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BSW zum Verkehr

Aus dem Programm „Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert. BSW-Landtagswahlprogramm für Thüringen“

Landtagswahl Thüringen 2024, 1. September 2024Original-PDF, 60 SeitenAnalyse vom 2. Oktober 2026

KIZusammenfassungen und Einordnungen auf dieser Seite hat eine KI erstellt. Ein Mensch prüft sie nicht einzeln. Wie sie entstehen

Einordnung beim Thema Verkehr

Durchschnitt der Punkte auf dieser Seite. Die Einordnung erstellt eine KI.

Jede Achse misst ein Thema. Ein „links“ oder „rechts“ für alles gibt es hier nicht: Wirtschaft, Gesellschaft, Migration und Sicherheit stehen getrennt. Eingeordnet ist nur, was im Programm steht. So lesen Sie die Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat (-1), aus 1 Punkt

    Punkte je Stufe: 0 deutlich mehr Staat, 1 eher mehr Staat, 0 ausgewogen, 0 eher mehr Markt, 0 deutlich mehr Markt

  • Klimaausgewogen (+0,3), aus 4 Punkten

    Punkte je Stufe: 0 deutlich Klimaschutz zuerst, 2 eher Klimaschutz zuerst, 0 ausgewogen, 1 eher Wachstum zuerst, 1 deutlich Wachstum zuerst

Die kleinen Säulen unter den Balken zeigen, wie viele Punkte auf jeder der fünf Stufen liegen.

Masterplan Nahverkehr und Thüringen Ticket Sozial einführen

Das BSW will mehr Geld und einen Masterplan für den öffentlichen Nahverkehr, damit Bus und Bahn vor allem auf dem Land pünktlich und regelmäßig fahren. Der Schienennahverkehr soll ausgebaut und eine Regio-S-Bahn entlang der Thüringer Städtekette eingeführt werden. Ein „Thüringen Ticket Sozial“ soll das Deutschlandticket für Geringverdiener, Schüler und Studenten verbilligen.

Bus und Bahn sollen öfter und pünktlicher fahren. Das gilt vor allem auf dem Land. Dafür soll es mehr Geld und einen großen Plan geben. Zwischen den großen Städten soll eine S-Bahn fahren. Menschen mit wenig Geld sollen ein billigeres Ticket bekommen.

Busse und Bahnen sollen auf dem Land mindestens im Stundentakt fahren oder durch On-Demand-Angebote ergänzt werden, wofür neue Vereinbarungen zwischen Land und Kreisen nötig sind. Stillgelegte Strecken sollen über den Bundesverkehrswegeplan für Güter und Personen reaktiviert und Verbindungen in Nachbarländer verbessert werden. Ein Landesprogramm soll Rufbusse und Bürgerbusse fördern, dazu Carsharing, Mitfahrplattformen sowie Pendel- und Betriebsbusse für Gewerbegebiete. Bahnhöfe sollen rund um die Uhr sicher und barrierefrei werden, und Bus, Bahn, Rad und Carsharing sollen besser verknüpft werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 56)
„Dafür wollen wir eine Erhöhung der Mittel und einen Masterplan Öffentlicher Nahverkehr für Thüringen, insbesondere um den ländlichen Raum besser mit Bus und Bahn erreichbar zu machen.“
Seite 56 im Original

Einordnung

  • Wirtschafteher mehr Staat

    Mehr Landesmittel, Förderprogramme und ein verbilligtes Sozialticket bauen öffentliche Leistungen im Nahverkehr aus.

  • Klimaeher Klimaschutz zuerst

    Der Ausbau von Bus und Bahn soll die Abhängigkeit vom Auto verringern und stärkt damit klimafreundlichere Verkehrsmittel.

Radwege und Fahrradstellplätze ausbauen

Das BSW will das Radverkehrskonzept Thüringen mit mehr Landesgeld für Kreise und Kommunen umsetzen. An allen Bahnhöfen sollen sichere Fahrradstellplätze entstehen, und bei der Sanierung von Landesstraßen sollen Radwege standardmäßig mitgebaut werden. Das Programm sieht Potenzial im Alltags- wie im touristischen Radverkehr.

Das BSW will mehr Rad-Wege. Kreise und Gemeinden sollen dafür mehr Geld vom Land bekommen. An jedem Bahnhof soll es sichere Plätze für Fahrräder geben. Wird eine Straße erneuert, kommt ein Rad-Weg dazu. Kinder sollen in der Schule sicheres Rad-Fahren üben.

Geplant sind Radwege entlang von Straßen und getrennt vom Hauptverkehr, in Städten wie auf dem Land. Das Land soll Fördermittel des Bundes, etwa aus dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0, besser abrufen. Fahrradstraßen, Fahrradampeln und Überführungen sollen die Sicherheit erhöhen. Fahrsicherheitstrainings, etwa an Schulen, sollen die Kenntnis der Verkehrsregeln verbessern, und Radtourismus soll vermarktet werden.

Originalzitat anzeigen (Seite 57)
„Das Radverkehrskonzept Thüringen wollen wir durch Erhöhung der Landesmittel zur Radwegeförderung für die Landkreise und Kommunen umsetzen.“
Seite 57 im Original

Einordnung

  • Klimaeher Klimaschutz zuerst

    Mehr Geld für Radwege fördert ein emissionsarmes Verkehrsmittel schrittweise.

Verbrenner-Aus ab 2035 zurücknehmen

Das BSW will das Verbot neuer Verbrennerautos ab 2035 rückgängig machen. Unter dem Motto „Anreize statt Verbote“ soll die Autoindustrie wieder stärker zu sparsameren Verbrennern und günstigeren synthetischen Kraftstoffen forschen. Die Rücknahme des Verbots sieht das Programm als Voraussetzung dafür.

Ab 2035 sollen keine neuen Benzin- und Diesel-Autos mehr verkauft werden. Das BSW will dieses Verbot aufheben. Auto-Firmen sollen bessere Motoren entwickeln. Die Motoren sollen weniger verbrauchen. Auch billigere künstliche Kraftstoffe sollen erforscht werden.

Das BSW will Anreize für die Autoindustrie schaffen, ihre Forschung an verbrauchsärmeren Verbrennungsmotoren wieder aufzunehmen. Auch synthetische Kraftstoffe sollen preiswerter werden. Solange das Auto in vielen Teilen Thüringens das wichtigste Verkehrsmittel ist, lehnt das Programm eine aus seiner Sicht unüberlegte Verkehrswende gegen die Menschen ab.

Originalzitat anzeigen (Seite 56)
„Eine Voraussetzung dafür ist eine Rücknahme des Verbrennerverbots ab 2035.“
Seite 56 im Original

Einordnung

  • Klimadeutlich Wachstum zuerst

    Die Rücknahme des beschlossenen Verbrenner-Aus würde eine zentrale Klimavorgabe im Verkehr aufheben.

Straßen sanieren und Verkehrsplanung beschleunigen

Das BSW will die Sanierung und den Ausbau bestehender Straßen in den Mittelpunkt der Verkehrspolitik stellen. Ortsumfahrungen und kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Knoten auf dem Land sollen unterstützt werden. Planfeststellungsverfahren für Verkehrsprojekte sollen schneller werden.

Viele Straßen in Thüringen sind kaputt. Das BSW will sie reparieren und ausbauen. Um Dörfer herum sollen Umgehungs-Straßen gebaut werden. Pendler sollen kostenlos parken können. Pläne für neue Verkehrs-Wege sollen schneller genehmigt werden.

Das Programm begründet das mit maroden Straßen und schlechten Verbindungen im ländlichen Raum, wo das Auto oft das wichtigste Verkehrsmittel sei. Ortsumfahrungen sollen die Lebensqualität in den Orten verbessern. Bürger und Interessengruppen sollen stärker an Planungen beteiligt werden. Verkehrssicherheit auf Straßen, Radwegen, Fußwegen und an Bahnhöfen hat für das BSW zentrale Bedeutung.

Originalzitat anzeigen (Seite 56)
„Die Sanierung und der Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege muss im Fokus der künftigen Verkehrspolitik stehen.“
Seite 56 im Original

Einordnung

  • Klimaeher Wachstum zuerst

    Der Schwerpunkt auf Straßenausbau, Ortsumfahrungen und kostenlosem Parken stärkt den Autoverkehr gegenüber einer schnelleren Verkehrswende.

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