Grüne zu Kultur und Medien

Die Grünen wollen Lokalpresse und investigativen Journalismus gezielt unterstützen, vor allem in Dörfern und Kleinstädten. Das Geld soll unter anderem aus einer Abgabe sehr großer Plattformen kommen.

Die Grünen wollen Zeitungen und Medien vor Ort helfen. Das gilt besonders für Dörfer und kleine Städte. Sehr große Internet-Plattformen sollen dafür eine Abgabe zahlen. So soll es überall verlässliche Nachrichten geben.

Das Programm verweist darauf, dass nach Schließungen und ausgedünnten Redaktionen vielerorts unabhängige Berichte über Lokalpolitik und Verwaltung fehlen. Neben der Digitalabgabe nennt es faire Förderstrukturen, stabile Rahmenbedingungen und Kooperationen. Medien sollen weder politisch noch wirtschaftlich unter Druck geraten. Auch neue digitale Angebote und Bürgermedien gelten als förderwürdig.

Die Grünen bekennen sich zum Bestand und zur Weiterentwicklung der öffentlich-rechtlichen Medien und zum MDR. Zugleich wollen sie Spitzengehälter im Sender begrenzen und mehr Transparenz schaffen.

Die Grünen wollen den MDR und die öffentlichen Sender erhalten. Die höchsten Gehälter im MDR sollen eine Grenze bekommen. Der Sender soll offener zeigen, was er mit dem Geld macht. Er soll mehr im Internet anbieten.

Die Finanzierung soll sich nach dem Auftrag der Sender richten. Das Programm erkennt Reform- und Sparbedarf an, sieht den Rundfunk im Land aber unter starkem politischem Druck. Der MDR soll seine Online- und Social-Media-Angebote ausbauen. Regionale und investigative Berichterstattung soll von Kürzungen ausgenommen bleiben.

Die Grünen wollen Einrichtungen stärken, die Falschmeldungen aufspüren, und die Verbreitung von Desinformation bremsen. Die Meinungsfreiheit soll dabei unangetastet bleiben.

Manche Gruppen verbreiten mit Absicht falsche Nachrichten. Die Grünen sehen darin eine Gefahr für die Demokratie. Sie wollen Stellen stärken, die falsche Nachrichten erkennen. Jeder soll trotzdem frei seine Meinung sagen dürfen.

Als Urheber gezielter Falschinformationen nennt das Programm extremistische Netzwerke und Einflussnahme aus dem Ausland. Die Grünen setzen auf Transparenz, Aufklärung und klare Regeln im Umgang mit solchen Inhalten. Vielfältige und unabhängige Medien gelten dem Programm als Schutz gegen Manipulation.

Die Grünen verstehen Kultur als Teil der Daseinsvorsorge und lehnen Kürzungen ab. Mindestens 1,5 Prozent des Landeshaushalts sollen jährlich in Kultur fließen, Kultur soll kommunale Pflichtaufgabe und im Bund Staatsziel im Grundgesetz werden.

Die Grünen wollen nicht bei der Kultur sparen. Das Land soll jedes Jahr mindestens 1,5 Prozent seines Geldes für Kultur ausgeben. Städte und Gemeinden sollen Kultur fördern müssen. Einmal im Monat soll der Eintritt ins Museum am Sonntag frei sein.

Kultur soll per Gesetz zur Pflichtaufgabe der Kommunen werden, damit Angebote von Soziokultur bis UNESCO-Welterbe dauerhaft Förderung erhalten. Ein Förderprogramm soll den barrierefreien Umbau von Kultureinrichtungen unterstützen, ein monatlicher Museumssonntag soll freien Eintritt bieten. Eine zentrale Beratungsstelle des Landes soll Kulturschaffende bei Förderanträgen sowie zu Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Projektentwicklung beraten. Die Antragsverfahren sollen einfacher und weniger bürokratisch werden.

Die Grünen wollen Theater und Orchester langfristig auskömmlich finanzieren und den Investitionsstau bei Theatern über einen befristeten Fonds abbauen. Die Freie Szene soll deutlich mehr Geld und mehrjährige Verträge erhalten, für soziokulturelle Zentren ist ein eigenes Landesprogramm geplant.

Theater und Orchester sollen sicher Geld vom Land bekommen. Für kaputte Theater-Gebäude soll es einen eigenen Geld-Topf geben. Freie Künstlerinnen und Künstler sollen mehr Förderung erhalten. Die Verträge sollen über mehrere Jahre laufen. So können sie besser planen.

Die Finanzierung soll Qualität, Vielfalt und faire Arbeitsbedingungen ermöglichen und in den kommenden Verhandlungen zu den Theaterverträgen eingefordert werden. Für freie Theater soll die Projektförderung schrittweise steigen, langfristig ist eine institutionelle Förderung von Ensembles, Häusern und Produktionsorten angestrebt. Das Landesprogramm Soziokultur soll mindestens 500.000 Euro umfassen. Förderprogramme für Künstlerinnen und Künstler sollen besonders auf dem Land wachsen, mit besserem Zugang zu Ateliers, Galerien und Stipendien. Vorgesehen sind auch Arbeits- und Aufenthaltsstipendien im Land sowie öffentlich zugängliche Künstlernachlässe.

Die Grünen wollen Denkmalpflege und energetische Sanierung enger verbinden, damit historische Gebäude erhalten und zugleich zukunftsfähig werden. Für große öffentliche Neubauten sollen Architekturwettbewerbe die Regel sein, und stillgelegte Industrieorte sollen kulturell genutzt werden.

Die Grünen wollen alte Gebäude erhalten. Diese Gebäude sollen weniger Energie verbrauchen. Eigentümer sollen Hilfe beim Sanieren bekommen. Alte Fabriken sollen zu Museen oder Kultur-Orten werden.

Das Programm setzt auf Lösungen, die Energie sparen und mit dem Denkmalschutz vereinbar sind. Eigentümerinnen und Eigentümer sollen bei Sanierungen Unterstützung erhalten, und neue Nutzungen geschützter Gebäude sollen gefördert werden. Bei öffentlichen Großprojekten sollen Architekturwettbewerbe Standard werden, um Qualität, Nachhaltigkeit und baukulturelle Vielfalt zu fördern. Ehemalige Industriestandorte sollen erhalten, erschlossen und etwa als Museen, Lernorte oder Kulturzentren genutzt werden.

Die Grünen wollen das Bibliotheksgesetz des Landes überarbeiten, weil sich Arbeitsbedingungen und Anforderungen seit der letzten Reform 2010 stark gewandelt haben. Außerdem soll rasch ein neuer Bibliotheksentwicklungsplan entstehen, und öffentliche Bibliotheken sollen sonntags öffnen dürfen.

Die Grünen wollen ein neues Gesetz für Bibliotheken. Das alte Gesetz ist von 2010. Bibliotheken sollen auch am Sonntag öffnen dürfen. Es soll mehr Bücher-Busse geben.

Das Programm verweist darauf, dass ein neuer Bibliotheksentwicklungsplan auf Antrag der Grünen schon beschlossen, von der Landesregierung aber noch nicht umgesetzt wurde. Der Zugang zu Bibliotheken soll leichter werden, unter anderem durch Öffnungen am Sonntag. Mobile Angebote wie Fahrbibliotheken sowie die Zusammenarbeit mit Schulen sollen gestärkt werden.

Die Grünen wollen in Sachsen-Anhalt einen KulturPass 2.0 einführen, der 18-Jährigen ein Guthaben von 200 Euro für Kulturangebote gibt. Damit sollen Jugendliche Kunst und Kultur auch dann nutzen können, wenn sie wenig Geld haben.

Die Grünen wollen einen Kultur-Pass für 18-Jährige. Jeder bekommt damit 200 Euro für Kultur. Das Geld gilt zum Beispiel für Konzerte, Theater und Bücher. So können auch junge Menschen mit wenig Geld Kultur erleben.

Das Guthaben soll bei allen kulturellen Angeboten gelten, von Clubs und Konzerten über Theater und Museen bis zu Bibliotheken und Buchhandlungen. Kulturbetriebe sollen Hilfe bekommen, um die technischen Voraussetzungen möglichst einfach zu schaffen. Später soll der Pass weiterentwickelt werden, damit Kultur für finanziell benachteiligte Gruppen leichter erreichbar wird.

Die Grünen wollen kulturelle Bildung von der Kita bis zur Weiterbildung ausbauen und dabei auch die Erinnerungskultur fördern. Dazu kommen mehr Baukultur im Unterricht, Stipendien für Künstlerinnen und Künstler an Hochschulen und mehr Jugendkulturarbeit.

Die Grünen wollen mehr Kultur in Kitas und Schulen. Gedenk-Stätten und Museen sollen Schutz und Geld bekommen. Sie erinnern an die NS-Zeit, die DDR und die Kolonial-Zeit. Junge Menschen sollen mehr Orte für eigene Kultur bekommen.

Gedenkstätten, Museen, Archive und Initiativen, die an NS-Verbrechen, DDR-Unrecht oder koloniale Geschichte erinnern, sollen gestärkt und geschützt werden; die Provenienzforschung in Museen soll erhalten bleiben. Baukultur soll stärker in Schule, Ausbildung und Weiterbildung vorkommen, und Orte wie Museen, Werkstätten oder Jugendbauhütten sollen gefördert werden. An Schulen sollen Kunstprojekte, Literaturaktionen und eine sogenannte Bildungs-Tafel gefördert werden. An Hochschulen sollen nationale und internationale Stipendien für Künstlerinnen und Künstler entstehen, und jugendkulturelle Angebote sollen ausgebaut werden.