AfD zu Gesundheit und Pflege

Die AfD lehnt weitere Lockdowns ab und will, dass die Gesellschaft lernt, mit dem Coronavirus zu leben. Ungeimpfte sollen nicht benachteiligt werden. Das Programm begründet dies mit den Folgen der Einschränkungen für Existenzen, Schüler und junge Menschen.

Die AfD will keinen neuen Lockdown. Bei einem Lockdown schließt der Staat viele Orte und begrenzt Kontakte. Die Menschen sollen lernen, mit dem Virus zu leben. Ungeimpfte sollen keine Nachteile haben.

Das Programm verweist auf fast zwei Jahre starker Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben im Saarland. Viele Menschen hätten dadurch ihre wirtschaftliche Existenz verloren, Schüler bekämen keine grundlegende Bildung mehr. Jungen Menschen würden wichtige Lebensjahre genommen. Trotz der Maßnahmen sei das Virus nicht verschwunden.

Die AfD will eine Pflicht zur Corona-Impfung verhindern und hält sie für unverhältnismäßig. Die Impfung soll wie die Grippeimpfung freiwillig bleiben. Aus Sicht des Programms schützen die verfügbaren Impfstoffe nicht ausreichend, und Corona sei für die Mehrheit keine schwere Gefahr.

Die AfD ist gegen eine Impf-Pflicht bei Corona. Jeder soll selbst entscheiden, ob er sich impfen lässt. Die Partei meint: Die Impfstoffe schützen nicht gut genug. Sie fürchtet, dass Menschen sich sonst immer wieder impfen lassen müssen.

Das Programm nennt Corona eine ernste Krankheit, die aber für die meisten Menschen und besonders für gesunde Kinder und Jugendliche keine besondere Gefahr darstelle. Die mRNA- und Vektor-Impfstoffe schützten nach Darstellung der AfD nicht genug, auch Geimpfte gäben das Virus weiter. Tot- und Protein-Impfstoffe seien noch nicht verfügbar. Eine Pflicht würde laut Programm auf dauerhaft wiederholte Impfungen hinauslaufen.

Die AfD verlangt, dass die Regierung dauerhaft für genügend Intensivbetten und Personal sorgt. Außerdem sollen Medikamente und Schutzausrüstung für alle Betroffenen gesichert sein. Das Programm kritisiert, dass während der Pandemie Kapazitäten abgebaut worden seien.

Die AfD will mehr Sicherheit in Krankenhäusern. Es soll genug Betten für schwer Kranke geben. Es soll auch genug Personal geben. Medizin und Schutz-Ausrüstung sollen für alle reichen.

Nach Darstellung des Programms wurde im Saarland während der Pandemie ein Drittel der Intensivbetten abgebaut. Die Politik habe das Gesundheitswesen nicht krisenfest gemacht. Die AfD hält das für besonders schwerwiegend, weil Freiheitsbeschränkungen mit knappen Kapazitäten begründet würden. Die Vorsorge soll unabhängig von der aktuellen Krise gelten.

Die AfD will die Investitionsförderung des Landes für Krankenhäuser am tatsächlichen Bedarf ausrichten und Schließungen sowie Bettenabbau stoppen. Die Zahl der Medizinstudienplätze soll stark steigen, die ärztliche Versorgung auf dem Land und die Geburtshilfe sollen gefördert werden.

Die AfD will mehr Geld vom Land für Kranken-Häuser. Es sollen keine Kliniken und Geburts-Stationen mehr schließen. Mehr junge Menschen sollen Medizin studieren können. Auch auf dem Land soll es genug Ärzte geben.

Laut Programm deckt das Land derzeit nur die Hälfte der Investitionskosten der Kliniken. Die öffentliche Hand soll für die Krankenhaus-Infrastruktur verantwortlich bleiben; Trägervielfalt ist möglich, gewinnorientierte Konzerne sollen das Gesundheitswesen aber nicht bestimmen. Die AfD fordert Praxen und Polikliniken mit angestellten Ärzten, auch in kommunaler Hand, weniger Bürokratie und ein Ende der Honorardeckelung. Telemedizin sieht sie nur als Ergänzung zum persönlichen Gespräch. Für Epidemien sollen genügend Betten vorgehalten werden. In der Geburtshilfe will sie von Hebammen geleitete Kreißsäle fördern und Hebammen bei den Versicherungsprämien entlasten.

Die AfD will kleine Apotheken vor Ort erhalten und Lieferengpässe bei Medikamenten vermeiden. Rabattverträge und die Reimportquote sollen entfallen, die Produktion von Arzneimitteln in Deutschland oder der EU soll durch Anreize gefördert werden.

Die AfD will kleine Apotheken in den Orten erhalten. Medikamente sollen immer lieferbar sein. Mehr Medikamente sollen aus Deutschland oder der EU kommen. Die AfD will Rabatt-Verträge abschaffen. Das sind Preis-Absprachen zwischen Kranken-Kassen und Herstellern.

Das Programm sieht Apotheke und Arzt im Ort als Standortvorteil für strukturschwache Regionen. Das Landesamt, das die Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln überwacht, soll genügend Personal bekommen. Mit Produktionsanreizen will die AfD die Abhängigkeit von globalen Lieferketten senken. Die Reimportquote lehnt sie ab, weil häufige Wechsel des Präparats aus ihrer Sicht eine gleichmäßige und sichere Einnahme erschweren.

Die AfD fordert, dass sämtliche Pflegekräfte unter einen Flächentarifvertrag fallen und dadurch angemessen bezahlt werden. Dazu kommen familienfreundliche Arbeitszeiten, geförderte Umschulungen und mehr Werbung für Pflegeberufe. So soll dem Fachkräftemangel in der Pflege begegnet werden.

Die AfD will einen Tarif-Vertrag für alle Pflege-Kräfte. Ein Tarif-Vertrag legt den Lohn für eine ganze Branche fest. Pflege-Kräfte sollen so gut bezahlt werden. Auch die Arbeits-Zeiten sollen besser zu Familien passen.

Der Tarifvertrag soll auch Dienste nachts, an Feiertagen und am Wochenende abdecken. Die Arbeitsagentur soll die Umschulung von Pflegehilfskräften zu examinierten Fachkräften gezielt fördern und bezahlen. Für Pflegeberufe soll dauerhaft geworben werden, mit Broschüren in Kliniken, Praxen, Bibliotheken und Rathäusern sowie mit kurzen Spots in Radio und Fernsehen. Das Programm verweist auf die alternde Bevölkerung.

Die AfD will das Pflegegeld für die Pflege durch Angehörige auf das Niveau der Sachleistungen für Pflegedienste anheben und zusätzlich einen jährlichen Landeszuschuss zahlen. Außerdem sollen Heimkosten sinken und Pflegekräfte entlastet werden. Das Programm begründet dies damit, dass Angehörige den Großteil der Pflege leisten und dafür zu wenig Anerkennung erhalten.

Viele Menschen pflegen ihre Angehörigen zu Hause. Die AfD will ihnen mehr Geld geben. Dazu soll es einmal im Jahr einen Zuschuss vom Land geben. Auch das Pflege-Heim soll billiger werden.

Das Pflegegeld bei häuslicher Pflege soll so hoch werden wie die Beträge, die Pflegedienste als Sachleistung erhalten. Hinzu kommt ein Landeszuschuss einmal im Jahr in Höhe eines Monatsbetrags des Pflegegeldes der jeweiligen pflegebedürftigen Person. In Krankenhäusern sollen Plätze für Kurzzeitpflege entstehen, damit Patienten ohne Heimplatz versorgt sind und Kliniken nicht zusätzlich belastet werden. Der Anteil der Investitionskosten im Pflegesatz der Heime soll halbiert werden, damit Pflege kein Armutsrisiko wird. Für Pflegekräfte fordert die AfD weniger Bürokratie, moderne Technik und eine Mischung aus Fachpersonal, Helfern und Assistenzsystemen.