AfD zur Wirtschaft

Die AfD erklärt die Reindustrialisierung Brandenburgs zur Priorität und will bestehende Industriestandorte sichern. Eine Landesinitiative soll Handwerks- und Industrieberufe attraktiver machen, unter anderem durch eine kostenfreie Meisterausbildung.

Die AfD will wieder mehr Industrie in Brandenburg. Die Ausbildung zum Meister soll nichts kosten. Firmen-Gründungen sollen leichter werden. Stahlwerke im Land sollen bleiben.

Ein Sonderfonds soll die Meisterausbildung und vergleichbare Fortbildungen bezahlen; Prüfungsgebühren entfallen bei bestandener Prüfung. Hürden für Gründung, Führung und Übernahme kleiner und mittlerer Betriebe sollen fallen. Die Stahlwerke in Eisenhüttenstadt und in Brandenburg an der Havel sollen nach dem Willen der AfD nicht auf grünen Wasserstoff umgestellt werden. Industriepolitik soll Vorrang vor dem klimapolitischen Umbau haben, und die Wirtschaft soll weniger von Subventionen abhängen.

Die AfD will Sonderwirtschaftszonen schaffen, in denen für Investoren, Gründer und Unternehmer einfachere Verwaltungs- und Rechtsregeln gelten. Als Vorbild nennt das Programm Polen.

Die AfD will besondere Gebiete für die Wirtschaft schaffen. Dort sollen einfachere Regeln für Firmen gelten. Entscheidungen sollen schnell und mit wenig Bürokratie fallen. Polen macht das schon so.

In den Zonen sollen Entscheidungen vor Ort rasch und mit wenig Bürokratie getroffen werden. Das Programm verweist auf gute Ergebnisse im Nachbarland Polen. Den Strukturwandel etwa in der Lausitz sieht die AfD dagegen durch Bürokratie und falsche Anreize aus EU-Fördermitteln behindert.

Die AfD will Wander-, Rad- und Themenwege sowie weitere touristische Angebote erhalten, erweitern und besser verbinden. Ab 2025 soll der Landeshaushalt ein eigenes Tourismusbudget für Kreise und Städte enthalten.

Die AfD will mehr für den Tourismus tun. Wander-Wege und Rad-Wege sollen besser werden. Kreise und Städte sollen ab 2025 eigenes Geld dafür bekommen. Auch Gaststätten vor Ort sollen Hilfe erhalten.

Zu den Angeboten zählt das Programm Industriedenkmäler, Parks, Heimatmuseen und das Netz der Wasserstraßen. Die örtliche Gastronomie soll gefördert werden. Geplant sind regelmäßige Treffen der Tourismusbranche und ein modernes Informations- und Leitsystem für Besucher. Ein Landespreis für deutsche Kochkunst soll hinzukommen.

Die AfD will, dass Brandenburg bei der Bundesregierung auf die Aufhebung des EU-weit beschlossenen Verbrenner-Verbots drängt. Sie begründet das mit drohenden Verlusten von Arbeitsplätzen und Wohlstand und will die Forschung zu E-Fuels im Land voranbringen.

Die EU hat beschlossen: Neue Autos mit Benzin- oder Diesel-Motor sind künftig verboten. Die AfD will dieses Verbot kippen. Sie fürchtet, dass viele Arbeitsplätze verloren gehen. Brandenburg soll an E-Fuels forschen. Das sind künstlich hergestellte Kraftstoffe.

Nach Darstellung des Programms trifft das Verbot die deutsche Industrie schwer und gefährdet Hunderttausende Stellen. Die Landesregierung soll deshalb auf den Bund einwirken. Mit der Erforschung synthetischer Kraftstoffe in Brandenburg soll der Verbrennungsmotor erhalten bleiben.

Die AfD will die Computerspiel-Branche in Brandenburg gezielt unterstützen. Sie sieht in digitalen Spielen ein Kulturgut und einen Wirtschaftszweig mit großem Potenzial für Arbeitsplätze.

Die AfD will Firmen für Computer-Spiele fördern. Neue Firmen sollen nach Brandenburg kommen. Das soll Arbeits-Plätze schaffen. Die AfD sagt: Spiele sind auch Kultur.

Das Programm verweist auf mehr als 34 Millionen Menschen in Deutschland, die regelmäßig spielen, bei einem Durchschnittsalter von rund 36 Jahren. In der Hauptstadtregion gebe es etwa 1.500 Unternehmen der Branche, darunter Start-ups und internationale Konzerne. Darauf will die AfD aufbauen und Ansiedlungen, Gründungen und innovative Vorhaben unterstützen. So sollen Arbeitsplätze entstehen und erhalten bleiben.