BSW zu Arbeit und Sozialem

Das BSW will, dass in Thüringen kein Beschäftigter weniger als 14 Euro pro Stunde verdient. Zugleich will die Partei die Industrie schützen und den Mittelstand von Bürokratie entlasten. Familien, Beschäftigte, kleine und mittlere Unternehmen sowie Rentner sollen im Mittelpunkt der Landespolitik stehen.

Das BSW will höhere Löhne. Niemand in Thüringen soll weniger als 14 Euro pro Stunde verdienen. Kleine und mittlere Firmen sollen weniger Papier-Kram haben. Die Industrie soll geschützt werden.

Die Lohnuntergrenze von 14 Euro gehört zu den fünf zentralen Forderungen des Landesverbands. Das Programm hält Löhne und Renten für zu viele Menschen für zu niedrig und Steuern und Abgaben für Normalverdiener für zu hoch. Daneben verspricht das BSW, die heimische Industrie zu schützen und mittelständische Betriebe bürokratisch zu entlasten.

Das BSW will Beschäftigte in sozialen Berufen besser bezahlen und politisch stärken, auch über Landes- und Kommunalförderung. Das soll Personal für Daseinsvorsorge sichern und die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen verkleinern.

Viele Menschen arbeiten in sozialen Berufen. Sie verdienen oft wenig. Das BSW will ihnen mehr zahlen. Meist arbeiten dort Frauen. So sollen Frauen und Männer gleicher verdienen.

Weil Land und Kommunen viele dieser Berufe mitfinanzieren, sieht das Programm dort Handlungsspielraum. Neben mehr Kaufkraft soll die Aufwertung die Lohnschere zwischen den Geschlechtern verringern. Kommunen sollen finanziell in der Lage sein, Sozialpolitik über ihre Pflichtaufgaben hinaus zu gestalten. Das BSW will Kommunen bei Obdachlosenunterkünften helfen und Tafeln, Sozialkaufhäuser und Vereine unterstützen. Außerdem soll ein Modellprojekt für lebenslauforientierte Arbeitszeitkonten mit Phasen von Mehrarbeit und Verkürzung, etwa für Fürsorge, starten.

Das BSW will, dass mehr Betriebe in Thüringen nach Tarif zahlen und Löhne sowie Arbeitsbedingungen besser werden. Thüringen soll aus Sicht des Programms kein Niedriglohnland und keine „verlängerte Werkbank“ westdeutscher Konzerne mehr sein.

In Thüringen verdienen Menschen weniger als anderswo. Oft gibt es keinen Tarif-Vertrag. Das ist ein fester Vertrag über Lohn und Urlaub. Das BSW will mehr Tarif-Verträge. Löhne und Arbeit sollen besser werden.

Laut Programm liegt Thüringen beim Einkommen auf Platz 14 von 16 Ländern und bei der Tarifbindung weit hinten. Befristungen und Kettenverträge seien weit verbreitet. Das BSW will Wissenschaft und Innovation fördern, damit Unternehmen gut bezahlte Arbeitsplätze im Land schaffen. Die Förderpolitik soll stärker auf den ländlichen Raum zielen, und familienfreundliche Beschäftigung, etwa betriebliche Kinderbetreuung, sowie Qualifizierung sollen gefördert werden. Für die öffentliche Verwaltung will das BSW konkrete Zielvereinbarungen zur Gleichstellung der Geschlechter einführen.