BSW zum Wohnen

Das BSW lehnt Vorgaben des Bundes wie das Heizungsgesetz ab und will Hausbesitzer mit eigenen Thüringer Regeln entlasten. Stattdessen fordert es ein Förderprogramm „Thüringer Land – Wohnen Sozial“ für energetische Sanierungen von Eigentümern mit geringem Einkommen und Familien.

Das Heizungs-Gesetz ist ein Gesetz vom Bund. Es macht Regeln für neue Heizungen. Das BSW lehnt es ab. Hausbesitzer sollen weniger belastet werden. Familien und Menschen mit wenig Geld sollen Hilfe für Umbauten bekommen.

Menschen mit geringem Einkommen und Familien sollen Unterstützung und Bürgschaften für Investitionen und Sanierungen erhalten. Das Sonderprogramm „Thüringer Land – Wohnen Sozial“ soll energetische Sanierungen dieser Gruppen finanzieren. Über eine Bundesratsinitiative will das BSW die Förderung energetischer Sanierung von Wohngebäuden ausbauen. Die jährliche Landesförderung für altersgerechte, barrierearme und behindertengerechte Umbauten soll steigen.

Das BSW will jedes Jahr doppelt so viele Sozialwohnungen schaffen wie bisher, durch Neubau und Vollsanierung, auch auf geeigneten Grundstücken des Landes. Kommunale Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften sollen gestärkt und Baugenehmigungen beschleunigt werden.

Wohnen muss bezahlbar sein. Das BSW will doppelt so viele Sozial-Wohnungen bauen. Dafür kann auch Land vom Bundesland genutzt werden. Städte und Genossenschaften sollen mehr bauen. Bau-Genehmigungen sollen schneller gehen.

Kommunale Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften sollen als gemeinnützige Investoren beim Sanieren, Erhalten und Neubau öffentlichen Wohnraums gestärkt werden. Kommunen sollen Hilfe beim Kauf und der Entwicklung leerstehender Gebäude und Brachen bekommen, gestützt auf ein landesweites Leerstandsregister. Die Thüringer Bauordnung und die Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht werden. Städtebauförderung und Dorferneuerung sollen Schutz vor Starkregen, Grünflächen, Gewässer und Löschwasserzisternen fördern, Kleingärten sollen geschützt und neu angelegt werden können.