SPD zu Gesundheit und Pflege

Die SPD strebt ein digitales Gesundheitssystem mit Telemedizin, vernetzten Einrichtungen und elektronischen Gesundheitsakten an. Das soll Ärzte und Pflegekräfte entlasten, die Versorgung verbessern und doppelte Untersuchungen vermeiden.

Die SPD will mehr digitale Technik in der Medizin. Ärzte sollen auch per Video beraten können. Praxen und Kliniken sollen Daten leicht austauschen. Technik im Haus soll die Pflege daheim leichter machen.

Telemedizinische Diagnose und Beratung sollen mit Blick auf die alternde Bevölkerung gefördert werden. Smart-Home-Anwendungen sollen die Pflege zu Hause erleichtern. Praxen, Krankenhäuser, Rettungsdienste, Labore und Gesundheitsbehörden sollen Daten ohne technische Brüche austauschen können. Elektronische Gesundheitsakten sollen Befunde, Verschreibungen und Laborwerte niedergelassener Ärzte bündeln.

Die SPD will bis zum Ende des Jahrzehnts 4.000 zusätzliche Pflegekräfte gewinnen und so den Personalmangel beheben. Dazu sollen eine Konzertierte Aktion Pflege, bessere Bezahlung, mehr Ausbildungsplätze und ein neuer Pflegeplan beitragen.

Im Saarland fehlen viele Pflege-Kräfte. Die SPD will bis 2030 insgesamt 4.000 mehr davon haben. Pflege-Kräfte sollen besser bezahlt werden. Es soll mehr Plätze für Ausbildung und für Tages-Pflege geben.

Nach Angaben des Programms fehlen derzeit rund 2.000 Pflegekräfte, bis 2030 werden 4.000 zusätzliche gebraucht. In einer Konzertierten Aktion Pflege sollen unter Führung des Landes verbindliche Ziele, Zuständigkeiten und eine laufende Erfolgskontrolle festgelegt werden. Beschäftigte in der Altenhilfe und in besonders belastenden Bereichen sollen mehr Geld erhalten, und beim Bund will die SPD auf Personaluntergrenzen drängen. Anreize sollen Rückkehrer in den Beruf und in Vollzeit gewinnen, dazu kommen mehr Ausbildungs- und Umschulungsplätze. Weil das Saarland laut Programm bundesweit die wenigsten ambulanten Dienste hat, sind ein neuer Pflegeplan, mehr Tagespflegeplätze und gesicherte Pflegestützpunkte vorgesehen.

Die SPD will Pflegekräften mehr eigene Handlungsspielräume geben und sie von Bürokratie entlasten. Außerdem sollen ausländische Pflegekräfte leichter aufgenommen und ihre Abschlüsse einfacher anerkannt werden.

Die SPD will den Pflege-Beruf stärken. Pflegekräfte sollen mehr selbst entscheiden dürfen. Sie sollen weniger Papierkram haben. Pflegekräfte aus dem Ausland sollen leichter im Saarland arbeiten können.

Das Programm sieht vor, die Delegationsrechte zu ändern, also die Regeln, welche Aufgaben Pflegekräfte übernehmen dürfen. Dokumentationspflichten sollen sinken. Angebote für betriebliches Gesundheitsmanagement, Supervision und Fortbildung sollen ausgebaut werden, um die Widerstandskraft der Beschäftigten zu stärken. Aus- und Umschulungen sollen gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit häufiger in Teilzeit möglich sein. Für Pflegekräfte aus dem Ausland will die SPD die Anerkennung vereinfachen.

Die SPD will sich im Bundesrat für eine solidarische Pflegeversicherung einsetzen, bei der die Eigenbeteiligung von Beginn der Pflegebedürftigkeit an begrenzt ist. Im Saarland sollen mehr Kurzzeitpflegeplätze und mehr ambulante Angebote entstehen.

Pflege kostet die Betroffenen viel Geld. Die SPD will diese Kosten begrenzen. Die Grenze soll ab dem ersten Monat gelten. Im Saarland soll es mehr Plätze für Kurzzeit-Pflege geben.

Aus Sicht des Programms ist Gesundheit ein Menschenrecht und keine Ware, deshalb soll Pflegebedürftigkeit gesellschaftlich besser abgesichert werden. In der Alten- und Behindertenhilfe sollen zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze entstehen. Engpässe in der ambulanten und teilstationären Altenhilfe sollen beseitigt, hauswirtschaftliche Hilfen und Betreuungsleistungen ausgebaut werden. Die Vergütung in Kranken- und Altenhilfe soll so gestaltet sein, dass sich Einsparungen bei der Pflege finanziell nicht lohnen.

Die SPD will, dass das Land die Krankenhausplanung wieder aktiv steuert und es im Saarland weiterhin keine privaten Klinikbetreiber gibt. Das Land soll sich an Krankenhausträgern beteiligen können, und dem Mangel an Ärzten und Therapeuten auf dem Land soll entgegengewirkt werden.

Die SPD will keine privaten Firmen als Betreiber von Kranken-Häusern. Das Land soll die Kranken-Häuser besser planen. Das Land kann sich auch an Trägern beteiligen. Auf dem Land soll es genug Ärzte geben.

Das Land kann sich nach dem Programm an Trägern beteiligen, um die stationäre Versorgung zu sichern und die Kliniklandschaft weiterzuentwickeln. Die Rolle des Universitätsklinikums des Saarlandes für die Versorgung soll wachsen. Die SPD will den Mangel an Haus- und Fachärzten sowie Therapeuten in ländlichen Regionen bekämpfen. Die Zusammenarbeit über die Grenze hinweg soll auch nach der Pandemie weitergehen. Die Gesundheitswirtschaft mit mehr als 90.000 Beschäftigten gilt dem Programm als tragende Säule der Wirtschaft im Land.

Die SPD will den öffentlichen Gesundheitsdienst in den Gesundheitsämtern und auf Landesebene neu aufstellen. Vorgesehen sind mehr Personal, neue Kompetenzen, mehr Prävention und ein eigenes Landesinstitut nach dem Vorbild des Robert-Koch-Instituts.

Die SPD will die Gesundheits-Ämter verbessern. Dort sollen mehr Menschen arbeiten. Die Ämter sollen mehr für die Vorsorge tun. In Homburg soll ein neues Institut für Gesundheit entstehen.

Die Reform betrifft sowohl die kommunalen Gesundheitsämter als auch die Stellen des Landes. Das Programm nennt drei Bausteine: zusätzliche Beschäftigte, neue Zuständigkeiten und stärkere Vorsorge. Am Universitätsklinikum in Homburg soll eine saarländische Einrichtung entstehen, die das Programm mit dem Robert-Koch-Institut vergleicht.

Die SPD will das psychotherapeutische Angebot im Saarland vergrößern, weil Betroffene nach Darstellung des Programms monatelang auf einen Platz warten. Zugleich sollen Suchtprävention und Hilfen für Suchtkranke gestärkt werden.

Viele Menschen warten lange auf eine Therapie. Die SPD will mehr Therapie-Plätze schaffen. Sie will auch Menschen mit einer Sucht besser helfen. Auch Obdachlose sollen leichter Hilfe bekommen.

Das Programm begründet den Ausbau damit, dass Beschäftigte im Saarland bundesweit am häufigsten wegen psychischer Erkrankungen fehlen. In der Suchthilfe will die SPD die aufsuchende Sozialarbeit stärken und den Zugang zu einer Sofort-Therapie verbessern. Für suchtkranke Frauen sind besondere Schutzangebote vorgesehen. Leicht zugängliche Hilfen für Obdachlose sollen ausgebaut werden.

Die SPD will älteren Menschen ermöglichen, in der eigenen Wohnung zu bleiben, und dafür Wohnberatung, Umbauförderung und aufsuchende Beratung einführen. Seniorenbüros, eine gesetzlich verankerte Mitwirkung der Seniorenbeiräte und eine weiterentwickelte Demenzstrategie sollen hinzukommen.

Viele Menschen wollen im Alter zu Hause wohnen bleiben. Die SPD will beim Umbau der Wohnung helfen. Es soll Beratung für ältere Menschen geben. Auch Menschen mit Demenz sollen mehr Hilfe bekommen. Demenz ist eine Krankheit, bei der man vieles vergisst.

Ein „Unabhängigkeitsbonus“ soll das bestehende KfW-Förderprogramm für altersgerechten Umbau aufstocken. Mit dem Programm „Gemeindeschwester plus“ will die SPD ältere Menschen zu Hause aufsuchen und beraten, etwa zu Pflege, Einsamkeit und Alltagshilfen, vernetzt mit den Pflegestützpunkten. Geplant sind ein neuer Landesseniorenplan, ein neuer Landespflegeplan und unabhängige Pflegeberater. Gegen Einsamkeit sollen Seniorenbüros und lokale Netzwerke entstehen. Zur Demenz, an der laut Programm 23.600 Menschen im Saarland leiden, soll die Regierung regelmäßig einen Bericht und eine Landesplanung vorlegen und die Fachstelle Demenz stärken.