AfD zu Gesundheit und Pflege

Die AfD will Alten- und Pflegeheime sowie Hospize mit digitalen Geräten ausstatten. Bewohner sollen per begleiteter Videotelefonie Kontakt zu Angehörigen halten können, in Zeiten der Isolation ebenso wie im Alltag.

Menschen in Heimen sollen ihre Familie per Video sehen können. Dafür sollen die Heime Geräte bekommen. Jemand hilft den Bewohnern beim Video-Anruf. Die AfD meint: In der Corona-Zeit waren viele Bewohner sehr einsam.

Das Programm verweist auf eine Studie der Charité zu den Folgen der Besuchsverbote während der Corona-Pandemie. Demnach nahmen Einsamkeit, Verwirrung und Depressionen bei Heimbewohnern stark zu. Die Geräte sollen auch den Kontakt zu weit entfernt lebenden Verwandten erleichtern.

Die AfD will kommunale Krankenhäuser weitgehend erhalten, nicht privatisieren und nach Bedarf finanzieren. Das Land soll seine Investitionspflichten voll erfüllen und den Investitionsstau abbauen. Das Vorhalten von Gesundheitseinrichtungen sieht das Programm als zentrale Staatsaufgabe.

Städte und Kreise haben eigene Krankenhäuser. Die AfD will diese Krankenhäuser behalten. Sie sollen nicht an private Firmen gehen. Das Land soll genug Geld für sie zahlen.

Das Land soll Investitionen in die Plankrankenhäuser fortlaufend in voller Höhe finanzieren. Personalschlüssel und Personaluntergrenzen sollen in die Finanzierung einfließen, Energie- und Sanierungskosten eigens vergütet werden. Kinderkliniken sollen ein eigenes Investitionsbudget mit dem 1,2-fachen des Regelbudgets erhalten. Für kommunale Häuser fordert die AfD einen Tarifvertrag nach dem Vorbild des Entlastungstarifvertrags der Universitätskliniken. Alle Krankenhäuser sollen lückenlos auf multiresistente Keime testen, bezahlt von den Krankenkassen.

Die AfD will die ambulante Behandlung ausbauen und besser vergüten, um Krankenhäuser zu entlasten. Die Budgetierung, also die Deckelung der Honorare für Arztpraxen, soll entfallen, und die Neupatientenregelung soll bleiben. Rückforderungen der Krankenkassen an niedergelassene Ärzte lehnt sie ab.

Die AfD will Arztpraxen stärken. Ärzte bekommen heute nur bis zu einer Grenze Geld. Diese Grenze soll wegfallen. So sollen Krankenhäuser weniger Arbeit haben.

Der Hausarzt trägt nach dem Programm die zentrale Verantwortung in der ambulanten Versorgung. Für Therapeuten fordert die AfD höhere Vergütungen vor allem bei Hausbesuchen, mehr Eigenständigkeit bei der Behandlung, eine Akademisierung der Berufe und weniger Bürokratie. Bei der Psychotherapie sollen Kontrollmechanismen übermäßige Ausgaben verhindern. Für die Versorgung auf dem Land sollen mehr Medizinstudienplätze und Stipendien für die Facharztweiterbildung auf dem Land entstehen. Ausländische Studenten sollen Studiengebühren zahlen. Die Palliativversorgung soll flächendeckend ambulant und stationär ausgebaut werden.

Die AfD will Hebammen deutlich besser vergüten, um dem Mangel in der Wochenbettbetreuung zu begegnen. Wegen der stark gestiegenen Haftpflichtprämien will sie einen staatlichen Haftungsfonds prüfen. Geburtsstationen in wohnortnahen Krankenhäusern sollen bestehen bleiben.

Hebammen helfen bei der Geburt und danach. Die AfD will, dass sie viel mehr Geld verdienen. Ihre Versicherung ist sehr teuer geworden. Der Staat soll dabei vielleicht mit einem Fonds helfen.

Nach dem Programm drängen steigende Versicherungsprämien viele Hebammen aus der Geburtshilfe, woran der Sicherstellungszuschlag der gesetzlichen Kassen wenig ändere. Einen staatlichen Haftungsfonds, wie ihn Berufsverbände vorschlagen, hält die AfD für sinnvoll und will Möglichkeiten dazu prüfen. Bessere Bezahlung soll eine flächendeckende Grundversorgung aller Schwangeren sichern. Geburtshilfestationen in der Nähe des Wohnorts sollen erhalten werden.

Die AfD fordert, die Corona-Maßnahmen des Landes im Gesundheitswesen gründlich aufzuarbeiten, und will dafür einen Untersuchungsausschuss im Landtag. Eine Corona-Impfpflicht lehnt sie ab und setzt auf persönliche Aufklärung und eigene Entscheidung. Das soll nach dem Programm das Vertrauen in das Gesundheitssystem stärken.

Die AfD will die Corona-Zeit genau untersuchen. Dafür soll es im Landtag einen besonderen Ausschuss geben. Eine Pflicht zur Corona-Impfung lehnt die AfD ab. Jeder soll selbst entscheiden.

Untersucht werden sollen die auf Landesebene angewandten Maßnahmen und Methoden, darunter die Impfkampagne, Risiken und Nebenwirkungen der Impfstoffe sowie die Kosten. Die AfD befürwortet eine personenbezogene Aufklärung über Risiken und individuelle Entscheidungen. Zwangsmaßnahmen ohne Zustimmung der Betroffenen bezeichnet das Programm als nicht akzeptabel. Grundrechte sollen auch in Pandemien gelten.

Die AfD will die Telemedizin ausbauen und stärker in die reguläre Versorgung einbinden. Ein Förderprogramm soll Ärzten bei der Anschaffung der Technik helfen. Das Programm sieht darin eine Ergänzung der Behandlung vor Ort, besonders auf dem Land.

Bei Telemedizin spricht der Arzt über Video oder Telefon mit dem Patienten. Die AfD will mehr davon. Ärzte sollen Geld für die Technik bekommen. Der Besuch beim Arzt soll aber bleiben.

Telemedizin soll die Vor-Ort-Behandlung nicht ersetzen, sondern die fach-, haus- und notärztliche Versorgung verbessern. Gefördert werden sollen Angebote wie Tele-Notarzt, elektronische Krankschreibung und E-Rezept sowie der Wissensaustausch im Gesundheitswesen. Ein Förderprogramm soll Fach- und Hausärzte bei Geräten, Software und einem IT-gestützten Fallmanagement unterstützen. Die elektronische Patientenverfügung befürwortet die AfD ebenfalls.

Die AfD will dem Personalmangel in der Pflege mit besseren Arbeitsbedingungen, höherer Bezahlung und gezielter Anwerbung qualifizierter Kräfte begegnen. Bereitschaftsdienste über 24 Stunden in Kliniken sollen abgeschafft werden. Personaluntergrenzen sollen eingehalten und auf weitere Berufsgruppen ausgeweitet werden.

In der Pflege fehlen viele Arbeitskräfte. Die AfD will bessere Arbeit und mehr Lohn für sie. Dienste von 24 Stunden im Krankenhaus sollen wegfallen. Es soll feste Mindest-Zahlen für das Personal geben.

Das Programm nennt Personalmangel und schlechte Arbeitsbedingungen als Ursachen eines Pflegenotstands. Alle hessischen Kliniken sollen die Untergrenzen für Pflegepersonal einhalten. Solche Untergrenzen sollen auch für andere Gruppen wie Logopäden und Physiotherapeuten gelten. Die 24-Stunden-Bereitschaft bewertet die AfD als unzumutbar für Beschäftigte und als Gefahr für Patienten.

Die AfD will Sport und Bewegung staatlich stärker fördern und fordert eine „Landesoffensive Sport“. Ein Landesprogramm soll Folgen der Corona-Zeit wie Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen bekämpfen. Zugleich sollen die Krankenkassen von allgemeiner Prävention entlastet und die Eigenverantwortung gestärkt werden.

Die AfD will mehr Sport und Bewegung fördern. Viele Kinder haben sich in der Corona-Zeit zu wenig bewegt. Ein Programm des Landes soll ihnen helfen. Auch in der Schule soll Sport wichtiger werden.

Das Landesprogramm soll „Kondition und Koordination“ heißen und sich vor allem an Kinder und Jugendliche richten. Prävention und Sport sollen mehr Raum bekommen: im Lehrplan ebenso wie dort, wo Lehrkräfte und Erzieher ausgebildet werden. Das Programm der Lehrertrainer in Hessen soll ausgebaut werden. Die AfD verlangt außerdem ein klares sportpolitisches Konzept. Begründet wird dies mit steigenden Gesundheitskosten durch Demografie und medizinischen Fortschritt.