bezahlten Transformationsprozess krisenfest werden. Die CDU hält an der UNESCO-Bewerbung der Thüringer Residenzkultur fest und will den 25. Oktober als Verfassungstag bekannter machen.

Die CDU will die Auseinandersetzung mit der NS-Diktatur und der SED-Diktatur fortführen und die Gedenkstätten weiter fördern. Für die Opfer des DDR-Regimes plant sie ein zentrales Denkmal in Thüringen und will beim Bund bessere Entschädigungen erreichen. Die Forschung zur DDR-Geschichte soll mehr Geld erhalten.

Die CDU will an zwei Diktaturen erinnern: an die Nazi-Zeit und an die DDR. Gedenk-Stätten sollen weiter Geld bekommen. Für die Opfer der DDR soll es ein Denkmal geben. Die Opfer sollen mehr Hilfe erhalten. Forscher sollen mehr über die DDR herausfinden.

Die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, die Gedenkstätte Andreasstraße, die Grenzmuseen und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sollen weiter unterstützt werden. Auf Bundesebene will die CDU erreichen, dass die Opferrente für SED-Verfolgte verbessert wird, beruflich Verfolgte einen Ausgleich erhalten und Gesundheitsschäden infolge der Verfolgung anerkannt werden. Im Landeshaushalt sollen die Mittel zur Erforschung von SED-Unrecht steigen, auch um die Folgen der Umbrüche der 1990er-Jahre aufzuarbeiten. Lebensleistungen Ostdeutscher sollen mehr Anerkennung finden und Menschen mit gebrochenen Erwerbsbiografien besser unterstützt werden.

Die CDU will in Thüringen einen eigenen Gedenktag schaffen, der an Menschen erinnert, die Flucht, Zwangsumsiedlung oder Vertreibung erlitten haben. In der Landesregierung soll es an hoher Stelle einen Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler geben. Deren kulturelles Erbe und ihre Verbände sollen weiter gefördert werden.

Viele Deutsche mussten nach dem Krieg ihre Heimat verlassen. Die CDU will einen Gedenk-Tag für sie einführen. In der Regierung soll es eine feste Ansprech-Person geben. Die Verbände der Vertriebenen sollen weiter Geld bekommen. Abschlüsse von Spät-Aussiedlern sollen schneller anerkannt werden.

Der Gedenktag soll die Erinnerung wachhalten, zu Versöhnung mahnen und zur Völkerverständigung beitragen. Die CDU will die Pflichten zur Kulturförderung aus dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz erfüllen und die Gemeinschaften ausreichend finanzieren. Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheiten im Ausland sieht das Programm als Brücke zwischen den Nationen; die grenzüberschreitende Verständigungsarbeit soll gefördert werden. Im Ausland erworbene Berufs- und Bildungsabschlüsse von Spätaussiedlern sollen in zügigen Verfahren anerkannt werden.

Die CDU fordert einen Reformstaatsvertrag, der Auftrag und Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender neu fasst. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags lehnt sie ab und setzt stattdessen auf Einsparungen. Die Aufsicht über die Sender soll gestärkt werden.

Die CDU will ARD, ZDF und die anderen öffentlichen Sender reformieren. Der Rundfunk-Beitrag soll nicht steigen. Die Sender sollen sparen. Sie sollen auch strenger kontrolliert werden.

Der Auftrag der Sender, neutral und objektiv zu berichten, soll aus Sicht der CDU wirksam und sparsam erfüllt werden; das Programm verweist auf den RBB-Skandal. Einsparungen sollen durch Kooperationen und einen angepassten Programmauftrag entstehen. Kleine und mittlere Unternehmen sollen den Beitrag nicht mehr mehrfach zahlen müssen. Die Aufsichtsgremien sollen professioneller arbeiten und mehr Kontrollrechte erhalten, die Rechnungshöfe sollen Haushalt und Wirtschaftsführung der Sender prüfen.

Die CDU will das Thüringer Landesmediengesetz liberalisieren und vereinfachen, um Medienunternehmen mehr Spielraum zu geben. Zugleich sollen junge Medienfirmen, Bürger- und Lokalmedien, digitales Radio und Kinos auf dem Land gefördert werden.

Die CDU will das Medien-Gesetz in Thüringen lockern. Medien-Firmen sollen mehr Freiheit bekommen. Kleine und lokale Sender sollen Hilfe erhalten. Kinos auf dem Land sollen bleiben.

Das Landesmediengesetz soll an den veränderten Medienmarkt und den Medienstaatsvertrag angepasst und von Bürokratie befreit werden. Junge, innovative Medienunternehmen sollen gezielt gefördert werden. Aufträge für Produktionen von MDR und KiKA sollen im Verhältnis zum Beitragsaufkommen an Thüringer Firmen gehen. Private Radiosender sollen Hilfe beim Ausbau von DAB+ erhalten, private Lokalfernsehsender eine Technikförderung. Bürgermedien sollen für die digitale Medienwelt gerüstet werden, und in ländlichen Regionen soll ein hochwertiges Kinoangebot bestehen bleiben.