AfD zur Familie

Die AfD will die Folgen der Corona-Maßnahmen für Familien im Parlament aufarbeiten lassen und vergleichbare Eingriffe künftig verhindern. Das Programm wertet die damalige Politik als Verletzung von Grundrechten, die Kindern, Eltern und älteren Menschen geschadet habe.

Die AfD will die Corona-Regeln im Landtag untersuchen lassen. Es geht um die Folgen für Familien. Die AfD sagt: Die Regeln haben Kindern und alten Menschen geschadet. So etwas soll es nie wieder geben.

Das Programm nennt geschlossene Schulen und Kindergärten, Verbote bei Sport und Vereinen sowie Kontaktbeschränkungen. Nach Darstellung der Partei waren Kinder durch das Virus nicht ernsthaft gefährdet. Eltern seien durch Arbeit und Unterricht zu Hause überlastet worden, ältere Menschen in Pflegeheimen vereinsamt. Die AfD sieht es als ihre Pflicht, solche Eingriffe künftig zu verhindern.

Die AfD will in Thüringen ein Kinderbegrüßungsgeld einführen: 10.000 Euro pro neugeborenem Kind, steuerfrei und auf fünf Jahre verteilt. Erhalten sollen es Eltern, die wegen ihrer Erwerbsarbeit Einkommensteuer zahlen müssen. Im Bund will sich die Partei für einen Ausgleich zwischen Eltern und Kinderlosen bei Steuern und Rente einsetzen.

Die AfD will ein Kinder-Begrüßungs-Geld einführen. Eltern bekommen für jedes neue Baby 10.000 Euro. Das Geld kommt verteilt über fünf Jahre. Es gilt nur für Eltern, die arbeiten und Einkommen-Steuer zahlen müssen.

Anspruch sollen angestellte wie selbstständige Eltern haben, sofern sie einkommensteuerpflichtig sind. Das Programm begründet die Leistung damit, dass Familien von ihrer eigenen Arbeit leben können sollen. Erziehungszeiten und Teilzeit dürften nach Ansicht der Partei nicht in Altersarmut münden. Auf Bundesebene will die AfD deshalb Eltern gegenüber Kinderlosen bei Steuern und Rente besserstellen.

Die AfD verlangt, dass Eltern frei über Erziehung und Betreuung entscheiden können und die Betreuung zu Hause nicht schlechter gestellt wird. Zugleich sollen Krippen und Kindergärten durch einen angemessenen Betreuungsschlüssel eine hohe Qualität bieten. Die Partei beruft sich auf das Elternrecht im Grundgesetz.

Die AfD will, dass Eltern selbst über die Betreuung entscheiden. Wer sein Kind zu Hause betreut, soll keinen Nachteil haben. Kitas sollen genug Personal für die Kinder haben. Erzieher sollen gut bezahlt werden.

Das Programm betont die Bedeutung einer engen Bindung zwischen Eltern und Kind in den ersten drei Lebensjahren. Eine Aushöhlung des Elternrechts aus Artikel 6 des Grundgesetzes lehnt die Partei ab. Für Erzieherinnen und Erzieher fordert sie eine leistungsgerechte Bezahlung und die Möglichkeit zur Vollzeitarbeit. Das Essen in Kindergärten soll gesund, bezahlbar, regional und saisonal sein und möglichst von Anbietern aus der Region kommen.

Die AfD lehnt es ab, eigene Kinderrechte in die Verfassung zu schreiben. Aus ihrer Sicht haben Kinder bereits Grundrechte, und ein solcher Schritt würde das Erziehungsrecht der Eltern zugunsten des Staates schwächen.

Die AfD will keine eigenen Kinder-Rechte in der Verfassung. Sie sagt: Kinder haben schon Grundrechte. Die Eltern sollen über die Erziehung entscheiden. Der Staat soll nur eingreifen, wenn Eltern versagen.

Nach dem Programm sind zuerst die Eltern für Minderjährige verantwortlich; der Staat dürfe und müsse nur eingreifen, wenn das Kindeswohl durch elterliches Versagen gefährdet ist. Kinderrechte in der Verfassung würden aus Sicht der AfD dazu führen, dass Kinder gegen ihre Eltern ausgespielt werden. Als Beispiele nennt sie Forderungen, Kinder sollten sich ohne Zustimmung der Eltern impfen lassen oder ihr Geschlecht ändern können. Außerdem verlangt die AfD, jedes Gesetz und jede Verordnung vor dem Inkrafttreten auf die Folgen für Familien zu prüfen.