SPD zu Kultur und Medien

Die SPD will, dass jedes Kind in Schleswig-Holstein ein Musikinstrument lernen kann. Dafür sollen die Musikschulen mehr Geld vom Land bekommen. Das Programm begründet dies damit, dass Musik die Entwicklung fördere und Grenzen von Sprache und Kultur überwinde.

Jedes Kind soll ein Instrument lernen können. Das will die SPD. Die Musik-Schulen sollen dafür mehr Geld bekommen. Die SPD sagt: Musik ist gut für die Entwicklung von Kindern.

Die SPD setzt auf eine enge Kooperation zwischen Grundschulen, Musikschulen und Kultureinrichtungen. Die Musikschulen im Land sollen dafür finanziell gestärkt werden. Nach Darstellung des Programms wirkt Musik förderlich auf Kinder und Jugendliche und verbindet über sprachliche und kulturelle Unterschiede hinweg.

Die SPD will die Regional- und Minderheitensprachen des Landes im öffentlichen Raum stärker sichtbar machen. Sie will dabei an die Sprachenpolitik der früheren Küstenkoalition anknüpfen und sieht auch die beitragsfinanzierten Sender in der Pflicht.

In Schleswig-Holstein sprechen Menschen mehrere Sprachen, zum Beispiel Friesisch und Dänisch. Die SPD will, dass man diese Sprachen öfter sieht und hört. Auch Radio und Fernsehen sollen dabei helfen. Gemeint sind die Sender, die man mit dem Rundfunk-Beitrag bezahlt.

Die Partei will die Sprachenpolitik der Küstenkoalition fortsetzen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen die Sprachenvielfalt stärker abbilden. Zudem sollen Förderbereiche wie Kultur, Bildung, Wissenschaft und Soziales gestärkt werden. Erkenntnisse aus der Sprachförderung lassen sich nach Ansicht der SPD auf andere Sprachen übertragen, etwa in der Pflege, wo die Muttersprache Vertrauen und Nähe schaffe.

Die SPD will die Kulturförderung des Landes in einem eigenen Gesetz regeln und so den Stellenwert von Kunst und Kultur erhöhen. Außerdem soll die Förderung durch regelmäßige Berichte transparenter werden.

Das Land gibt Geld für Kunst und Kultur. Die SPD will dafür ein eigenes Gesetz machen. Das Gesetz soll die Kultur wichtiger machen. Das Land soll auch regelmäßig berichten, wohin das Geld geht.

Regelmäßige Kulturförderberichte sollen offenlegen, wie das Land Kultur fördert. Der unter der Küstenkoalition begonnene Kulturdialog soll zu einem dauerhaften, systematischen Austausch zwischen Land, Kunstschaffenden, Trägern, Kreisen und Kommunen werden. Als neuer Standard sollen Kunst und Kultur fester Teil aller strukturpolitischen Planungen für Städte, Orte und Regionen sein. Kultur- und Kreativzentren von Vereinen und Initiativen sollen Unterstützung erhalten.

Die SPD lehnt es ab, dass Land und Kommunen ihre Haushalte durch Kürzungen bei der Kultur sanieren, und will das über Regeln in den Haushaltsordnungen absichern. Zugleich sollen soziokulturelle Zentren, Kunst im öffentlichen Raum und die Digitalisierung der Kultur stärker gefördert werden.

Die SPD will nicht, dass bei der Kultur gespart wird. Land und Gemeinden sollen ihre Schulden nicht so abbauen. Dafür soll es feste Regeln geben. Kultur-Zentren sollen mehr Sicherheit bekommen. Auch Kunst an öffentlichen Orten soll mehr Geld bekommen.

Die Partei will sich für entsprechende Regelungen in der Haushaltsordnung von Bund und Land einsetzen, weil kurzfristiges Sparen aus ihrer Sicht langfristig ärmer macht. Soziokulturelle Zentren und Initiativen sollen über projektbezogene Förderung stabilisiert werden. Bei öffentlich geförderten Bauvorhaben soll ein fester Prozentsatz verpflichtend für Kunst vorgesehen sein. Die Pflicht zu Ausstellungshonoraren für Künstlerinnen und Künstler wertet das Programm als richtigen Schritt. Museen und Gedenkstätten sollen ausreichend Personal und Geld haben, und digitale Plattformen und Kulturangebote sollen unterstützt werden.

Die SPD will das Theaterangebot in Schleswig-Holstein erhalten und erweitern, auch im ländlichen Raum. Die Förderung der öffentlichen Theater soll automatisch mit den tariflichen Personalkosten steigen.

Die SPD will die Theater im Land erhalten. Es soll auch mehr Theater geben, auch auf dem Land. Die Theater sollen mehr Geld bekommen, wenn die Löhne steigen. Das soll auch für öffentliche Büchereien gelten.

Für öffentliche Theater hält die Partei an der Tariftreue fest. Die Theaterförderung soll dynamisch den Tarifsteigerungen beim Personal folgen. Derselbe Grundsatz soll für das öffentliche Bibliothekswesen gelten. Das Schleswig-Holsteinische Landestheater gilt dem Programm als Garant für Kultur im ländlichen Raum.

Die SPD will die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Beschäftigten der Kreativwirtschaft verbessern und dazu einen Branchendialog starten. Popkultur soll öffentlich gefördert werden, und die Landesregierung soll eine gemeinsame Anlaufstelle für die Kreativwirtschaft erhalten.

Viele Künstler haben keine gute Absicherung. Oft fehlt ihnen eine Renten-Versicherung oder Kranken-Versicherung. Die SPD will das ändern. Sie will dazu mit der Branche reden. Auch Pop-Kultur soll Geld vom Staat bekommen.

Nach Darstellung des Programms hat die Pandemie gezeigt, dass Soloselbstständige und zeitweise Beschäftigte in der Kultur unzureichend abgesichert sind; langfristig brauche es eine eigenständige Lösung. Die Arbeit in der Branche sei oft prekär, eine einheitliche Lohnstruktur fehle. Popkultur soll nach Ansicht der SPD nicht nur dem Markt überlassen bleiben. Innerhalb der Landesregierung soll eine neue, fachkundige Anlaufstelle die Themen der Kreativwirtschaft bündeln und im Austausch mit der Szene und der Veranstaltungsbranche arbeiten. Der Neustart der Branche nach der Pandemie soll begleitet werden.

Die SPD will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten und weiterentwickeln und zugleich die lokale Medienvielfalt fördern. Den Zugang zu freien, unabhängigen Medien zählt das Programm zur öffentlichen Daseinsvorsorge.

Die SPD will ARD, ZDF und ähnliche Sender erhalten. Sie sollen sich weiter entwickeln. Auch kleine Medien vor Ort sollen Hilfe bekommen. Dazu gehören freie Radios und lokale Sender. Alle Menschen sollen gute Informationen bekommen.

Die Partei will lokale Rundfunkinhalte und freie Radios fördern. Öffentliche Auslieferungsinfrastruktur und zugangsoffene Internetplattformen sollen ausgebaut werden. Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein soll gestärkt werden. Der Medienstaatsvertrag der beiden Länder soll so geändert werden, dass freie und lokale Radios sowie Teleanbieter besser gefördert werden können. Zur Medienlandschaft zählt das Programm öffentlich-rechtliche und private Sender, Verlage, Regionalredaktionen und Onlineangebote gleichermaßen.

Die SPD will die Erinnerungskultur im Land finanziell fördern und absichern und die Gedenkstättenarbeit flächendeckend stärken. Politische Bildung soll in allen Schularten und Altersstufen fest verankert sein.

Die SPD will, dass Menschen sich an die Geschichte erinnern. Dafür soll es mehr Geld geben. Auch Gedenk-Stätten sollen gestärkt werden. In allen Schulen soll es Unterricht über Politik geben. So sollen junge Menschen lernen, warum Demokratie wichtig ist.

Die Erinnerungskultur soll nach dem Programm Wissen vermitteln, Empathie schaffen und zeigen, dass Demokratie erstritten wurde und verteidigt werden muss. Als Anlass nennt die SPD das Erstarken von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Die Arbeit der Gedenkstätten soll im ganzen Land gestärkt werden. Politische Bildung darf aus Sicht der Partei nicht in Konkurrenz zu anderen Fächern in der Kontingentstundentafel wegfallen.