BSW zu Kultur und Medien

Das BSW will das sächsische Kulturraumgesetz grundlegend umbauen, um Theater, Orchester und weitere Kultureinrichtungen dauerhaft zu finanzieren. Die Partei warnt vor Insolvenzen, weil die Kulturräume die Finanzierung nicht mehr allein tragen könnten. Auch soziokulturelle Zentren sollen geschützt werden.

In Sachsen regelt das Kulturraum-Gesetz, wie Kultur bezahlt wird. Das BSW will dieses Gesetz stark verändern. Theater und Orchester sollen sicher Geld bekommen. Das gilt auch für Museen, Bibliotheken und Kultur-Zentren. Die Partei warnt: Sonst gehen Häuser pleite.

Die Finanzierung soll wirksam, nachhaltig und dynamisiert sein, also mit den Kosten mitwachsen. Für soziokulturelle Zentren soll das Gesetz stabilisierende Mechanismen enthalten; in den Kulturkonventen will das BSW auf ein Umdenken drängen. Für Museen, Galerien, Bibliotheken, Gedenkstätten und Kinos soll ein Konzept zur Bestandssicherung entstehen, das sie von Finanzlücken der Kulturräume unabhängig macht. Geplant ist ein Landesinstitut zur Erhaltung regional bedeutsamer Kunstformen und des sächsischen Kunsthandwerks. Kooperationen zwischen privaten und öffentlichen Partnern sollen ausgebaut werden.

Das BSW will freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern Einkommen ermöglichen, von denen sie leben können. Dazu sollen regelmäßige öffentliche Aufträge und einfache Förderprogramme dienen. Kulturförderung soll nicht an politische Bekenntnisse geknüpft sein.

Das BSW will freie Künstler besser unterstützen. Sie sollen von ihrer Arbeit leben können. Der Staat soll ihnen regelmäßig Aufträge geben. Förder-Geld soll einfach zu beantragen sein. Niemand soll für Förder-Geld eine politische Erklärung abgeben müssen.

Die Maßnahmen sollen auch angemessene Ansprüche auf Rente und Versorgung ermöglichen. Auf Rückforderungen von Corona-Hilfen soll verzichtet werden, wenn sie die Existenz bedrohen. Projektförderung durch Freistaat und Kommunen soll diskriminierungsfrei erfolgen. Eine Verpflichtung der Geförderten auf politische Bekenntnisse lehnt das Programm ab.

Das BSW will Kindern und Jugendlichen früh Zugang zu allen Künsten verschaffen. Museen des Freistaats und der Kommunen sollen bis 18 Jahre keinen Eintritt kosten. Auf dem Land soll die Anreise zu Theater, Konzert und Museum bezahlt werden.

Das BSW will mehr Kultur für Kinder und Jugendliche. Der Eintritt ins Museum soll bis 18 Jahre frei sein. Kinder auf dem Land sollen die Fahrt zum Theater bezahlt bekommen. Auch die Fahrt zum Konzert und ins Museum. Theater und Museen sollen mit den Schulen zusammenarbeiten.

Theater, Orchester und Museen sollen so finanziert sein, dass sie mit sämtlichen Schulen ihres Einzugsgebiets in dauerhaftem Austausch stehen können. Pädagogische Angebote in Theater, Musik und Museum, landesweite Wettbewerbe, Workshops und Begegnungen mit Kunstschaffenden sollen ausgebaut werden. Die Übernahme der Transportkosten soll die Benachteiligung ländlicher Regionen beseitigen. Soziale Medien sollen gezielter genutzt werden, um Kinder, Jugendliche und Eltern für Kultur zu gewinnen.

Das BSW lehnt eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab und will im Landtag eine Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzen. Sie soll prüfen, ob die Sender objektiv und regierungsfern berichten. Das Programm verweist auf gesunkenes Vertrauen in diese Medien.

Das BSW will keinen höheren Rundfunk-Beitrag. Der Landtag soll eine Kommission einsetzen. Sie soll die Berichte der öffentlichen Sender prüfen. Das BSW findet: Die Sender berichten teils einseitig.

Die Enquete-Kommission soll Berichterstattung und Kommentare der in Sachsen tätigen öffentlich-rechtlichen Sender untersuchen. Außerdem soll sie Wege zeigen, wie politische Meinungsvielfalt, der Austausch zwischen Medienleuten und Publikum sowie Bürgermedien gestärkt werden können. Das Programm nennt den Vorwurf einseitiger Berichterstattung seit der Corona-Pandemie und zum Ukraine-Krieg. Laut Sachsen-Monitor vertrauten nur noch 51 Prozent der Sachsen den öffentlich-rechtlichen Medien.

Das BSW will dem sorbischen Volk weitgehende Selbstbestimmung in Kultur und Bildung geben. Begründet wird dies mit der Bedrohung der sorbischen Sprache und Kultur, die auch die UNESCO festgestellt habe.

Die Sorben sind eine Volks-Gruppe in Sachsen. Ihre Sprache ist bedroht. Das BSW will, dass die Sorben über Kultur und Bildung selbst bestimmen. Auch sorbische Vereine will das BSW unterstützen.

Das Programm nennt die Berücksichtigung sorbischer Interessen eine gelebte Tradition im Freistaat. Die Autonomie soll ein hohes Maß an Eigenverantwortung umfassen. Zudem unterstützt das BSW das ehrenamtliche Engagement in sorbischen Vereinen und Verbänden.

Das BSW will, dass hochwertige Kulturangebote auch außerhalb der Ballungszentren stattfinden. Die Kulturräume, Sachsens regionale Zweckverbände zur Kulturfinanzierung, sollen dafür zusätzliches Geld erhalten.

Auch auf dem Land soll es gute Kultur geben. Dort kommen weniger Besucher. Deshalb sollen die Kultur-Räume mehr Geld bekommen. Kultur-Räume sind Verbände, die in Sachsen Kultur bezahlen.

Nach dem Programm soll jeder Mensch unabhängig vom Wohnort soziale und kulturelle Angebote nutzen können. Die geringeren Besucherzahlen auf dem Land sollen die Kulturräume ausgleichen. Außerdem unterstützt das BSW Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas 2025, die das industrielle und handwerkliche Erbe zeigen soll.