BSW zu Gesundheit und Pflege

Das BSW will auf Bundesebene erreichen, dass es deutlich weniger Krankenkassen gibt, und die Beiträge in den nächsten Jahren nicht steigen lassen. Aus Sicht des Programms ist genug Geld im System, und die Zweiklassenmedizin soll überwunden werden.

In Deutschland gibt es fast 100 gesetzliche Kranken-Kassen. Sie bieten fast das Gleiche an. Das kostet viel Geld für Verwaltung. Das BSW will viel weniger Kassen. Die Beiträge sollen nicht steigen.

Das Programm kritisiert, dass Kassenpatienten lange auf Facharzttermine warten und Praxen Privatpatienten wegen der Honorare bevorzugen. Gewinnstreben gehört aus Sicht des BSW nicht in die Medizin, der Staat soll seine Fürsorgepflicht wieder voll erfüllen. Fast 100 gesetzliche Kassen mit nahezu gleichen Leistungen verursachten hohe Verwaltungskosten. Die Krankenkassenbeiträge sollen in den kommenden Jahren stabil bleiben, und finanzielle Fehlanreize im Gesundheitswesen sollen beseitigt werden.

Das BSW will die ambulante Facharztversorgung in gut erreichbaren Zentren bündeln, ähnlich den Polikliniken der DDR. Zugleich soll die Krankenhausreform so umgesetzt werden, dass die Grundversorgung vor allem auf dem Land erhalten bleibt.

Fach-Ärzte sollen zusammen in einem Zentrum arbeiten. So war es früher in den Polikliniken. Die Zentren sollen gut erreichbar sein. Auch Krankenhäuser auf dem Land sollen eine gute Grund-Versorgung bieten.

Die gebündelte Versorgung soll aus Sicht des Programms Vorteile für Personal und Patienten bringen. Thüringen hat laut Programm die meisten Krankenhausbetten pro Einwohner, viele Kliniken hätten aber finanzielle und personelle Probleme. Das BSW tritt für eine sinnvolle Umsetzung der als notwendig bezeichneten Krankenhausreform ein. Dabei soll besonders im ländlichen Raum eine gute medizinische Grundversorgung bestehen bleiben.

Ärztinnen und Ärzte, die in Jena oder an privaten Hochschulen ausgebildet werden, sollen über Förderprogramme für fünf bis zehn Jahre in Thüringen arbeiten. Außerdem will das BSW Telemedizin, Prävention und Gesundheitsbildung stärken.

Thüringen braucht mehr Ärzte. Wer in Jena Medizin lernt, soll danach in Thüringen arbeiten. Das gilt für fünf bis zehn Jahre. Dafür gibt es Förder-Programme. Auch Behandlung per Video und Vorsorge sollen wachsen.

Das Programm nennt diese Regelung „Landarztquote“. Die Bindung soll für fünf bis zehn Jahre gelten und an Förderprogramme geknüpft sein. Ziel ist, medizinisches Fachpersonal auszubilden und im Land zu halten. Gesundheitsförderung und Prävention sollen besonders sozial benachteiligte Gruppen erreichen, weil diese laut Programm ein höheres Krankheitsrisiko und eine geringere Lebenserwartung haben.

Das BSW will einen Deckel für Pflegeheimkosten: Der Eigenanteil der Bewohner soll nicht höher sein als die Durchschnittsrente. Aus Sicht des Programms ist das Pflegeheim wegen stark steigender Eigenanteile zur Armutsfalle geworden.

Ein Platz im Pflege-Heim ist sehr teuer. Viele Menschen werden dadurch arm. Das BSW will eine Grenze für die Kosten. Bewohner sollen höchstens so viel zahlen wie eine normale Rente. Land und Bund sollen den Rest neu regeln.

Laut Programm zahlt ein Heimbewohner im Schnitt 2.778 Euro im Monat; die Kosten seien von 2021 auf 2022 um 24 Prozent und 2023 um weitere 14 Prozent gestiegen. Die Pflegeversicherung wird als bloße Teilabsicherung beschrieben. Land und Bund sollen die Finanzierung neu ordnen. Zudem soll es eine verpflichtende kommunale Pflegeplanung geben, die das Land bezahlt, sowie flächendeckende Beratung und wohnortnahe Angebote für Pflegebedürftige und Angehörige. Gegen Einsamkeit im Alter setzt das BSW auf generationsübergreifende Angebote wie kommunale barrierefreie Wohnprojekte.